Di Maio gefährdet die Regierungsbildung in Italien

Im Poker um die Zukunft Italiens beginnt nun die entscheidende Woche.

Drohte alles platzen zu lassen, wenn die Sozialdemokraten nicht jeden einzelnen Programmpunkt der Cinque Stelle respektierten: Vizepremier Luigi Di Maio. Foto: Keystone

Drohte alles platzen zu lassen, wenn die Sozialdemokraten nicht jeden einzelnen Programmpunkt der Cinque Stelle respektierten: Vizepremier Luigi Di Maio. Foto: Keystone

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Es gibt jetzt ein schönes, perfekt komponiertes Foto von Giuseppe Conte, das ihn in seinem Büro zeigt. Er stützt sich, stehend und vornübergebeugt, mit seiner linken Hand auf den Schreibtisch, die rechte Hand sieht man nicht, sie ist versteckt hinter einem Stapel Dokumente. Wahrscheinlich unterschreibt er gerade eine Programmeinigung zwischen den Cinque Stelle und den Sozialdemokraten, so jedenfalls soll es aussehen. Conte und seinem Mitarbeiterstab ist offensichtlich daran gelegen, dass die Italiener nicht denken, die neuen Koalitionäre stritten sich ja doch nur wieder um Posten.

Im Poker um die Zukunft Italiens beginnt nun die entscheidende Woche. Bis spätestens Mittwoch soll Conte dem Staatspräsidenten eine Liste mit den Namen seines neuen Kabinetts vorlegen, der Regierung Conte II. Darin sollen Minister von den Fünf Sternen, dem Partito Democratico (PD) und wahrscheinlich einige Parteilose sitzen. Staatspräsident Sergio Mattarella kann Namen nach Belieben streichen und neue Vorschläge fordern, so steht es in der Verfassung. Wenn das Team dann mal steht, wird sich Conte in beiden Parlamentskammern präsentieren, das neue Regierungsprogramm erläutern und die Vertrauensfrage stellen. Wahrscheinlich wird das Ende dieser Woche sein.

Conte ist verärgert

Zumindest ist das der Plan, jener Contes und Mattarellas, beide haben es eilig. Doch mit Plänen ist das so eine Sache in der italienischen Politik: Neuerdings werden sie noch wilder durcheinandergewirbelt als früher. In Wahrheit kontrastiert die Beschaulichkeit aus dem Arbeitsstudio des Premiers krass mit den vielen Wirren, die dessen Bemühungen um eine neue Regierung umwehen. Besonders gross ist die Zerrissenheit bei den Cinque Stelle. Luigi Di Maio, ihr «politischer Chef» und Vizepremier, möchte ganz gerne weiterregieren. Doch fürchtet er, im Conte II. zurückgestuft zu werden.

Man schiebt ihm die ganze Schuld für den Gunstzerfall der Partei zu, die sich dem bisherigen Alliierten, Matteo Salvini von der rechten Lega, unterworfen hatte. Die Cinque Stelle fielen von fast 33 Prozent bei den Parlamentswahlen 2018 auf 17 Prozent bei den Europawahlen 2019. Am Freitag drohte Di Maio, alles platzen zu lassen, wenn die Sozialdemokraten nicht jeden einzelnen Programmpunkt der Sterne respektierten. Gemeint war auch, dass er Vizepremier bleiben würde. Die Börse reagierte nervös, der Risikoaufschlag auf Italiens Staatsanleihen stieg sofort wieder.

Conte soll sich fürchterlich geärgert haben über das Solo, er hielt es für einen Sabotageversuch. Der süditalienische Rechtsprofessor ist nun die beste Karte der Partei. Er gehört ihr zwar nicht an, doch sie hat ihn offiziell zu ihrem Frontmann erklärt. Conte ist so populär, dass die Fünf Sterne in den Umfragen nun plötzlich wieder wachsen. Laut einer neuen Erhebung des «Corriere della Sera» machte die Bewegung in den vergangenen Wochen einen Sprung um 7 Prozentpunkte auf nun 25. Dank Conte. Zusammen mit dem ebenfalls wachsenden PD sind die beiden Koalitionäre erstmals seit langer Zeit stärker als die gesamte Rechte mit Salvinis Lega im Zentrum, die stark an Boden einbüsst.

Grillo will mehr Euphorie

Die Zeitung «Il Fatto Quotidian», Lieblingslektüre der Sterne, fragt deshalb in ihrem Kommentar am Sonntag: «Was will Di Maio denn noch mehr?» Er möge die «Rülpserei» doch Salvini überlassen, so deutlich war das Blatt noch nie. Auch Beppe Grillo, der Gründer und sogenannter Garant der Partei, meldete sich am Wochenende wieder mit einem seiner furiosen Monologe. Er wünsche sich mehr «Euphorie», sagte er, man habe da eine «einmalige Chance», die Zeit zu prägen, neue Visionen zu entwickeln. Dieses Geschacher um Posten aber sei ihm ein Graus. Gemeint war vor allem Di Maio.

In den kommenden Stunden will die Partei nun einen Teil ihrer Basis fragen, ob sie mit dieser neuen Regierung einverstanden sei – und zwar online, auf der privaten Internetplattform Rousseau. Das Register zählt etwa 115'000 eingeschriebene Mitglieder, die immer mal wieder zu wichtigen Angelegenheiten befragt werden. Wie genau, ist nicht so klar. Di Maio verkündete, die Meinung der Basis sei bindend, sei sie dagegen, gebe es keine neue Regierung. Entscheidend wird wahrscheinlich sein, wie die Parteiführung die Frage formuliert: Kreist sie ganz um Conte, den neuen Star der Sterne, ist die Aussicht auf ein Ja grösser, als wenn darin der Partito Democratico, die alte Nemesis, namentlich genannt wird.

Erstellt: 01.09.2019, 23:23 Uhr

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