Die SPD hadert mit sich

Die Sozialdemokraten ringen sich dazu durch, «ergebnisoffene» Gespräche um eine erneute Regierungsbeteiligung zu beginnen. Zuvor musste sich Martin Schulz viel Unwillen anhören.

Wies die SPD-Mitglieder auf ihren Anteil an der Niederlage hin: Martin Schulz am Parteitag. Foto: Carsten Koall (Getty Images)

Wies die SPD-Mitglieder auf ihren Anteil an der Niederlage hin: Martin Schulz am Parteitag. Foto: Carsten Koall (Getty Images)

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Es ist erst neun Monate her, aber der Kontrast hätte schärfer kaum sein können. Im März hatte die SPD, diese manisch-depressive Partei, Martin Schulz mit 100 Prozent der Stimmen wie im Rausch zu ihrem Messias gewählt. «Ich glaube», sagte dieser damals, «dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist.» Eine desaströs verlorene Bundestagswahl später, vor ausserordentlich schwierigen Gesprächen um eine allfällige erneute Regierungsbeteiligung mit der Union, regiert in der Partei Missmut, Angst und Streit.

Schulz, der bärtige Hoffnungsträger von einst, wurde zum Auftakt des dreitägigen Parteitags der Sozialdemokraten in Berlin entsprechend verhalten empfangen. Seine 71-minütige mittägliche Grundsatzrede wurde mit tapferem Applaus verdankt, mehr nicht. Dabei sprach er engagiert, schlug auch Neues vor und warb leidenschaftlich dafür, sich einer Regierungsbeteiligung nicht mehr grundsätzlich zu verweigern.

Das strukturell bedingte Tief

Der Parteichef begann seine Rede geschickt, indem er sich für seinen Anteil an der Niederlage entschuldigte. Allerdings, relativierte er sogleich, sei das historisch schlechte Resultat auch die Folge eines langen, strukturell bedingten Niedergangs. Man habe ja nicht nur eine Bundestagswahl verloren, sondern die letzten vier. Seit 1998 habe man die Hälfte der Wähler eingebüsst. «Für den Zustand der SPD sind weder Frau Merkel noch die Grosse Koalition verantwortlich. Das ist unsere Verantwortung.»

Andeutungen: Schulz schliesst grosse Koalition nicht mehr aus. Video: Tamedia/AFP

Unter den Themen, mit denen die SPD als möglicher Juniorpartner der Union wichtige neue Akzente zu setzen hofft, hob Schulz wie erwartet die Europapolitik hervor. Es gehe nun um die Zukunft der europäischen Einigung. Eine Kehrtwende sei nötig, und die sei nur mit der Europapartei SPD möglich. «Weitere vier Jahre deutsche Europapolitik à la Wolfgang Schäuble kann sich unser Kontinent nicht leisten!» Schulz versprach nicht nur Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron Unterstützung für seine Reformpläne, sondern skizzierte selbst einen Sprung nach vorn. Er schlug vor, bis 2025 einen neuen Verfassungskonvent Grundlagen für «Vereinigte Staaten von Europa» erarbeiten zu lassen. «Dieser Verfassungsvertrag muss allen Mitgliedsstaaten vorgelegt werden. Und diejenigen, die dann nicht zustimmen, verlassen automatisch die EU.»

«Für den Zustand der SPD sind weder Frau Merkel noch die Grosse Koalition verantwortlich.»SPD-Vorsitzender Martin Schulz

Schliesslich kam Schulz auf die Regierungsbeteiligung zu sprechen. Es gehe zum jetzigen Zeitpunkt nicht um die Frage Grosse Koalition, Duldung einer Minderheitsregierung oder Neuwahl. Sondern um die Frage, wie die SPD ihre Verantwortung ihren Wählern gegenüber wahrnehme. Im Moment, so seine Überzeugung, sei sie verpflichtet, herauszufinden, welche Forderungen sich bei einer Regierungsbeteiligung durchsetzen liessen. Danach könne man das Ergebnis beurteilen und Schlüsse daraus ziehen. «Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis n i c h t regieren wollen!»

«Es soll auch in 10, 15 Jahren noch etwas von diesem Laden übrig sein, verdammt noch mal!»Kevin Kühnert, Chef der Jungsozialisten

Nach Schulz’ Rede entwickelte sich eine fünfstündige Debatte, deren Heftigkeit viele Delegierte und Beobachter frappierte. 91 Rednerinnen und Redner, fast ein Sechstel der 625 Delegierten, meldeten sich zu Wort. Es redeten vor allem Junge und Linke, für die eine erneute Grosse Koalition nichts weniger als den «Selbstmord der SPD» bedeuten würde, wie eine junge Frau beklagte. Den Ton setzte der Chef der Jungsozialisten, Kevin Kühnert. In einer furiosen Rede stellte der 28-Jährige fest, dass die SPD nicht nur eine Verantwortung um das Land habe, sondern auch eine um die Weiterexistenz der Partei. «Es soll auch in 10, 15 Jahren noch etwas von diesem Laden übrig sein, verdammt noch mal!» Aus seiner Sicht sei alles besser als eine erneute Grosse Koalition – selbst Neuwahlen. Er sei kein Oppositions­romantiker, der glaube, die Partei falle da quasi von selbst in einen Jungbrunnen. «Aber ich möchte auch nicht stets von neuem in dieselbe Wand rennen.» Erneuern könne sich die SPD nur, wenn sie nach links rücke – das schliesse ein neues Mitte-Bündnis aus. Schliesslich vertraue er der Parteispitze nicht. Sie tue nur so, als ob sie «ergebnisoffen» verhandeln wolle, tatsächlich strebe sie zügig eine Grosse Koalition an. Als Kühnert geendet hatte, erhielt er von seinen Fans jenen frenetischen Beifall, der Schulz versagt geblieben war.

Viele weitere Delegierte nahmen den Ton auf. Die SPD sei «doch nicht der Bettvorleger von Frau Merkel», schimpfte einer. «Es ist unsere Pflicht, den Faschisten im Bundestag entgegenzutreten», rief eine junge Frau: «Wir dürfen nicht zulassen, dass die Alternative für Deutschland an unserer Stelle grösste Oppositionspartei wird.» Der Partei sei der «linke Kompass» abhandengekommen, sagte ein anderer. Sie hätte den Hartz-IV-Gesetzen nie zustimmen dürfen, hätte sich 2013 der Union verweigern und stattdessen ein rot-rot-grünes Bündnis schliessen sollen. Die hessische Delegierte Sylvia Kunze schloss: «Was mit der Union zu machen war, haben wir gemacht.» Mehr sei nicht zu schaffen. Nochmals vier Jahre Grosse Koalition «nützt den Menschen nicht, nützt dem Land nicht und nützt der SPD nicht».

Schulz klar wiedergewählt

Die meisten Tenöre der Partei reagierten eher defensiv auf die Angriffe. Heftig antworteten die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil. Nahles sagte, die SPD dürfe niemals Angst vor dem Regieren haben. Man werde mit Merkel beinhart verhandeln und sehen, was dabei herausspringe. «Uns zu kriegen, wird ganz schön teuer werden, ätsch!» Weil rief in Erinnerung, dass eine Partei kein Selbstzweck sei. Die Wähler dürften erwarten, dass diese ihre Anliegen nicht nur behaupte, sondern auch umsetze – und das gehe halt nur, wenn man regiere. Wie Schulz betonte er, dass «ergebnisoffen» auch so gemeint sei. «Ich weiss nicht, was bei Gesprächen mit der Union herauskommt. Warten wir es ab.»

Als am Abend endlich abgestimmt wurde, zeigte sich, dass Jusos und Linke nur mit einer Forderung durchdrangen: Nach den Sondierungen soll ein Sonderparteitag (statt eines Parteikonvents) beschliessen, ob es zu eigentlichen Koalitionsverhandlungen kommt. Der Antrag der Parteispitze, in «ergebnisoffene» Gespräche mit der Union einzutreten, erhielt eine Mehrheit von etwa 80 Prozent der Delegierten. Der Antrag der Jusos, die Grosse Koalition als einziges Ergebnis schon zum Voraus auszuschliessen, wurde mit etwa 70 Prozent abgelehnt.

Kevin Kühnert war dennoch zufrieden mit seiner persönlichen Oppositionsarbeit: «Nach diesem Tag wird jedenfalls niemand glauben, dass eine neuerliche Grosse Koalition wahrscheinlicher geworden ist», sagte er grinsend. «Wir haben heute inhaltlich und prozedural neue Hürden aufgebaut – das war unser Ziel.»

Auch Schulz wurde am Ende des Abends als Parteichef wiedergewählt: nicht gerade mit 100 Prozent, aber doch mit 82. Für eine gründlich verunsicherte Partei war das ein ganz ordentliches Ergebnis.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.12.2017, 23:14 Uhr

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