Die nächste gewichtige Absage fürs WEF

Nach Donald Trump verzichtet auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf eine Reise nach Davos.

Der Protest der «Gelbwesten» beschäftigt ihn derzeit zu fest: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Der Protest der «Gelbwesten» beschäftigt ihn derzeit zu fest: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Bild: Benoit Tessier/Keystone

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Der französische Präsident Emmanuel Macron wird nicht am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teilnehmen. Als Grund werden die Proteste der «Gelbwesten» angedeutet.

Ein Vertreter des Präsidialamts in Paris teilte am Freitag mit, Macron habe einen vollen Terminplan. Der französische Präsident sieht sich unter anderem mit anhaltenden Protesten der sogenannten «Gelbwesten» gegen seine Reformpolitik konfrontiert. Am Donnerstag hatte bereits US-Präsident Donald Trump seinen Besuch am WEF abgesagt. Er hatte dies mit dem Haushaltsstreit mit den oppositionellen Demokraten begründet. Das WEF findet vom 21. bis 25. Januar statt.

Armeeeinsatz hat begonnen

Der Einsatz der Armee für das Weltwirtschaftsforum hat begonnen. Armeeangehörige haben die Arbeiten zugunsten des Kantons Graubünden aufgenommen. Die Vorbereitungs- und Aufbauarbeiten seien in Gang, teilte das Verteidigungsdepartement (VBS) am Freitag mit. Eingesetzt werden zwischen dem 18. und dem 28. Januar höchstens 5000 Armeeangehörige.

Diese Obergrenze hat das Parlament festgelegt. Nur ein Teil der Armeeangehörigen kommt in Davos zum Einsatz. Der andere Teil schützt Infrastruktureinrichtungen ausserhalb von Davos und erbringt Leistungen in den Bereichen Logistik und Führungsunterstützung.

Die Truppe verfügt während des Assistenzdienstes über Polizeibefugnisse. Für die Sicherheit im Luftraum ist die Luftwaffe verantwortlich. Sie führt auch Lufttransporte durch. Vom 21. bis zum 26. Januar ist der Luftraum durchgehend eingeschränkt.

Auch dieses Jahr können WEF-Besucher in Dübendorf ZH landen und mit privaten Helikoptern oder auf dem Landweg nach Davos weiterreisen. Auf dem Militärflugplatz Dübendorf werden deshalb Personenkontrollen und Zollabfertigungen nach Schengen-Vorgaben durchgeführt, wie das VBS schreibt.

Die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden des Kantons Graubünden. Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Walter Schlegel. (sda)

Erstellt: 11.01.2019, 13:28 Uhr

Update folgt...

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