Abenteuer in der Karibik

Jetzt beginnen in Berlin die Gespräche für eine Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen, genannt Jamaika. Der Weg dorthin wird lang und schwierig. Aber eine Alternative gibt es nicht.

Beide haben viel zu verlieren: Kanzlerin Merkel mit Cem Özdemir, Co-Vorsitzender der Grünen. Foto: Hans Christian Plambeck (Laif)

Beide haben viel zu verlieren: Kanzlerin Merkel mit Cem Özdemir, Co-Vorsitzender der Grünen. Foto: Hans Christian Plambeck (Laif)

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«Sehr, sehr, sehr gross» sei seine Sorge, dass Jamaika nicht gelinge, sagt Robert Habeck. Und der hat für die Grünen immerhin in Schleswig-Holstein gerade ein solches Bündnis ausgehandelt. Andreas Scheuer von der CSU sagt, man mache nun mal einen «Abstecher» in die Karibik, notgedrungen, lässt aber durchblicken, dass er das im Grunde für eine schreckliche Irrfahrt hält. FDP-Chef Christian Lindner sagt jedem, der es hören will, dass er sich in kein Bündnis hineinreden lasse, auch nicht in Jamaika.

Wer den möglichen Bündnispartnern von CDU-Chefin Angela Merkel dieser Tage zuhört, könnte glauben, alle Mühe um ein Regierungsbündnis in den Jamaika-Farben sei umsonst. Der Eindruck täuscht. Die Klagen der umworbenen Parteien dienen vor allem dem Ziel, den Preis für eine Einigung hochzutreiben.

Seit die Sozialdemokraten am Abend der Bundestagswahl angekündigt haben, für eine neuerliche Grosse Koalition nicht zur Verfügung zu stehen, wissen alle Beteiligten, dass Jamaika im Moment die einzige Möglichkeit ist, überhaupt eine Regierung zu bilden.

Video – Deutschland nimmt Kurs auf Jamaika

Deutschland nimmt Kurs auf Jamaika: Angela Merkel wird wohl nur mit FDP und Grünen weiterregieren können. (Video: Tamedia/AFP)

Aufpasser bei den Grünen

«Ihr müsst jetzt akzeptieren, was die Wähler so zusammengewählt haben», rief der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann seinen Grünen kürzlich mahnend zu. «Es wird sich ein Weg finden», glaubt CDU-Doyen Wolfgang Schäuble. Und Merkel spricht von einer «gemeinsamen Verantwortung» der vier Jamaika-Parteien, ja, einer Pflicht. Europa sei auf ein handlungsfähiges Deutschland angewiesen.

Der Drang, sich zusammenzuraufen, hat freilich weniger mit staatspolitischer Einsicht zu tun als mit der Strafe, die ein Scheitern unweigerlich nach sich zöge: Neuwahlen nämlich. Die möchten alle unbedingt vermeiden: die Kanzlerin, weil sie unweigerlich die Frage aufwerfen würden, ob Merkel der Union noch das bestmögliche Resultat verspricht. Auch Liberale und Grüne hätten bei Neuwahlen vermutlich nur zu verlieren. Es wäre bestimmt leichter, sie für einen Schiffbruch vor Jamaika verantwortlich zu machen als die Union.

Grüne Wähler wollen die Koalition

Fragt man die Wähler nach ihrer Meinung, fällt die Antwort eindeutig aus: Drei von vier erwarten, dass Deutschland eine Jamaika-Regierung erhält; drei von fünf Wählern begrüssen das auch. Interessanterweise ist die Zustimmung unter den Anhängern der Grünen am grössten (80 Prozent), obwohl deren Politiker mit am skeptischsten tönen. Auch bei der FDP (75 Prozent) ist das Wohlwollen grösser als bei CDU und CSU (68 Prozent).

Bei den Funktionären der Grünen kann Merkel immerhin auf das Spitzen-Duo hoffen. Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt haben beide bereits erkennen lassen, dass sie allzu gerne mal regieren würden. Özdemir sieht sich insgeheim wohl schon als Aussenminister, Göring-Eckardt als Chefin eines Umweltamtes.

Ob sich ihre Karriereträume erfüllen, hängt jedoch nicht von ihnen ab, sondern vom linken Flügel der Partei. Dem liegen die hehren Prinzipien alleweil näher als ein Regieren unter Kompromissen. Entsprechend haben die Grünen ihrem Spitzenduo nicht weniger als zwölf Aufpasser beigesellt, wenn ab heute in ersten Gesprächen sondiert wird, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen soll.

Das Finanzministerium lockt

Der FDP genügen vorerst vier Unterhändler, Lindner und Wolfgang Kubicki geniessen das uneingeschränkte Vertrauen der Partei. Während viele Grüne glauben, dass es für ein Mitregieren in Berlin endlich wieder Zeit ist, kommt dieses für die Liberalen nach ihrer jüngsten Wiederauferstehung eigentlich zu früh. Lindner ist aber klug genug zu wissen, dass er sich einem Bündnis mit der Union nicht verweigern kann, wenn es Merkel gelingt, die Grünen mit ins Boot zu holen. Auch auf Lindner oder Kubicki könnte in diesem Fall ein satter Lohn warten: das Finanzministerium zum Beispiel.

Bevor es Posten zu verteilen gibt, müssen sich die Jamaika-Reisenden allerdings auf eine gemeinsame Politik verständigen. Die wichtigste Einsicht ist bereits gefunden: Alle Parteien müssten sich in einem Koalitionsvertrag wiederfinden, sagt Merkel. Sie meint damit, dass Jamaika scheitern werde, wenn nur der kleinste gemeinsame Nenner die vier ungleichen Partner verbinde. Zwingend sei vielmehr, dass jeder einige seiner Kernanliegen durchsetzen könne.

Welche diese Herzenswünsche sind, liegt offen zutage: Bei der FDP sind es Bildung, Digitalisierung, tiefere Steuern, bei den Grünen Umwelt und Integration, bei der CDU Sicherheit und Wohlstand, bei der CSU zusätzlich Heimat und die Begrenzung der Zuwanderung. Zudem als Aufgabe für alle: ein modernes Einwanderungsgesetz.

Heikle Abstimmungen

Diese Anliegen ohne allzu grosse Widersprüche zu verknüpfen, ist für Merkel eine schwierige Aufgabe. Ein Erfolg würde ihrer 12-jährigen Kanzlerschaft ein koalitionäres Glanzstück aufsetzen. Unmöglich ist Jamaika aber keineswegs, zumal sich dank prallvoller Kassen viele Wünsche gleichzeitig finanzieren lassen.

Auf jeden Fall aber wird es dauern, bis die Reisegruppe allenfalls auf Jamaika landet: eher bis Ende Januar, wie FDP und Grüne bereits warnen, als bis Ende Jahr, wie die Union hofft. Bei den beiden kleinen Partnern werden am Ende die Mitglieder entscheiden, ob ein Koalitionsvertrag ihren Wünschen entspricht. Bei der CSU vielleicht auch. Und die CDU wird dafür immerhin einen Sonderparteitag einberufen. Nach den Verhandlungen folgen also noch eine Menge heikle Abstimmungen, bis allenfalls eine Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt.

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Erstellt: 17.10.2017, 21:16 Uhr

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