Der machtlose Schokokönig

Petro Poroschenko versucht, Kiew und Moskau zu versöhnen. Doch der Einfluss des neuen ukrainischen Präsidenten ist sehr begrenzt.

Ein politisch flexibler Mann: Schokoladefabrikant Petro Poroschenko gestern vor den Medien.<br />Foto: Reuters

Ein politisch flexibler Mann: Schokoladefabrikant Petro Poroschenko gestern vor den Medien.
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Sie nennen ihn den «Schokokönig», weil seine Produkte im ganzen Land berühmt sind. Selbst Rivalin Julija Timoschenko gestand: «Ich kaufe regelmässig seine Pralinen.» Jetzt hat Petro Poroschenko (48) eine alles andere als süsse Aufgabe übernommen. Die Ukrainer haben ihn mitten in der grössten Krise seit der ­Unabhängigkeit zu ihrem Präsidenten gewählt. Wer ist der Mann, der das Land retten muss?

Den Grundstein für sein Vermögen hat Poroschenko in den wilden 90er-Jahren gelegt, als er mit Kakaobohnen handelte. Sukzessive baute er sich ein Schokoladeimperium auf, das auch in anderen Ländern der ehemaligen Sowjetunion aktiv ist. Inzwischen gehören zu seinem Mischkonzern Ukrprominvest auch Rüstungs- und Schiffbauunter­nehmen sowie ein TV-Sender. Politisch war Poroschenko in der Vergangenheit – gelinde gesagt – flexibel. Er hat die Orange Revolution mitfinanziert und ist befreundet mit dem prowestlichen ­Ex-Präsidenten Wiktor Juschtschenko. Aber auch unter dem moskautreuen Wiktor Janukowitsch mischte er ganz oben mit: Er diente ihm eine Zeit lang als Wirtschaftsminister.

Zuletzt hat Poroschenko an seiner patriotischen Gesinnung keinen Zweifel gelassen. «Ruhm der Ukraine!», rief er, als er am Sonntag den Wahlzettel in die Urne warf. «Ruhm den Helden!», ant­wortete die umstehende Menge. Der Schlachtruf ist zum Symbol der Maidan-Revolution geworden.

Auf einem Bagger politisiert

Überhaupt hat sich der Vater von vier Kindern schon früh zum Volksaufstand gegen die Janukowitsch-Regierung bekannt – früher als die meisten anderen Geschäftsleute. Sein Fernsehsender, der «5. Kanal», hat stets regimekritisch berichtet, auch dann schon, als das noch gefährlich war. Der Oligarch selber katapultierte sich mit einer mutigen Aktion ins öffentliche Bewusstsein: Es ist der 1. Dezember vergangenen Jahres, drei Monate vor dem Sturz Janukowitschs, als militante Demonstranten erstmals zum Präsidentenpalast stürmen. Die Polizei war zuvor äusserst brutal gegen protestierende Studenten vorgegangen, der Volkszorn erwacht. Plötzlich taucht irgendwoher ein Bagger auf, der auf die Sondereinheiten losfährt, die den Amtssitz bewachen. Aggressiv ist die Stimmung, Blend- und Rauchgranaten explodieren. Einzig Petro Poroschenko behält einen kühlen Kopf. Er klettert auf den Bagger und versucht, die Menge zu beruhigen. «Wir bleiben friedlich», ruft er, «keine Provokationen.»

Von dem Auftritt gibt es zahlreiche Videos im Internet. Es ist der Moment, an dem sich Poroschenkos Ruf festigte, ein Vermittler und Moderator zu sein. Diese Strategie führt er jetzt, nach seiner Wahl, fort. «Russland ist unser grösster Nachbar. Wir müssen aufhören mit dem Krieg. Wir müssen der Ukraine Frieden bringen und dem Osten Stabilität. Ohne Russland ist das nicht möglich», sagte er gestern in Kiew. Bereits im Juni möchte er sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin treffen. Zuletzt habe Moskau stets argumentiert, die ­Ukraine habe keinen rechtmässigen ­Präsidenten, so Poroschenko. «Dieses Argument ist jetzt gegenstandslos.» In Moskau scheinen die moderaten Töne anzukommen. «Wir sind bereit, mit Poro­schenko zu sprechen», sagte Aus­senminister Sergei Lawrow gestern.

Beamte laufen über

Die Herausforderungen, die auf Poroschenko warten, sind freilich riesig. Russland hält die Krim besetzt, der Osten ist weitgehend unter Kontrolle von prorussischen Kämpfern. Zudem steht die Wirtschaft am Abgrund. Noch schlimmer aber ist, dass grosse Teile des Behördenapparates kaum funktionieren. Im Osten laufen Beamte scharenweise zu den Aufständischen über; Armee und Sicherheitskräfte sind demoralisiert; der Geheimdienst SBU vom russischen FSB unterwandert.

Auch die persönliche Machtbasis von Präsident Poroschenko ist dünn. Seine Partei Solidarität ist in den Regionen kaum verankert und war nicht einmal in der Lage, einen professionellen Wahlkampf zu organisieren. Auf der Habenseite hat der neue Staatschef – neben seiner finanziellen Potenz – die relativ hohe Popularität. Doch auch die kann wegschmelzen. Am Wahltag erklärten viele Ukrainer, sie hätten Poroschenko als «kleinstes aller Übel» gewählt. Der harte Kern der Maidan-Aktivisten ist zudem enttäuscht, weil mit dem Schokolade­fabrikanten Poroschenko erneut ein Oligarch an die Macht kommt. Für einen Superreichen sind die Tausenden von Aktivisten nicht wochenlang bei Minustemperaturen auf den Barrikaden gestanden.

Erste Reise führt nach Donezk

Poroschenko hat zwar angekündigt, sämtliche Firmen zu verkaufen – ausser den 5. Kanal. Doch er wird sich auch mit anderen Oligarchen arrangieren müssen. Der Stahl-und-Kohle-Baron ­Rinat Achmetow spielt im Osten eine entscheidende Rolle. Er hat sich Anfang vergangener Woche auf die Seite von Kiew geschlagen. Ein Zugeständnis, für das er vom neuen Präsidenten einen Preis verlangen wird.

Wie schwierig Poroschenkos Mission ist, zeigte sich bereits am Tag nach seinem Wahlsieg. Er hatte angekündigt, seine erste Dienstreise weder nach Brüssel noch nach Moskau zu machen, sondern ins von Unruhen erschütterte Donezk. Dort wolle er mit örtlichen Vertretern Gespräche führen. Eine versöhnliche Geste, jedoch schwer umzusetzen: In der Nacht auf Montag besetzten mehrere Dutzend prorussische Bewaffnete den Flughafen von Donezk – und trugen damit die bewaffnete Auseinander­setzung in die bisher halbwegs verschonte Gebietshauptstadt.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 27.05.2014, 06:22 Uhr

OSZE: Poroschenko ist legitimer Präsident

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