Interview

«Angela Merkel ist eine professionelle Machtpolitikerin»

Erst auf den letzten Metern sei der deutsche Wahlkampf spannend geworden, sagt Miriam Meckel, Kommunikationsprofessorin an der Universität St. Gallen.

«Die FDP ist für Merkel anstrengender als eine Grosse Koalition»: Miriam Meckel, Kommunikationsprofessorin an der Universität St. Gallen.

«Die FDP ist für Merkel anstrengender als eine Grosse Koalition»: Miriam Meckel, Kommunikationsprofessorin an der Universität St. Gallen. Bild: Claude Stahel

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Frau Meckel, war es ein aufregender Wahlkampf in Deutschland?
Nein. Bei diesem Wahlkampf hat man so ruhig schlafen können, wie schon lange nicht mehr. Erst auf den letzten Metern wurde es spannend, weil die FDP bei den Wahlen in Bayern am letzten Wochenende aus dem Landtag fiel und unklar ist, ob die sie den Einzug in den Bundestag schaffen wird. Auch die Grünen machen es ein bisschen spannend, weil sie in den Umfragen erstmals unter 10 Prozent gefallen sind.

War der Wahlkampf flau, weil niemand daran zweifelte, dass es die Bundeskanzlerin wieder schaffen wird?
Das sah die ganze Zeit tatsächlich so aus. Erst in den letzten Tagen ist die Idee aufgetaucht, es könnte doch anders kommen. Es war ein total personalisierter Wahlkampf, Angela Merkel versus Peer Steinbrück. Die Bundeskanzlerin hat einen präsidialen Wahlkampf geführt ...

... nach amerikanischem Vorbild?
Es geht in diese Richtung, auch wenn zwischen Obama und Merkel sicherlich ein erheblicher Unterschied in der Inszenierungskompetenz besteht (lacht). Es war ein präsidialer Wahlkampf insofern, als die Bundeskanzlerin über allem schwebt und sich von den Reformthemen fernhält. Das war erstaunlich, es gäbe ja doch einiges zu tun: Wie lange müssen wir für die Rente arbeiten, wie lässt sich gesellschaftliche Solidarität besser finanzieren, wie bekommen wir endlich durchgängig Ganztagsbetreuung für Kinder hin, was bedeutet die Datenspionage durch Geheimdienste für die Menschen?

Es hat Merkel offenbar überhaupt nicht geschadet, dass die Amerikaner auch in Deutschland Datenspionage betrieben haben.
Das finde ich das Erschreckendste an diesem Wahlkampf, dass selbst das keine Rolle spielte und Angela Merkel sagen konnte, sie habe von diesem Skandal aus der Zeitung erfahren. Bemerkenswert ist auch, dass ihr das in ihren Glaubwürdigkeitswerten nicht geschadet hat. Das sagt viel aus über die Deutschen, vielen scheint es egal zu sein, dass ihre Freiheitsrechte und das Recht auf Privatsphäre bedroht werden.

In der Schweiz wird viel über die Energiewende diskutiert. In Deutschland scheint der Atomausstieg akzeptiert zu sein, jedenfalls war er im Wahlkampf kein Thema.
Sie müssen sehen, in welchem Umfeld diese Entscheidung getroffen wurde. Die deutsche Energiepolitik hat unter der Führung der schwarz-gelben Koalition einen Wiedereinstieg in die Kernenergie erfahren, und dann, kurze Zeit später, bedingt durch Fukushima, einen Wiederausstieg. Nichts davon ist erklärt worden. Nach diesem erratischen Kurs wundert man sich über nichts mehr.

Man wirft Frau Merkel vor, nicht fassbar zu sein und keine politische Agenda zu haben.
Angela Merkel ist eine professionelle Machtpolitikerin. Es gibt inzwischen eigentlich keinen Nachfolger mehr. Alle potenziellen Nachfolger in ihrem Umfeld, von Roland Koch über Christian Wulff bis zu Karl Theodor zu Guttenberg sind von der Bildfläche verschwunden. Und Ursula von der Leyen ist in der CDU ob ihrer modernen Politik eher isoliert. Angela Merkel hat im Wahlkampf 2005 auch gelernt, wie gefährlich es ist, über Reformen zu reden, sie hätte die Wahlen damals ja fast verloren.

Man sagt oft, Frauen würden anders politisieren als Männer. Trifft das auch auf Frau Merkel zu?
Nein, nicht wenn ich mir das Machtbewusstsein, den Machtinstinkt anschaue. Bisher hat sie aber immer versucht, ihr Privatleben rauszuhalten, das hat sich erst in diesem Wahlkampf ein bisschen geändert. Interessant ist, dass sich ihre Selbstinszenierung als Frau von der männlicher Politiker unterscheidet. Wenn Männer auf die Bühne kommen, ziehen sie ihre Jacke aus, reissen die Arme hoch, machen Siegesgesten. Bei Frauen würde das komisch wirken, Frauen haben ganz andere körperliche Ausdrucksformen als Männer.

Angela Merkel hat, verglichen mit einem Gerhard Schröder, einen bescheideneren Auftritt.
Sie ist zurückhaltender. Ich glaube, dass die Deutschen in einer Stimmungslage sind, die sie perfekt bedient. Ich fühle mich fast ein bisschen in die 50er-Jahre zurückversetzt, als Konrad Adenauer mit dem Slogan «keine Experimente» die Wahlen klar gewonnen hat. Das reflektiert auch die Stimmung der Jetztzeit ganz gut. So schlecht geht es den Deutschen nicht. 75 Prozent sind mit ihrer wirtschaftlichen Situation zufrieden.

Hat Merkel in diesen Wahlen von der Schwäche des SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück profitiert?
Peer Steinbrück ist der Beginn des Wahlkampfs in verschiedener Hinsicht misslungen. Es gab ein Skandälchen nach dem andern, die dann alle genüsslich durch die Medien gezogen wurden. So wurde das Bild eines Pannenpolitikers gezeichnet. Mein Eindruck ist, dass Steinbrück im Fernsehduell erheblich aufgeholt hat und auch in den letzten 14 Tagen in vielen anderen Auftritten deutlich nach vorne kam.

So unangefochten wie Angela Merkel in ihrer Partei heute ist, war Steinbrück aber nie.
Die SPD ist auch eine andere Partei als die CDU. Die CDU ist ein Kanzlerwahlverein mit klarer Hierarchie: Wenn die Bundeskanzlerin zur Wiederwahl steht, hat man sich einzureihen und dafür zu sorgen, dass das klappt. Das ist bei der SPD anders, sie ist in verschiedener Hinsicht ein basisdemokratischer Verein, der auch gerne mal in unterschiedliche Richtungen läuft. Dann ziehen eben nicht alle am gleichen Strick. Das ist für den Kanzlerkandidaten in einem Wahlkampf eine erhebliche Belastung.

Fehlt es der SPD an einer Führungsperson, wie es Gerhard Schröder war - nicht überall beliebt, aber doch mit staatsmännischer Ausstrahlung?
Die hatte er, und er war ein begnadeter Wahlkämpfer und ist es immer noch. Die wenigen Auftritte, die er jetzt im Bundestagswahlkampf hatte, haben gezeigt, wie er staatsmännisches Auftreten mit Bürgernähe verbinden kann. Das ist ein enormes Talent, das weder Angela Merkel noch Peer Steinbrück haben.

Man stellt fest, dass SPD und CDU politisch eigentlich nahe beieinanderliegen.
Das ist so. Nehmen Sie zum Beispiel die Diskussion um den Mindestlohn: Die SPD will einen flächendeckenden Mindestlohn, die Union einen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgehandelten Mindestlohn. Das ist zwar ein wichtiger Unterschied, aber der Begriff «Mindestlohn» wird von beiden im Munde geführt. Die «Mietpreisbremse» war eine typisch sozialdemokratische Idee, bevor aber die SPD damit richtig herauskommen konnte, hat Merkel die Idee präsentiert. Man braucht manchmal eine Lupe, um Differenzen zwischen den beiden Parteien festzustellen.

Auch das Thema Frauenquote ist von der CDU-Ministerin Ursula von der Leyen aufgegriffen worden.
Sie hat das versucht, ist damit aber nicht durchgekommen. Als Kompromiss soll das Thema nun ab 2020 im Wahlprogramm stehen, aber bis dahin hat sich die Welt mehrmals gedreht. Die SPD hingegen hat sich klar zu Frauenquoten bekannt. Da gibt es also schon einen klaren Unterschied.

Die FDP droht an der 5-Prozent-Hürde zu scheitern. Wieso haben es die Liberalen in Deutschland so schwer? In der Schweiz steckt die FDP auch in Schwierigkeiten, holt aber doch noch um die 15 Prozent.
Das hat mit dem Systemunterschied zu tun. Die Schweiz als direkte Demokratie, als stark einer liberalen Gesellschaft verpflichtete Nation, hat eine andere politische Tradition. In Deutschland muss man fragen, ob die FDP wirklich eine originär liberale Partei ist: Das Recht auf Privatsphäre, die Abwehr von Überwachung, die Liberalisierung von unterschiedlichen Lebenspartnerschaften im Zusammenhang mit dem Adoptionsrecht - das sind urliberale Themen. Die FDP schafft es nicht, daraus Kapital zu schlagen. Das hat auch mit ihrer disparaten Führungsriege zu tun.

Geht es bei der FDP Deutschland letztlich um Wirtschaftsliberalismus gegen Gesellschaftsliberalismus?
Ich glaube nicht, dass darin ein Gegensatz liegt. Die FDP in Deutschland hat sich lang allein auf wirtschaftsliberale Positionen zurückgezogen. Noch heute denken viele bei der FDP an den Slogan «Freie Fahrt für freie Bürger». Inzwischen gibt es wichtigere Themen als ein Tempolimit auf der Autobahn. Aber die FDP schafft es auch jetzt nicht, das Thema Bürgerrechte angesichts des NSA-Skandals auf die Agenda zu setzen.

Jetzt aber heisst es, das miese Resultat in Bayern habe die FDP gerettet, dank der Zweitstimmenkampagne komme sie in den Bundestag.
Das kann gut sein. Wir beobachten aber, dass sich die CDU auf die Hinterbeine gestellt hat und dagegen hält. Bei der Niedersachsen-Wahl Anfang Jahr hat die FDP es entgegen der Prognosen doch in den Landtag geschafft, vermutlich auch mit Zweitstimmen von CDU-Anhängern. Aber die schwarz-gelbe Koalition hat es trotzdem nicht geschafft. Insofern wäre eine erfolgreiche Zweitstimmenkampagne für die FDP möglicherweise eine Gefahr für Angela Merkel und die Union. Die Bayern-Wahl hat die FDP-Anhänger sicher aufgerüttelt, und ich gehe davon aus, dass die FDP in den Bundestag kommt.

Das heisst, die Koalition aus CDU/CSU und FDP bliebe an der Macht. Was wäre die Alternative, falls der Einzug der FDP in den Bundestag doch nicht gelingt?
Dann kommt die Koalition aus CDU/CSU und SPD. Man kann fragen, ob das nicht eigentlich ist, was Angela Merkel will.

Merkel würde eine Grosse Koalition der Koalition mit der FDP vorziehen?
Die FDP ist für Merkel deutlich anstrengender als eine Grosse Koalition, eben weil sich SPD und CDU bei verschiedenen Themen viel näher sind als CDU und FDP. Das hat man in der letzten Legislaturperiode oft beobachten können. Ich sehe Anzeichen, dass Merkel eigentlich die Grosse Koalition will - wie übrigens auch ein Grossteil der Deutschen.

Die SPD will das sicher nicht. Sie hat damit als Juniorpartnerin schlechte Erfahrungen gemacht.
Sehr schlechte. Peer Steinbrück hat ja immer klar gesagt, dass er bei einer Grossen Koalition nicht dabei sein wolle, es sei denn als Kanzler.

Wieso wäre eine Grosse Koalition populär beim Volk - hat das mit einem Harmoniebedürfnis zu tun?
Damit und einem Gefühl von Sicherheit, wenn die beiden grössten politischen Kräfte zusammenspannen. Die Zeit der Grossen Koalition über die heftigsten Jahre der Finanzkrise war nicht so schlecht, da haben Merkel und Steinbrück gut zusammengearbeitet. Das ging deutlich reibungsloser vonstatten als manches zwischen Union und FDP.

Für die SPD ist es heute ja auch schwierig, Positionen der Regierung zu kritisieren, die sie damals in der Grossen Koalition geteilt hat. Da macht man sich unglaubwürdig.
So ist es. Eine Grosse Koalition bedeutet immer auch, dass es keine kraftvolle Opposition gibt. In der Logik einer parlamentarischen Demokratie ist das eigentlich immer schlecht, weil These und Gegenthese, der Streit über die beste politische Lösung, das Modell sind, über das Erneuerung stattfindet.

Opposition in einer Grossen Koalition wären die Grünen. Wie ist ihr Umfragetief zu erklären?
Das Thema eines ökologischen und nachhaltigen Lebens ist inzwischen bei allen grösseren Parteien angekommen. Das heisst, es ist ein Thema der Mitte geworden, und es ist kein Alleinstellungsmerkmal mehr für die Grünen, was es ja lange Zeit war. Die Grünen haben sich in diesem Wahlkampf als Steuererhöhungspartei präsentiert und dafür viel Gegenwind bekommen. Schliesslich gibt es bei den Grünen auch noch die Diskussion über die Toleranz von Pädophilie in den Anfangsjahren der Partei, die jetzt ja auch Jürgen Trittin erreicht hat.

Trittin verantwortete vor Jahren ein Parteiprogramm, in dem Sex mit Kindern erlaubt sein sollte, wenn es mit ihrem Einverständnis passiert. Und Daniel Cohn-Bendit schrieb früher einmal noch Expliziteres.
Das liegt sicher inzwischen in der Vergangenheit. Aber die Grünen sind auch jetzt nicht offensiv mit diesem Thema umgegangen. Da bedarf es der direkten und deutlichen Aufklärung. Die kommt nun erst Schritt für Schritt.

Man hat auch den Eindruck, viele Leute haben es satt, sich von den Grünen vorschreiben zu lassen, wie sie besser leben sollen.
Das mag sein. Denken Sie an den «Veggie Day»: An einem Tag in der Woche soll es in Kantinen nur vegetarische Gerichte geben. In den meisten Kantinen gibt es inzwischen jeden Tag ein vegetarisches Gericht, der Vorschlag ist also nicht sehr neu. Die Grünen haben im Moment mit dem Image zu kämpfen, dass sie die Regulierungspartei sind, die das Leben bis in kleinste Detail regeln will, auch dort, wo es nichts zu regeln gibt.

Inwiefern hat die EU-kritische Aktion für Deutschland AfD Chancen, in den Bundestag zu kommen? Da sind sich die Prognostiker uneinig.
Ich bin auch keine Hellseherin und kann nur sagen, dass der Einzug der AfD wahrscheinlich auf Kosten der Union ginge. Es gibt Hinweise, dass die AfD Menschen von sehr weit rechts der Mitte anzieht. Ich selber habe wenig Verständnis dafür, dass man mit der impliziten Aussage, gegen Europa Politik zu machen, auf der richtigen Spur sein soll. Bei allen Schwierigkeiten gibt es zu EU und Euro wohl keine Alternative.

Ist es ein Reifezeugnis für den deutschen Wähler, wenn die AfD nicht in den Bundestag kommt?
Wenn es so wäre, fände ich das sehr beruhigend. Die Politik der AfD ist populistisch, auch wenn Parteichef Lücke sagt, es sei ein Bündnis für Deutschland und nicht gegen Europa. Das ist Augenwischerei. Wenn ich dann höre, welches ökonomische Katastrophenszenario viele Experten für einen Ausstieg aus dem Euro zeichnen, kann ich nur sagen: viel Freude damit.

Es fällt auf, dass Europa in diesem Wahlkampf kein grosses Thema war. Ausser bei der AfD gibt es kaum Unmutsäusserungen über Deutschlands Rolle als Zahlmeister für Griechenland und Zypern.
Das Thema ist ja ein Dauerbrenner, deshalb fällt es schwer, im Wahlkampf noch einmal Kapital daraus zu schlagen. Interessant ist, dass es internationale Medien wie den «Economist» braucht, um die Führungsrolle Deutschlands zu thematisieren. Der «Economist» schrieb, Deutschland und Angela Merkel müssten endlich ihre Rolle als «leading Nation» für die Eurokrise wahrnehmen. Das will Merkel nicht. Auch in der Syrien-Krise setzt sie auf Zurückhaltung. Als die G-20 Anfang September eine gemeinsame Erklärung zu Syrien veröffentlicht haben, fehlte ihre Unterschrift. Diese Haltung hat der deutschen Aussenpolitik international viel Kritik eingebracht.

Frau Merkel will die Führungsrolle wohl auch deshalb nicht, damit Deutschland nicht zum Feindbild für krisengeplagte Länder wird.
Das ist wegen der strengen Sparpolitik, die Deutschland vertritt, zum Teil schon geschehen. Im Sinne einer Austeritätspolitik etwa zu den Griechen immer zu sagen, ihr müsst sparen, mehr arbeiten, die Korruption bekämpfen, führt natürlich zu Unpopularität. Klar ist es richtig, die Bekämpfung der Korruption zu fordern und mehr Einsatz zu verlangen, aber man muss diesen Ländern auch eine Wachstumsoption lassen. Man kann sie totsparen, aber dann kommen sie nicht mehr auf die Füsse, und auf ein Hilfspaket folgt das nächste.

Wo werden Sie den Wahlabend verbringen?
Zu Hause in St. Gallen vor dem Fernseher, zusammen mit ein paar Freunden.

Und wen haben Sie gewählt?
Da träumen Sie davon, dass ich Ihnen das sage (lacht). Nein, das ist Wahlgeheimnis, mein letztes Stück Privatsphäre. Ich habe das Kreuz mit einem Kugelschreiber aufs Papier gemacht, sodass wahrscheinlich nicht einmal die NSA meine Wahl nachvollziehen kann. Deshalb sage ich Ihnen jetzt auch nichts. (Der Bund)

Erstellt: 21.09.2013, 11:06 Uhr

Miriam Meckel

Miriam Meckel, Jahrgang 1967, hat Publizistik- und Kommunikationswissenschaft, Sinologie, Politikwissenschaft und Jura an den Universitäten Münster und Taipeh, Taiwan studiert. Danach arbeitete sie 10 Jahre als Fernsehjournalistin.

1999 wurde sie Professorin für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft an der Universität Münster, 2001 Regierungssprecherin des Landes Nordrhein-Westfalen und danach daselbst Staatssekretärin für Europa, Internationales und Medien. Seit 2005 ist sie ist Professorin für Corporate Communication und Direktorin am Institut für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St. Gallen.

Bekannt geworden ist sie u.a. mit dem Buch «Brief an mein Leben: Erfahrungen mit einem Burn-out» (2010). Miriam Meckel lebt in St. Gallen. (bur)

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