Der «Capitano» könnte sich verschätzt haben

Matteo Salvini schien sich sicher, bei Neuwahlen in Italien einen grossen Sieg einzufahren. Doch ein überraschendes Bündnis könnte das verhindern.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini vergnügt sich nach einer Rede in Potenza am 10. August. Foto: Tony Vece (EPA)

Der italienische Innenminister Matteo Salvini vergnügt sich nach einer Rede in Potenza am 10. August. Foto: Tony Vece (EPA)

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Hat sich Matteo Salvini ver­rechnet? Geblendet von den ­Umfragen, die seine Lega bei fast 40 Prozent sehen? Verführt vom Chor «Grande Matteo!», den ihm seine Anhänger auf allen Plätzen und Stränden des Landes entgegenschmettern? Gebauchpinselt von den langen Warteschlangen derer, die unbedingt ein Selfie mit ihrem «Capitano» wollen?

Vor ein paar Tagen rief der italienische Innenminister ins Publikum: «Gebt mir alle Vollmachten.» Dann werde er schon für Italien sorgen. Er, ganz allein. Darum wolle er jetzt, nach dem Bruch mit den Cinque Stelle, schnell Neuwahlen.

Gut möglich, dass es nicht so schnell gehen wird, wie Salvini das gerne hätte. Es formiert sich gerade ein mächtiger Block, der andere Pläne hat. Und da Salvinis rechte Lega im aktuellen Parlament real viel weniger Gewicht hat, als es der forsche Auftritt des Vizepremiers vermuten liesse, kann ihm diese Front alles vermiesen.

Im Senat, wo bald ein Misstrauensantrag gegen Premier Giuseppe Conte die Regierungskrise konkretisieren soll, verfügt die Lega über 58 Stimmen. Sie ist nur viertgrösste Fraktion, sogar die bürgerliche Forza Italia ist stärker. Wenn sich also einige Akteure zusammentun, endet Salvini womöglich für eine ganze Weile in der Opposition. Dafür gab es prominente Signale am Wochenende.

Ein ungewöhnlicher Block

Zunächst meldete sich Beppe Grillo aus der Versenkung, der Gründer und «Garant» der Cinque Stelle. Auf seinem Blog schrieb er, Kohärenz sei nicht alles, jetzt gelte es, den «neuen Barbaren» den Weg zu versperren. Gemeint waren Salvini und die Seinen, mit denen die Fünf Sterne eben erst noch regiert hatten. Es gehe ums Überleben, räumte der Komiker ein. «Unsere Bewegung ist zwar biologisch abbaubar, doch das heisst nicht, dass wir Kamikazen sind.» Fänden bald Neuwahlen statt, verlören die meisten Sterne ihren Sitz im Parlament. Grillos Kapriole lässt sie nun hoffen, dass die Legislaturperiode nicht bereits zu Ende ist. Allerdings müssten sie sich dafür mit bisherigen Gegnern verbünden.

Mit den Sozialdemokraten vom Partito Democratico hatten sie nach den Wahlen im März 2018 schon mal verhandelt. Die Gespräche scheiterten, weil ­Matteo Renzi, früher Premier und Parteichef, wild gegen eine Koalition war. Noch vor wenigen Wochen sagte er: «Mit den Cinque Stelle? Nie!» Nun aber ist er zu einem Pakt bereit. In einem Interview im «Corriere della Sera» spricht Renzi von der Gefahr eines Abdriftens in den Autoritarismus. Man könne das Land doch nicht für fünf Jahre Salvini überlassen.

Es zirkuliert auch schon ein Name für die Operation: «Regierung der nationalen Rettung». Die Rede ist von einem institutionellen Kabinett, angeführt von einer Persönlichkeit ohne klare Parteiprägung. Das würde man unterstützen, eigene Minister hätte man darin aber nicht.

Folgt die Partei der Idee des Ex? Nicola Zingaretti, ihr neuer Generalsekretär, forderte in den vergangenen Tagen inständig baldige Neuwahlen, wie Salvini. Doch im gegenwärtigen Parlament sitzen fast nur «Renziani». Auch bei Silvio Berlusconis Forza Italia überlegt man sich, ob nicht Zeit sei, den rechten Aufsteiger zurückzubinden. Zusammen hätten Cinque Stelle, Partito Democratico und Forza Italia mehr als 200 Stimmen; für die Mehrheit braucht es 161.

Spiel mit der Zeit

Conte würde den Misstrauensantrag der Lega auch überstehen, wenn sich «Renzianer» und «Berlusconianer» der Stimme enthielten. Seinen Rücktritt müsste der süditalienische Anwalt aber einreichen, weil die Koalition, die ihn bislang trug, offiziell zerbrochen wäre.

Doch Staatspräsident Sergio Mattarella könnte den parteilosen Conte – oder einen anderen konsensfähigen Kandidaten – mit einem neuen Regierungsauftrag ins Parlament schicken. Bringt der eine Mehrheit zusammen, regiert er, solange die hält. Am Ende kommt es auf die Zahlen an, so funktioniert eine parlamentarische Demokratie. Das scheint Salvini vergessen zu haben.

In dieser Geschichte gibt es aber auch eine politische Dimension, die grosse Gunst Salvinis im Volk ist ja nicht nur ein Hirngespinst des Innenministers. Wird er ausgebremst, fördert das vielleicht seine Popularität zusätzlich. Mattarella könnte deshalb entscheiden, einer Übergangsregierung nur einen begrenzten Zeithorizont und einige wenige Aufgaben zuzugestehen, bevor neu gewählt würde: die Verabschiedung des Haushalts für 2020 etwa und die Umsetzung der bereits auf den Weg gebrachten Verkleinerung des Parlaments.

Die beiden Kammern sollen künftig 345 Sitze weniger haben. Dafür muss aber die Verfassung umgeschrieben werden, und das braucht Zeit. Vor dem Sommer 2020 wären Wahlen unmöglich. Und wer weiss, was bis dann alles passiert.


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Erstellt: 11.08.2019, 21:10 Uhr

Sergio Mattarella, der unangreifbare Schiedsrichter

Sergio Mattarella ist verreist, und das sollte man in diesem denkwürdig hektischen italienischen Sommer unbedingt als politisches Signal lesen. Der Staatspräsident verbringt seine Ferien wie gehabt auf La Maddalena. So heisst eine Insel vor Sardinien, ein Idyll, umwogt von smaragdgrünem Meer. Wie lange der 78-jährige Sizilianer dableibt, hängt vom Verlauf der römischen Regierungskrise ab. Oder ist es vielleicht umgekehrt?

Ein politisches Signal: Präsident Mattarella ist vorerst Richtung Sardinien verreist. Foto: Reuters

Mattarella wird nun zur zentralen Figur eines mehrschichtigen, oftmals undurchsichtigen Machtspiels, an dessen Ende Italien eine neue Regierung oder eben einen Termin für vorzeitige Neuwahlen haben wird. Jede Geste des Präsidenten wird analysiert, jedes scheinbar achtlos fallen gelassene Wort, auch jede nicht verschobene Ferienreise.

Italienische Staatschefs bringen die meiste Zeit ihres siebenjährigen Mandats damit zu, patriotische Reden zu halten, Orden an verdienstvolle Bürger zu verteilen und Empfänge zu geben in ihrem schönen Palast, dem ­Palazzo del Quirinale auf dem gleichnamigen Hügel, früher Sommerfrische von Päpsten und Königen. Sie sind Zeremonienmeister, schweben über allem. Zerfallen aber Regierungsmehrheiten, wird der Präsident in die Niederungen der alltäglichen Politik gezerrt. Er ist dann Hauptakteur. Und alle anderen, die sonst immer laut sind, müssen rauf zu ihm und vor allem zuhören. Sogar Matteo Salvini.

In der Krise darf er alles

In der Krise darf der Präsident fast alles. Mattarella weiss da sehr genau Bescheid: Er ist Verfassungsrechtler, einer der besten im Land, und ehemaliger Verfassungsrichter. In seiner langen Karriere war der linke Christdemokrat zudem auch Minister für die Beziehungen zum Parlament. Ein altes Wahlrecht trägt seinen Namen, das «Mattarellum». Man kann also sagen, dass das republikanische Gefüge mit ihren Rädchen und Riten sein Fachgebiet ist. Er prägte es mit.

Mattarella ist ein stiller, etwas steifer Mann. Sein Stil hebt sich wohltuend ab vom oftmals vulgären Gebrülle aus dem Politbetrieb. Die Italiener mögen ihn gerade deshalb sehr. In die Politik hätte er eigentlich gar nie gehen wollen, obschon ihn seine Familiengeschichte dazu prädestinierte. Sein Vater Bernardo war eine einflussreiche Figur der Democrazia Cristiana und siebenmal Minister. Sein grösserer Bruder Piersanti war ein besonders mutiger Gouverneur Siziliens. Am Dreikönigstag 1980, kurz nach der Messe, erschoss ihn die Mafia. Im Auto. Er starb in den Armen Sergios. Damals entschied sich der Bruder, das Vermächtnis der Mattarellas weiterzutragen. Etwas Schwermut blieb immer an ihm haften.

Geduldig – und fest im Ton

Als er vor viereinhalb Jahren Präsident wurde, sagte er, er werde ein Schiedsrichter sein, «einer wie im Fussball». Das Bekenntnis war auch als Abgrenzung zu seinem Vorgänger gedacht. Giorgio Napolitano war ein sogenannter Interventionist gewesen, er mischte sich ein. Man nannte ihn deshalb auch «Re Giorgio», König Giorgio.

Mattarella hielt sich bisher immer an seine selbst gewählte Rolle im Hintergrund. Zuweilen rief er die Captains der Mannschaften zu sich, wie das Referees nun mal tun, um sie mit bestimmtem Ton an die Regeln des Spiels zu erinnern. Doch er gab sich stets geduldig mit den Populisten, auch als ihn diese angriffen. Und er unterzeichnete alle ihre Gesetze, obschon ihn viele betrübten. Er war nie parteiisch.

Sollte sich Sergio Mattarella nun aber ein bisschen einmischen, wie die Verfassung das vorsieht, etwa, indem er die Parlamentskammern nicht sofort auflöst und damit die Frist bis zu Neuwahlen dehnt, oder wenn er einer Übergangsregierung stattgibt – ja, dann würde Salvini wohl behaupten, der Präsident führe einen Staatsstreich auf. Colpo di stato! Fair wäre der Vorwurf nicht. Aber was zählt schon Fair Play in Zeiten des Gebrülls?

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