Hintergrund

Die Karawane der Feuerwehrmänner

Ein internationaler Vermittler nach dem andern reist derzeit in die Ukraine. Der Schweizer Tim Guldimann ist nur einer von ihnen. Nicht alle bringen die gleich guten Voraussetzungen mit.

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Sie alle wissen, was sie wollen. Vielleicht wissen sie sogar, wie es gehen könnte. Ob es aber gelingt, haben sie nicht in der Hand. Die Rede ist von den internationalen Vermittlern in der ukrainischen Krise. Derzeit ist eine diplomatische Karawane unterwegs nach Kiew und auf die Krim. Die Vermittler versuchen, Wladimir Putins Russland und die Übergangsregierung in Kiew an den Verhandlungstisch zu bringen.

Am frühen Mittwochmorgen ist Robert Serry, der Sondergesandte der Vereinten Nationen, auf der ukrainischen Halbinsel gelandet. Später am Tag brach er seine Mission auf der Krim allerdings gleich wieder ab und flog zurück nach Kiew. Bewaffnete und pro-russische Demonstranten hatten Serry in Simferopol bedroht und den Gesandten gleichsam aus der Stadt gejagt.

UNO mit zwei Sondergesandten in der Ukraine

Serry gilt als Feuerwehrmann von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. Der niederländische Karrierediplomat ist eigentlich Sonderbeauftragter für den Friedensprozess – respektive den Dauerkonflikt – im Nahen Osten. Für das Mandat in der Ukraine bringt er Erfahrung aus der Region mit: Er war der erste niederländische Botschafter in Kiew und hatte zuvor auch einen Posten in Moskau. Allerdings war er zuvor bei der Nato, was Russland misstrauisch machen dürfte, zumal Serry vor seiner Abreise betonte, dass die Krim nicht von der Ukraine abgespaltet werden dürfe: «Die Einheit und die territoriale Integrität der Ukraine darf nicht infrage gestellt werden.»

Für die UNO ist zudem Ban Ki-moons Vize Jan Eliasson in der Ukraine. Er hat ebenfalls Osteuropa-Erfahrung: Anfang der 1990er-Jahre vermittelte er in Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbeidschan im Namen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Eliasson hält sich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew auf, wo er am Dienstag mit dem Präsidenten, dem Ministerpräsidenten und dem Aussenminister der Interimsregierung zusammentraf.

Putin-Freund Schröder will nicht vermitteln

Eine prominente Rolle für die UNO gefordert hat mehrmals Gerhard Schröder. Der frühere Bundeskanzler wurde selbst immer wieder als möglicher Vermittler genannt, wenn auch vor allem in Deutschland. Schröder wies den Vorschlag zurück, da ein Einzelner diese schwierige Aufgabe nicht übernehmen könne ohne eine internationale Organisation im Rücken. Neben der UNO sei auch die OSZE gut aufgestellt, sagte Schröder kürzlich, wie die «Welt» berichtete.

Abgesehen davon ist fraglich, ob Schröder als neutraler Vermittler geeignet wäre. Denn seine Einschätzung, Putin sei ein «lupenreiner Demokrat» ist auch in der Ukraine unvergessen. Selbst in der aktuellen Krise hat der Alt-Kanzler den russischen Präsidenten mit keinem Wort kritisiert. Im Gegenteil: Er warnte davor, den G-8-Gipfel in Sotschi platzen zu lassen: «Die G-8-Konstruktion ist eine Möglichkeit, die führenden acht Leute in der Welt zusammenzubringen und miteinander zu reden.» Ausserdem bemängelte Schröder die Verhandlungsführung der EU beim geplatzten Kooperationsabkommen mit der Ukraine. Und zur Nato sagte er, das Militärbündnis habe «in der derzeitigen Lage keine Funktion, schon gar keine politische».

Menschenrechtsbeauftragter als Vermittler

Ein frostiger Empfang dürfte in Kiew auch den russischen Vermittler Wladimir Lukin erwarten. Präsident Putin hatte Lukin 2004 zum Beauftragten für Menschenrechtsfragen ernannt, was auch immer das heissen mag in Russland. Lukin war in Kiew zugegen, als am 21. Februar eine EU-Aussenministerdelegation den Kompromiss aushandelte zwischen der Regierung Janukowitsch und der Opposition. Allerdings unterzeichnete der russische Vermittler das Abkommen nicht. Dennoch gelte Lukin verglichen mit Putin als «positive Figur», sagt Jeronim Perovic, Osteuropa-Historiker an der Universität Zürich. «Er ist politisch unbelastet.»

Angeblich geniesst Lukin hohes Ansehen unter Menschenrechtlern in Russland. Er soll erheblichen Einfluss gehabt haben auf die Überprüfung des Urteils gegen die Mitglieder der Punkband Pussy Riot. Ob er sich auch für die Freilassung Michail Chodorkowskis starkgemacht hat, ist dagegen unklar.

Der Putin-Kritiker und ehemalige Oligarch hat sich inzwischen selbst als Vermittler angeboten. Er reise auf Einladung einer der beteiligten Parteien zu jeder Zeit und an jeden Ort in der Ukraine, um «Blutvergiessen» zu verhindern, erklärte Chodorkowski. Er glaube, dass die Anwesenheit «unabhängiger und international bekannter Persönlichkeiten» eine Eskalation des Konflikts verhindern könnte.

Die Russen kennen den Schweizer Guldimann

Bestens bekannt in der Region ist auch Botschafter Tim Guldimann, der Feuerwehrmann der OSZE. Ihm traut Osteuropa-Historiker Perovic einiges zu: «Er wird als Kapazität geschätzt, und er hat ein gutes Gespür.» Guldimann kenne die Russen, vor allem aber würden die Russen ihn kennen, sagt Perovic. Guldimanns grösster Vorteil sei aber, dass er Schweizer sei. «Die Russen schätzen die Schweiz sehr, weil sie nicht in der EU und nicht in der Nato ist.» Allerdings sei das noch lange keine Erfolgsgarantie, zumal die Russen bei allfälligen Verhandlungen nichts zu verlieren hätten. «Die Krim haben sie ja schon.» Guldimann führt derzeit Gespräche auf der umstrittenen Halbinsel.

Unklar ist, ob die verschiedenen Vermittlungsbemühungen koordiniert oder wenigstens abgesprochen sind. Es scheint, dass man derzeit über verschiedene Kanäle versucht, die Lage zu entspannen. Wem das schliesslich gelingt, ist für die Menschen in der Ukraine wohl unwichtig. Hingegen dürfte die internationalen Diplomaten der Ehrgeiz gepackt haben, denn wer diese verworrene Situation löst, kann sich ernsthafte Chancen ausrechnen auf den Friedensnobelpreis, den Hauptgewinn für jeden Vermittler.

Erstellt: 05.03.2014, 21:02 Uhr

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