Der wütende Türsteher

Der türkische Staatschef provoziert, weil er Angst hat, dass sein Volk ihn nicht zum Alleinherrscher kürt.

Zu Hause unterbindet Recep Tayyip Erdogan die Redefreiheit, in Westeuropa will er sie für Werbung in eigener Sache nutzen. Foto: Burhan Ozbilici (Keystone)

Zu Hause unterbindet Recep Tayyip Erdogan die Redefreiheit, in Westeuropa will er sie für Werbung in eigener Sache nutzen. Foto: Burhan Ozbilici (Keystone)

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Würde Franz Kafka heute leben, er zöge in die Türkei. Seine Helden wären entlassene Journalisten, die Angst vor den staatlichen Häschern haben, Künstler, die im Kerker gelandet sind, Beamte, die unter fingierten Vorwürfen als ­Putschisten abgestempelt werden. In Istanbul hätte der Schriftsteller aus Prag mehr als genug Stoff, um furchteinflössende Erzählungen über Zensur und Selbstzensur zu schreiben. Die auflagenstärkste Tageszeitung des Landes, «Hürriyet», hat kürzlich ein bereits geführtes Interview mit dem Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk gekippt, weil dieser gesagt hatte, er werde am 16. April die geplante Verfassungsänderung ablehnen. Das hätte dem autokratischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan nicht gefallen. Er will ein massgeschneidertes Präsidialsystem einführen, um Alleinherrscher der Türkei zu werden.

Erdogan hat mit seinem Unterdrückungs­apparat sehr viele Kritiker zum Schweigen gebracht. Nun will er, dass die westlichen Staaten ihm und seinen Ministern die Bühne frei machen, um die türkische Diaspora von Rothrist bis Rotterdam für sein umstrittenes Projekt zu gewinnen. Zu Hause spuckt der Möchtegern-­Sultan oft auf das Recht der Ver­samm­lungs- und Mei­nungs­frei­heit, in Westeuropa möchte er diese demokratischen Errungenschaften nutzen, um für sein Regime zu werben. Erdogan schert sich auch nicht um das Gesetz seines Landes, das Wahlkampagnen im Ausland untersagt.

Erdogan wünscht sich ein Verbot

Die einfachste Antwort der Europäer wäre nun ein generelles Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker. Das wünschst sich Erdogan sehnlichst: Dann könnte er seine Landsleute noch mehr an sich binden und ihnen das Gefühl vermitteln, es gebe eine Weltverschwörung gegen die Türken. Der Populist mit Minderwertigkeitskomplexen braucht Feindbilder.

In einer Demokratie darf auch Unerhörtes geplappert werden, solange die geltenden Gesetze nicht verletzt werden. Und solange in vielen EU-Staaten und in der Schweiz die Sympathisanten der kurdischen Terrororganisation PKK auftreten dürfen, haben die Behörden keine guten Argumente, ein Redeverbot gegen türkische Regierungsvertreter zu verhängen. Das heisst aber nicht, dass Europas Politiker jede Dreistigkeit aus Ankara zähneknirschend tolerieren müssen, weil Erdogan als gut bezahlter Türsteher fast drei Millionen Flüchtlinge vom EU-Raum fernhält. Um den wirtschaftlichen Niedergang zu stoppen, ist die Türkei auf die EU und auf europäische Touristen angewiesen, die das Land seit dem Putschversuch im vergangenen Jahr und der anschliessenden Repressionswelle meiden.

Erdogans Nazi-Vorwurf an Deutschland, den seine Speichellecker wiederholen, ist eine ungeheuerliche Entgleisung. Das Regime vergiftet zudem die Stimmung unter den Türken in der Diaspora: Der innertürkische Konflikt zwischen Anhängern und Gegnern von Erdogan tobt auch in Westeuropa. Angebliche Vaterlandsverräter werden vom türkischen Geheimdienst observiert. Der Staatspräsident betreibt eine doppelzüngige Politik: Er fordert die Auslandtürken zwar auf, sich zu integrieren, schwadroniert aber über den «Duft der anatolischen Erde», den seine Landsleute nach Deutschland getragen hätten. Und er wirft den deutschen Behörden vor, sie würden die Menschenrechte verletzen, wenn sie Deutschkenntnisse zur wichtigsten Voraussetzung für Zugezogene erklärten.

Erdogan ist sich knapp anderthalb Monate vor dem Referendum seiner Sache nicht ganz sicher. Auch deshalb schwingt er die Nazi-Keule. Viele Türken sehen ihn längst am Ziel, sie sind von seinen kruden Ideen für ein Präsidialsystem alla turca nicht überzeugt. Die Umfragen sagen einen knappen Ausgang voraus. Erdogan hat schon einmal gezeigt, dass er zu allem fähig ist, wenn ihm ein Wahlresultat nicht passt: Als seine islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) bei den Parlamentswahlen im Sommer 2015 die absolute Mehrheit verlor, sorgte er dafür, dass der blutige Konflikt mit den Kurden noch blutiger wurde. Dann liess Erdogan noch mal wählen und gewann fast 50 Prozent der Stimmen.

«Du siehst nur den Horizont, der heller wird / Ich auch die Nacht», schrieb einst der türkische Dichter Nazim Hikmet. Viel zu lange haben die Europäer Erdogan als westlich orientierten Demokraten wahrgenommen. Nach der Machtübernahme 2003 war er tatsächlich ein Hoffnungsträger, der den Kurden mehr Rechte einräumte, die Todesstrafe abschaffte, einen rasanten wirtschaftlichen Aufschwung vor allem in den Provinzstädten ermöglichte und mit gigantischen Projekten das Land modernisierte.

Der Westen braucht die Türkei

Doch wie viele mächtige und erfolgreiche Politiker leidet auch Erdogan an Cäsarenwahn. Dass die Demokratie die Ämter nur auf Zeit vergibt, ist für den türkischen Staatschef unvorstellbar. Er will ewig herrschen, denn nur so kann er verhindern, dass eines Tages die Justiz gegen ihn, seine Familie oder die engsten Vertrauten wegen Korruption vorgeht. Die Säuberung der Justiz und der Polizei hat nicht erst seit dem Putschversuch im vergangenen Juli begonnen, sondern schon 2013, als Erdogans Sohn ins Visier der Ermittler geriet.

Mit seinen radikalen Umbauplänen für die 1923 gegründete Republik hat Erdogan nicht das Wohl des Volkes vor Augen, sondern nur die eigenen Interessen. Seine Anhänger mögen ihm blind folgen, aber dem Geisterfahrer von Ankara läuft auch eine andere Türkei entgegen. Vor allem im Westen wird oft vergessen, dass fast 50 Prozent der Türkinnen und Türken Erdogan und seine Partei nicht gewählt haben. Sie brauchen mehr denn je die Unterstützung der liberalen Europäer, um gegen Erdogans Allmachtfantasien und Repression Widerstand zu leisten.

Die Türkei kann uns nicht egal sein. Sie ist und bleibt für die Nato, die EU und die USA ein wichtiger strategischer Partner an einer geopolitischen Schnittstelle zwischen Europa, Asien und dem arabischen Raum. Allein schon deshalb muss der Westen mit dem derzeit sehr unzuverlässigen Alliierten am Bosporus im Dialog bleiben.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.03.2017, 23:18 Uhr

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