Alles spricht für Europa

Der Kontinent sei ein «Migrantencamp», unter Druck, dem Untergang geweiht, sagen Stimmen aus den USA und Russland. Das ist Endzeit-Schwärmerei und falsch.

Fahnen, schreibt Elias Canetti, sind sichtbar gemachter Wind. Foto: Danys Kovtun (Alamy)

Fahnen, schreibt Elias Canetti, sind sichtbar gemachter Wind. Foto: Danys Kovtun (Alamy)

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Europa war schön, aber jetzt geht es unter. Dies behauptet der in Kalifornien lehrende britische Geschichtsprofessor Niall Ferguson diese Woche in der Londoner «Times». Künftige Historiker würden erkennen, schreibt Ferguson, dass die Europäische Union an der «Frage der Migration» zerbrochen sei. Die laufende «massive Völkerwanderung» (er gebraucht das deutsche Wort) habe das Projekt der europäischen Einigung bereits «überschwemmt» und die Wähler «zurück zu nationaler Politik» getrieben. Merkel sei Vergangenheit, Italiens Populisten seien die Zukunft. Jeder für sich und Zäune rundherum.

Europa hat also die Migranten ins Land gelassen und geht nun daran kaputt. So sieht es auch der Präsident der USA: Er werde nicht erlauben, sagte Donald Trump bei mehreren Auftritten diese Woche, dass die USA wie Europa in ein «Migrantencamp» verwandelt würden: «Schaut euch an, was in Europa geschieht. Wir können nicht zulassen, dass das auch in den Vereinigten Staaten passiert.»

«Am meisten betroffen von der weltweit rekordhohen Zahl der Flüchtenden bleibt ohnehin ‹die arme Welt›.»Filippo Grandi, UNO-Hochkommissar

Völkerwanderung? Migrantencamp? Ja, Europa hat sehr viele Flüchtlinge und Migranten aufgenommen seit 2015. Doch im Chaos versunken ist es nicht. Nationalistische, fremdenfeindliche Parteien haben zwar Zulauf, werden bis jetzt aber von gemässigten politischen Kräften und der Justiz in Schach gehalten. Es grassieren weder Seuchen noch Verbrechen, wie amtliche Statistiken unmissverständlich festhalten. Wenn die US-Behörden in den letzten Wochen also ihre eigene moralische und rechtsstaatliche Tradition aufgegeben und an der Grenze kleine Kinder von ihren Eltern getrennt und eingesperrt haben, dann ist das eine selbst gemachte, schmutzige Abschreckungspolitik und keine logische Lehre aus Europas Leiden.

Am meisten betroffen von der weltweit rekordhohen Zahl der Flüchtenden bleibt ohnehin «die arme Welt», wie der UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, diese Woche sagte. 85 Prozent aller Flüchtlinge schaffen es nicht aus den armen Staaten des Südens heraus, bleiben in Ländern wie dem Libanon, Pakistan, Uganda. Die Ankunftszahlen in Deutschland wie der Schweiz sind rückläufig.

Zu viel Staat, zu wenig Gott

Woher stammt die Überzeugung, Europa stehe vor dem Untergang? Natürlich ist das Betrauern von «Europas Ende», «Europas Fall» oder auch «Europas Abstieg» in den USA schon länger ein Zeitvertreib konservativer Intellektueller. Für sie steht die Alte Welt für alles, was Amerika werden könnte, liesse man die staatsgläubige Linke gewähren: zu viel Strassencafés, zu wenig Schützenpanzer, zu viel Sozialhilfe, zu wenig Selbstverantwortung, zu viel Staat, zu wenig Gott. Und neu auch: zu viele Einwanderer, zu wenig Mauern.

Die Europa-Apokalyptiker haben Konjunktur, weil die Politik der Angst gedeiht. Fürchte dich, Wähler, das Ende ist nah. Das Ende des Westens, des Wohlstands, der Stabilität. So sagen es auch die Abschottungspolitiker in Europa selbst. Das fallende Europa soll eine Mahnung für die Führer der restlichen Welt sein. Softies gehen unter.

Onkel Wladimir

Auch in Russland wird so argumentiert. Im viel diskutierten Popsong «Onkel Wowa» vom letzten Herbst singen ernste russische Kindergartenkinder in militärischer Aufmachung: «Die Europäische Union hat keine Meinung», dazugeschnitten sind im Videoclip Bilder einer Pro-Brexit-Demonstration («Wir wollen unser Land zurück»). Zum Glück steht solchem Chaos in Russland «Oberkommandeur Onkel Wowa» entgegen. «Wowa» ist die Koseform von Wladimir, und Wladimir der Vorname Putins.

Doch die Schwärmerei von Europas Untergang ist Unfug. Europa lebt. Ja, es fehlt eine Migrationsstrategie, die über miese Grenzpolizeiverträge wie den mit der Türkei hinausgeht. Ja, auch die Flüchtlingskinder auf der Balkanroute und in griechischen Auffanglagern erhalten nicht die Pflege und Aufmerksamkeit, die sie verdienen. Ja, es herrscht EU-Überdruss und Unruhe an den politischen Rändern. Doch von Chaos, Bürgerkrieg und Auflösung kann keine Rede sein.

Im Gegenteil: Europa diskutiert momentan trotz allen Krisen nicht weitere EU-Austritte, sondern eher die Schmerzen und Kosten, die der Brexit-Volksentscheid den Briten beschert hat. Zahlreicher als Hasspolitiker, die in Nazi­sprache vor «Umvolkung» warnen oder Roma-Register anregen, sind die Bürgerrechtler, Professorinnen, Schüler und Wähler, die dem politischen Personal solche Sprüche nicht durchgehen lassen. Von einer tiefen rechtsstaatlichen Erschütterung, wie sie die USA unter Trump erleben, ist Europa entfernt – genau wie von jener Brutalisierung von Politik und Gesellschaft, wie sie in Putins Russland normal geworden ist.

Europa hält Kurs

Es ist nicht in Europa, wo Spitzenpolitiker schamlos und ungestraft ihre Geschäftsinteressen bedienen, ihre Verwandten begünstigen und Audienzen mit ihren Mitarbeitern gegen Geld verkaufen lassen. Und es ist nicht in Europa, wo Oppositionelle auf der Strasse erschossen werden, Historiker wegen ihrer Forschungen vor Gericht kommen und häusliche Gewalt entkriminalisiert wird.

Nein, Europa hält Kurs. Trotz terroristischer Massenmorde in Paris, Brüssel und Barcelona hat noch kein Politiker gefordert, Terrorverdächtige zu foltern oder ohne Anklage in ein Euro-Guantánamo zu sperren. Und wenn jemand hier die Wiedereinführung der Todesstrafe andenkt, wird er oder sie ausgeschimpft oder abgewählt.

Der Kontinent – in all seiner Vielfalt und trotz all seinen Schwierigkeiten – hat mehr gemeinsamen Werteboden, als es scheint. Das ist nicht selbstverständlich, sondern ein kostbares Glück in einer Zeit, da die USA fahrlässig Grundrechte einschränken und Menschlichkeit vermissen lassen. Europa sollte lauter werden in der Welt, nicht leiser. Es wird gebraucht. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 21.06.2018, 20:10 Uhr

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