«Das schliesst mich aus, aber es ist gut so»

In Rom fallen erste Namen, die auf der Kabinettsliste des designierten Regierungschefs Enrico Letta stehen sollen. Klar scheint, dass Ex-Premier Silvio Berlusconi keinen Ministerposten übernimmt.

Sagt, er habe keine Lust, in die Regierung einzusteigen: Ex-Premier Silvio Berlusconi als geladener Gast bei der Eröffnung von George W. Bushs neuem Museum in Dallas. (25. April 2013)

Sagt, er habe keine Lust, in die Regierung einzusteigen: Ex-Premier Silvio Berlusconi als geladener Gast bei der Eröffnung von George W. Bushs neuem Museum in Dallas. (25. April 2013) Bild: AFP

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Der designierte italienische Regierungschef Enrico Letta hat nach Konsultationen mit allen politischen Parteien die Arbeit an einer Kabinettsliste aufgenommen. Der 46-Jährige legte einen «Tag der Reflexion» ein, um letzte Knoten in dem Programm der von ihm angestrebten grossen Koalition zu lösen.

Wie italienische Medien am Freitag berichteten, verhandelt der linksliberale Letta noch mit der konservativen Partei Volk der Freiheit (PDL) um Ex-Premierminister Silvio Berlusconi. Dieser will vor allem die unbeliebte Grundsteuer auf das erste Haus abschaffen, setzt dabei aber auf eine Einigung mit Letta.

«Keine Lust»

Berlusconi selber will offenbart nicht in die neue italienische Regierung einsteigen. Er sei nicht an einem Ministerposten im neuen Kabinett interessiert, sagte der 76-Jährige in einem Fernsehinterview.

«Napolitano will in der neuen Regierung einer jüngeren Generation und mehreren Frauen den Vorrang geben. Das schliesst mich aus, aber es ist gut so. Ich habe keine Lust, in die Regierung einzusteigen», sagte Berlusconi in einem Interview mit dem TV-Sender Canale 5 am Freitag.

Der Medienmagnat zeigte sich zuversichtlich, dass eine grosse Koalition aus seiner Mitte-rechts-Partei Volk der Freiheit (PDL) und der Demokratischen Partei (PD) des designierten italienischen Premiers Enrico Letta zustande komme. «Die Verhandlungen schreiten gut voran. Von Lettas Seite ist das Verhalten sehr positiv. Es gibt keine wahren Probleme», versicherte Berlusconi.

Regierung mit Experten

Letta traf am Freitag den italienischen Präsidenten Giorgio Napolitano und unterrichtete ihn über seine Konsultationen mit den Parteien in Hinblick auf die Regierungsbildung. Die beiden hätten auch die Liste der künftigen Minister erörtert, verlautete in Rom. Nach Angaben italienischer Medien soll die neue Regierung aus einer Mischung von Politikern und Fachleuten bestehen.

Als parteiunabhängiger Experte solle der Generaldirektor der italienischen Notenbank, Fabrizio Saccomanni, zum neuen Wirtschaftsminister aufrücken, berichteten italienische Medien. Einige Minister der Expertenregierung des scheidenden Premiers Mario Monti sollen offenbar im Amt bestätigt werden, wie Justizministerin Paola Severino, Innenministerin Anna Maria Cancellieri und Europaminister Enzo Moavero.

PPL-Chef Angelino Alfano soll das Verteidigungsministerium leiten. Als Arbeitsminister kommt der Mitte-links-Politiker und Ex-Bürgermeister von Turin, Sergio Chiamparino, infrage. Monti könnte das Aussenministerium leiten. Als Alternative kommt Ex-Premier Giuliano Amato infrage.

Erwartet wird, dass Letta Staatspräsident Giorgio Napolitano am Sonntag seine Ministerliste vorlegt. Am Montag könnte sich dann das neue Kabinett der Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer und am Dienstag im Senat unterziehen. (mw/sda)

Erstellt: 26.04.2013, 12:57 Uhr

Italiens designierter Ministerpräsident Enrico Letta macht bei der Bildung einer neuen Regierung erste Fortschritte. (Video: Reuters )

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