Der verspottete Premier

Vier Jahre lang galt Dmitri Medwedew im Politgespann mit Wladimir Putin als schwacher Präsident. Seit dem Ämtertausch gilt er als schwacher Regierungschef. Die Frage ist, wie lange noch.

Der Präsident und sein Premier: Wladimir Putin (l.) und Dmitri Medwedew.

Der Präsident und sein Premier: Wladimir Putin (l.) und Dmitri Medwedew. Bild: Reuters

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Bis nach Brasilien hat er es noch geschafft. Dmitri Medwedew redete in Südamerika sogar über Weltpolitik, über das russisch-amerikanische Verhältnis, als sei er noch immer der Chef im Kreml und nicht russischer Ministerpräsident, der sich vor allem um die wirtschaftlichen Leitlinien zu kümmern hat. Viele vermuten, bald werde er auch das nicht mehr tun. Vier Jahre lang galt Dmitri Medwedew im Politgespann mit Wladimir Putin als schwacher Präsident, obwohl er das stärkere Amt hatte. Seit dem Ämtertausch im vergangenen Mai gilt er für viele Russen als schwacher Regierungschef.

«Die Messer gegen ihn sind gezückt», schreibt Wladimir Frolow, ehemaliger Berater der Präsidialverwaltung, in der «Moscow Times». «Und wenn er nicht kräftig genug zurückschlägt, wird seine Zukunft sehr düster sein.» Das Institut für Probleme der Globalisierung erklärte zum Jahreswechsel in einem Bericht ziemlich forsch, im März oder April werde Medwedew «mit hoher Wahrscheinlichkeit» zurücktreten. Andere sehen dies ähnlich, wollen sich auf den Monat aber nicht genau festlegen. Die ersten Prognosen sind jedenfalls schon überholt, denn die nur wenigen Monate, die einige Politologen Medwedew zunächst gegeben hatten, sind längst vergangen. Aber dass eine Art Kampagne gegen das Lager des Premierministers läuft, ist schwer zu übersehen.

Video als Teil der Kampagne

Der bisher deutlichste Versuch, Medwedew öffentlich blosszustellen, war ein professionell gefertigter Videofilm, der Anfang des Monats im Internet veröffentlicht wurde. Mit der ganzen Macht von Bildern verletzter Kinder beim Libyeneinsatz und einer Salve von Kommentaren wurde der Regierungschef dafür kritisiert, dass er 2011 als russischer Präsident nicht mit einem Veto den Nato-Einsatz verhindert hat.

Es gebe Kräfte, die Medwedew loswerden wollen, sagte die Politologin Olga Krischtanowskaja damals. Als politische Gegner des Ministerpräsidenten gelten vor allem der konservative Vizepremier Dmitri Rogosin und der einflussreiche Chef des Ölkonzerns Rosneft, Igor Setschin.

Erst kurz vor dem Video berichtete die Tageszeitung «Iswestija», dass die Präsidialverwaltung fünf von Medwedews Ministern als «nicht effektiv» bezeichnet habe. Und vor wenigen Tagen zielten die drei wichtigsten Staatssender gegen Medwedews Vertrauten und Vizepremier Arkadi Dworkowitsch, weil der sich für eine Privatisierung der Energiesysteme im Nordkaukasus eingesetzt hatte. Da stand plötzlich Dworkowitsch vor einem Rücktritt, angeblich. Sichtlich gereizt von all den Giftpfeilen gegen die Regierung, erklärte Medwedews Sprecherin, «ich erinnere daran, dass über die Frage eines Rücktritts in Russland laut Verfassung zwei Institutionen entscheiden: der Präsident und die Staatsduma – und nicht die Experten».

Zwei Prozent für Medwedew

Fest steht allerdings auch, seit dem Ämtertausch zwischen Medwedew und Putin dominiert der neue Kremlchef die Politik derart, dass Medwedew samt seiner eher liberalen Rhetorik kaum Einfluss zugeschrieben wird. Als Medwedew 2008 Präsident wurde, hatten er und US-Präsident Barack Obama oft von einem Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen gesprochen. Derzeit ist das Verhältnis so schlecht, wie es seit Ende der Amtszeit von George W. Bush nicht mehr gewesen ist.

Eine liberale Wende, wie viele Russen sich einst von Medwedew erhofft hatten, ist nicht in Sicht. Mehrere seiner Gesetzesinitiativen hängen seit Mai in der Duma fest, Gerüchte kursieren, die Fernsehsender berichteten absichtlich weniger über Medwedew. Und die Boulevardzeitung «Moskowski Komsomolez» spottete neulich auf ihrer Titelseite gar, eine von Medwedews Taten, die am meisten im Gedächtnis blieben, sei Russlands dauerhafte Umstellung auf die Sommerzeit. Nach einer gestern Dienstag veröffentlichten Umfrage des Lewada-Instituts würden derzeit nur zwei Prozent aller Russen Regierungschef Medwedew zum Präsidenten wählen, sollte eine solche Abstimmung plötzlich nötig sein. «Seit seinem Rückzug aus dem Kreml sind seine Werte ständig zurückgegangen», erklärten die Soziologen.

Putin braucht Medwedew

Und doch ist Medwedew trotz aller Rücktrittsorakel immer noch im Amt. Bunt ist der Strauss an kursierenden Mutmassungen, warum dies so ist. Bis hin zu einer möglichen Abmachung zwischen Putin und Medwedew, als beide sich für den Ämtertausch entschieden. Putin selber hat jedenfalls die Arbeit der Regierung gewürdigt, und wie wichtig ihm Medwedew als Ministerpräsident derzeit ist, demonstrierte er vor einigen Wochen mit viel Symbolik: Da lud Putin seinen Premier samt Kabinett in den ehrwürdigen Katharinensaal des Kremls ein, wo Medwedew die wirtschaftlichen Linien bis zur nächsten Präsidentenwahl in fünf Jahren entwerfen durfte.

Russland benötigt mehr Wachstum, als es vorweisen kann, um Rentenerhöhungen und andere Reformversprechen zu erfüllen. Andererseits braucht der Präsident offensichtlich auch den jungen Regierungschef, damit die ersehnten Investitionen aus dem Ausland nach Russland fliessen. «Der Kreml ist auf einem reaktionären Kurs», sagt Gleb Pawlowski, Präsident der Stiftung effektiver Politik, aber ein Rücktritt Medwedews und ein neues Kabinett «würden die Gesellschaft ängstigen, die Wirtschaft, die Investoren. Und alle Verantwortung im Land würde einzig auf Putin lasten.»

Um Balance scheint es also vor allem zu gehen. Denn während in Moskau zuletzt die Stimmung insbesondere gegen die USA sich verdüsterte, warb Medwedew in Davos am WEF entspannt für den Industriestandort Russland. Beim Wirtschaftsforum in Krasnojarsk sagte er sogar, «ohne Demokratie kann das Land nicht wirtschaftlich erblühen». Auf dieses Gesicht will Moskau scheinbar vorerst nicht verzichten.

Erstellt: 27.02.2013, 06:23 Uhr

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