Die Offenheit zahlt sich aus

Polen erwartet hohen Besuch: Heute kommt der russische Staatschef Medwedew, morgen der deutsche Präsident Wulff. Von den neuen Partnerschaften profitieren alle.

Annäherung: Premier Tusk, Kanzlerin Merkel und Premier Putin.

Annäherung: Premier Tusk, Kanzlerin Merkel und Premier Putin. Bild: Reuters

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Um die Chancen der Gegenwart zu ermessen, lohnt sich mitunter ein Blick in die Vergangenheit. Gerade einmal vier Jahre ist es her, da trieben die Kaczynski-Zwillinge halb Europa zur Verzweiflung. Das Bruderpaar an der polnischen Staatsspitze machte gegen den EU-Verfassungsvertrag mobil und diente sich zugleich dem Amerika des Kriegspräsidenten George W. Bush an. Mit Begeisterung forcierte Warschau damals Washingtons Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa. Besonders gern aber stichelten die Kaczynskis gegen Deutsche und Russen. Von den «historischen Feinden» war die Rede, gegen die man sich wappnen müsse.

Allerdings: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit der Steinschleuder hantieren. Auch andernorts dominierten damals Arroganz und Ignoranz. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Kremlchef Wladimir Putin fädelten lange vor dem Amtsantritt der Kaczynskis über die Köpfe der Polen hinweg den Bau der deutsch-russischen Ostseepipeline ein. Die Bedenken des kleinen Nachbarn waren den Saunafreunden schlicht «schnuppe», wie Schröder sich auszudrücken pflegte.

Es kommen Freunde . . .

Inzwischen erstrahlt das Dreiecksverhältnis zwischen Deutschen, Polen und Russen in einem völlig anderen Licht. Von der Konfrontation und der Provokation haben die für das Wohl und Wehe des Kontinents so wichtigen «Player» zu Kooperation und Respekt gefunden. Wenn sich Kremlchef Dmitri Medwedew heute mit dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski trifft und einen Tag später das deutsche Staatsoberhaupt Christian Wulff nach Warschau reist, dann treffen sich Partner und Freunde.

Wohl wahr: Bei weitem nicht alle Probleme sind gelöst. Mit der Ostseepipeline hadern die Polen noch immer. Und Russland mahnt ebenso oft wie bislang vergeblich Visa-Erleichterungen für seine Staatsbürger bei Reisen in die EU an. Aber die Beteiligten reden in diesen Fragen miteinander und haben manche Fortschritte erzielt. Moskau und Warschau haben kürzlich ein wegweisendes Energieabkommen unterzeichnet. Es regelt Gaslieferungen und Transitbedingungen für mehr als ein Jahrzehnt und hat den Streit um die neuen Röhren auf dem Ostseegrund entschärft.

. . . und Firmenchefs

Geradezu beispielhaft hat sich die Diskussion um die Raketenabwehr entwickelt. Aus dem von Polen und Tschechen flankierten US-Projekt ist ein Nato-Konzept geworden, an dem sich Russland womöglich sogar beteiligt. Die noch unentschiedene Frage zeigt aber zugleich, dass nichts unumkehrbar ist. Moskau droht weiter mit Aufrüstung, sollte die Annäherung scheitern. Dass bei all dem US-Präsident Barack Obama den Anstoss gegeben hat, macht den Vorgang für Europa nicht weniger bedeutsam. Vielmehr zeigt dies, wie wichtig in der Politik die handelnden Personen sind.

Das gilt auch für das deutsch-polnisch-russische Dreieck. Kanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Medwedew unterscheiden sich in ihrer gesitteten Wortwahl wohltuend von den stets angriffslustigen Alphatieren Schröder und Putin. Vor allem aber hat der polnische Premierminister Donald Tusk schnell und gründlich mit dem Erbe der Kaczynski-Regierung aufgeräumt. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt Ende 2007 streckte er Russland die Hand der Partnerschaft entgegen und wandte sich den Deutschen mit offenen Armen zu. Die Früchte dieser Politik erntet Tusk gemeinsam mit seinem Parteifreund Komorowski heute. Eine hochrangige Wirtschaftsdelegation begleitet Medwedew nach Warschau. Gemeinsam wollen beide Länder die Modernisierung Osteuropas vorantreiben.

Die Ostsee sauberer machen

Profitieren wird von der Annäherung zwischen Russen und Polen der gesamte Kontinent. Man erinnere sich: Vor fünf Jahren blockierte ein kleinkarierter Streit um polnische Fleischexporte das Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und der EU. Heute dagegen wollen sich Moskau und Warschau, die beiden grössten Umweltsünder in der Region, gemeinsam um einen besseren Schutz der verdreckten Ostsee kümmern. Und wenn Russland endlich die volle Verantwortung für die Verbrechen der Stalin-Zeit übernimmt, wie dies jetzt mit Blick auf das Katyn-Massaker an der polnischen Elite im Jahr 1940 geschieht, so ist dies ein kaum zu überschätzender Schritt auf dem Weg zu einer Demokratisierung des Landes.

Erstellt: 05.12.2010, 21:42 Uhr

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