Bricht das Königreich auseinander?

Die Wahlen in Grossbritannien am 7. Mai werden von einer grossen Frage überschattet.

Verfolgen unterschiedliche Ziele: Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon und Grossbritanniens Premier David Cameron.

Verfolgen unterschiedliche Ziele: Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon und Grossbritanniens Premier David Cameron. Bild: Keystone

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Seltsames ist im Gang in Grossbritannien. Fast unbemerkt zerfällt der Wille zur Einheit des Königreichs. Das klingt absurd, sieben Monate nach einem Referendum, bei dem 55 Prozent der Schotten die Fortsetzung der Union mit England gutgeheissen haben. Damals, im September, glaubten die meisten Briten ja noch, dass diese Frage erst einmal beantwortet sei.

Seither aber hat sich der Zerrüttungsprozess beschleunigt, statt zum Stillstand zu kommen. Und die Unterhauswahlen am 7. Mai verheissen neue, noch tiefere Risse. «Der innere Zusammenhalt im Vereinigten Königreich wird immer schwächer», hört man den Londoner «Guardian» dieser Tage stöhnen. «Gut möglich, dass wir den richtigen Augenblick schon verpasst haben – und es zu spät ist, die Union zu retten», tönt es düster aus der «Financial Times» zurück.

Der Labour Party muss ein Teil der Schuld für diese Situation angelastet werden. Als langjährige Hausmacht Schottlands hat sie bei den Schotten immer mehr politisches Terrain eingebüsst. Im Referendumsstreit des Vorjahrs trat Labour Hand in Hand mit den Konservativen in Erscheinung. Das erlaubte es der Schottischen Nationalpartei (SNP), sich als Stimme des Protests, als Alternative zum Establishment in Szene zu setzen.

Führungsrolle im progressiven Denken

Mit ihrer populären neuen Vorsitzenden, Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon, beansprucht die SNP inzwischen eine Führungsrolle im progressiven Denken der gesamten Insel. Das wird Labour bei den Wahlen im Mai teuer zu stehen kommen. Hauptgrund für die stetig wachsende Attraktivität der SNP ist aber von Anfang an die Politik der Konservativen in London gewesen. Nicht nur der drakonische Austeritätskurs der Tories ist den Schotten ein Ärgernis. Sondern auch die Haltung David Camerons ihnen gegenüber.

Denn Cameron hat nie wirkliches Interesse gezeigt an Land, Leuten und Kultur im britischen Norden. Nur aus taktischen Gründen hat er mehr schottischer Selbstverwaltung zugestimmt. Zum Ausgleich fordert er jetzt «englische Stimmen für englische Gesetze». Das würde für Abgeordnete aus Schottland im Unterhaus künftig ein Teilzeitmandat bedeuten. Sie wären nur noch Parlamentarier zweiter Klasse, in der Volksvertretung des Vereinigten Königreichs.

Auch mit seiner Warnung vor jeglicher Zusammenarbeit mit der SNP nach den Wahlen erweckt der Tory-Premier den Eindruck, dass Schottland in Westminster schlicht nichts mehr gilt. Manch einer wundert sich, ob Cameron Schottland überhaupt noch «bei der Stange» halten will anno 2015 – oder ob ihm mehr daran liegt, mit antischottischem Sentiment in England Stimmen zu gewinnen.

Entschiedener für Union auftreten

Besorgt fragen auch nachdenkliche Tories mittlerweile, ob ihre Partei, die bis heute «Konservative und Unionistische Partei» heisst, nicht viel entschiedener für die Einheit der Union auftreten müsste. Und: Wie könne man die SNP zum Paria in England stempeln, wenn diese SNP von 50 Prozent der Schotten als Partei ihrer Wahl betrachtet wird?

Obendrein wollen nun noch die Rechtspopulisten staatliche Zuschüsse für Schottland (und für Wales und Nordirland) kappen. Eines ist klar: Hier schaukelt sich etwas gefährlich hoch. Ein neuer englischer Nationalismus, der sich zugleich auch von Europa absetzen möchte, kündigt den aufsässigen «Randnationen» eine uralte Freundschaft auf.

Eine solche Politik kann natürlich nur eine Folge haben: nämlich mehr Ressentiment, weitere Entfremdung. Wenn dann noch irgendwann gegen den Willen der Schotten ein britischer Austritt aus der EU vorbereitet werden sollte, wäre ein zweites schottisches Unabhängigkeitsreferendum so gut wie sicher und eine Mehrheit für die Trennung sehr viel wahrscheinlicher als beim ersten Mal.

Gefährliche Spielchen

«Gefährliche Spielchen mit der Verfassung» um kurzsichtiger parteipolitischer Vorteile willen bedrohten «die Zukunft des Vereinigten Königreichs», war kürzlich sogar in der Tory-treuen «Times» zu lesen. Die Wahlen am 7. Mai werfen ernste neue Fragen auf. Es geht nicht mehr nur um ein Kreuz für die akzeptabelste Partei, in den Wahl­kabinen zwischen Inverness und Dover. Sondern es geht um Zusammenhalt, Selbstbestimmung und nationale Identität. Es geht ums Ganze – und um seine Teile.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.04.2015, 17:19 Uhr

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