Angela die Grosse

Die deutsche Kanzlerin zeigt sich im Kräftemessen mit dem russischen Präsidenten als führende Staatsfrau.

Staatsmännisch: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: EPA (Archivbild)

Staatsmännisch: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: EPA (Archivbild)

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Der russische Präsident und die deutsche Kanzlerin kämpfen um die Zukunft Europas. Der Kontrast zwischen den beiden ist scharf. Wladimir Putin ist ein russischer Militärkopf und Nationalist, der die grosse Lüge in Sowjetzeiten gelernt hat (russische Soldaten auf der Krim, was für Soldaten?) und heute sagt, der russische Bär sei kampfbereit.

Anders Angela Merkel, Pragmatikerin der grössten Wirtschaftsmacht Europas: Sie lenkt die multinationale EU-Schildkröte geduldig.

19. Jahrhundert trifft auf 21. Jahrhundert. Mars, der Gott des Krieges, auf Merkur, den Gott des Handels. Gewehre auf Butter. Letztes Jahr schien vorerst der Bär das Rennen zu machen. Aber jetzt, da die russische Wirtschaft einer Kernschmelze nahe ist, scheint es, als ob am Ende die Schildkröte gewinnt.

Osteuropa ist ihre Welt

Merkel ist seit langem die führende Politikerin Europas, in der Ukrainekrise ist sie zur führenden Staatsfrau geworden. Wie sie hundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg einen neuen Waffengang verhinderte, ist bewundernswert. Osteuropa ist ihre Welt, die sie intuitiv versteht. Als Schülerin in der DDR hat sie die Russisch-Olympiade gewonnen. In ihrem Büro hängt ein Bild von Sophie von Anhalt-Zerbst, der pommerschen Prinzessin, die als Katharina die Grosse in die russische Geschichte einging.

Merkel und Putin waren 1989 beide in Ostdeutschland, er als KGB-Offizier, sie als junge Wissenschaftlerin. Die Lehren, die sie aus dem Fall der Mauer zogen, sind völlig verschieden. Innenpolitisch ist sie die perfekte Taktikerin, die ihre Herausforderer rücksichtslos ausschaltet. Aber in der Ukrainekrise sind zwei Charakterzüge zum Tragen gekommen, die typisch für Ostdeutsche ihrer Generation sind: die Verpflichtung zu Frieden und Freiheit.

35 Telefongespräche mit Putin

In einer Rede in Sydney hat Merkel unlängst Klartext gesprochen: «Wer hätte es für möglich gehalten, dass 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer so etwas in der Mitte Europas wieder möglich ist? Altes Denken in Einflusssphären, wobei das Völkerrecht mit Füssen getreten wird, darf nicht triumphieren.» Darum hat Merkel öfter zu Putin gesprochen als jeder andere Spitzenpolitiker: 35 Telefongespräche hat sie dem Kreml zufolge in den ersten acht Monaten 2014 mit ihm geführt.

Gleichzeitig hat sie sich für die Wirtschaftssanktionen gegen Russland eingesetzt. Das ist aussergewöhnlich. Die Ostpolitik der Bundesrepublik, die in der deutschen Einheit gipfelte, beruhte auf ununterbrochenen Handelsbeziehungen. Als die USA nach Sanktionen riefen, widersetzte sich Deutschland. Heute unterhält es mehr Wirtschaftsbeziehungen mit Russland als jede andere europäische Macht. Die nach Osten orientierten Unternehmen bilden eine mächtige Lobby. Trotzdem hat Merkel Sanktionen durchgesetzt.

Dies sind gefährliche Zeiten

Putin und die russischen Separatisten in der Ostukraine haben ihr dabei geholfen: mit dem Abschuss eines malaysischen Flugzeugs. Anders als in der Eurokrise ist Merkel der öffentlichen Meinung nicht gefolgt. Sie konfrontierte die Leute, die wegen der russischen Geschichte Verständnis für Putins Vorgehen zeigten. Sie argumentierte mit der europäischen Geschichte und fand Widerhall damit.

Der Chef eines Konzerns, dessen Russlandgeschäft durch die Sanktionen halbiert wurde, sagte in einem Interview: «Wenn der britische Premier Chamberlain Hitler so in die Schranken gewiesen hätte, wären die Dinge anders verlaufen.» Merkel hat widerwillige EU-Mitglieder von den Sanktionen überzeugt und dafür gesorgt, dass die EU «mit einer Stimme spricht». Ohne den spektakulären Ölpreiszerfall hätten die Sanktionen, die lückenhaft sind und von China nicht mitgetragen werden, allerdings nie diese dramatische Wirkung gehabt.

Die Schlacht um Europa ist noch lange nicht vorbei. In Russland wird die sich verschärfende Wirtschaftskrise nicht unbedingt zu mehr Entgegenkommen führen. Vielleicht schlägt der in die Enge getriebene Bär um sich. In der Ostukraine besteht das Risiko von Fehlkalkulationen weiter. Russische Militärjets sind schon in den Luftraum baltischer Nato-Staaten eingedrungen. Und Artikel 5 des Nordatlantikpakts besagt, dass ein Angriff auf ein Mitglied ein Angriff auf alle ist. Aber was gilt im 21. Jahrhundert als Angriff?

Der Hackerangriff auf Sony-Computer, vermutlich von Nordkorea, hat uns gerade daran erinnert, dass Cyberattacken etwas anderes sind als Infanteriedivisionen, die Demarkationslinien überschreiten. Wir leben in gefährlichen Zeiten. Auch 2015 wird Heraus­forderungen bringen.

Übersetzung: mak.

* Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien in Oxford.

Erstellt: 04.01.2015, 22:58 Uhr

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