Die unberechenbaren Deutschen

Berlin sei selber schuld an der neusten Spionageaffäre, findet man in den USA.

Die Ausweisung des CIA-Chefs (im Bild die US-Botschaft in Berlin) sei «keine sehr erwachsene Reaktion», wird in Washington kritisiert. Foto: Fabrizio Bensch (Reuters)

Die Ausweisung des CIA-Chefs (im Bild die US-Botschaft in Berlin) sei «keine sehr erwachsene Reaktion», wird in Washington kritisiert. Foto: Fabrizio Bensch (Reuters)

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Es ist bereits die zweite Spionageaffäre in kurzer Zeit, die das deutsch-amerikanische Verhältnis belastet. Anders als bisher hat man den Berliner Zorn diesmal durchaus wahrgenommen in den USA. Wenn Kanzlerin Angela Merkel sich also Gehör verschaffen wollte, indem sie den obersten US-Agenten nach Hause schickte, so ist ihr dies gelungen. Aber die Deutschen können nicht nur kein Verständnis erwarten. In Washingtons Geheimdienstkreisen macht man Deutschland vielmehr selbst für das Debakel verantwortlich: Die Bundesrepublik bedürfe der US-Aufsicht, weil sie sich wiederholt als unzuverlässige, gar unberechenbare Verbündete erwiesen habe.

«Es gibt ein deutsches Wort, es heisst Bündnisfähigkeit. Aus der Sicht vieler hochrangiger Leute in der US-Regierung ist Deutschland nicht bündnisfähig», erklärt etwa Mark Lowenthal, ein früherer Berater der US-Geheimdienste. Im Gespräch mit dem Sender PBS warf er Merkel vor, sie habe überreagiert, getrieben von der Stimmung zu Hause. Lowenthal rechtfertigte die Spionage amerikanischer Dienste auch in der Sache: Deutschlands Verhalten verlange danach, dass sich CIA und NSA ein eigenes Bild der Lage machten. Lowenthal erwähnte insbesondere die Libyenkrise vor drei Jahren: «Es gibt Themen, da haben wir keine Gewissheit über die deutsche Haltung, und da kann es erforderlich sein, dass man sich Informationen mit anderen Mitteln beschafft.»

Berlins falsche Freunde

Lowenthal vertritt die Meinung einer einflussreichen Gruppe aus Geheimdienstlern, republikanischen Politikern und rechten Medien. Aus deren Sicht ziehen sich die Deutschen immer gern zurück, wenn es irgendwo brenzlig wird, und kungeln gleichzeitig mit zweifelhaften Regimes, wenn es ihren Interessen dient. «Die USA wären unverantwortlich, wenn sie die Bundesregierung nicht ausforschen würden», schreibt das konservative «Wall Street Journal». Deutschland pflege engere wirtschaftliche und politische Beziehungen zu Russland und zum Iran als die meisten westlichen Länder.

Auch Mike Rogers, ein Republikaner und Vorsitzender des Ausschusses für Geheimdienste im Abgeordnetenhaus, kritisierte die Berliner Entscheidung, den dortigen CIA-Chef auf die Heimreise zu schicken. «Das ist keine sehr erwachsene Reaktion», sagte Rogers dem Sender CNN. Eine solche Brüskierung erwarte man von Russland, dem Iran oder Nordkorea, nicht aber von den Deutschen. Im Übrigen, merkte Rogers an, könne er mit einiger Gewissheit verraten, dass deutsche Dienste umgekehrt auch Amerikaner ausforschten.

Im vergangenen Herbst hatte sich herausgestellt, dass die National Security Agency (NSA) das Mobiltelefon von Kanzlerin Angela Merkel abhörte. Schon damals setzten konservative US-Experten der deutschen Empörung den Vorwurf entgegen, Deutschland sei nicht vertrauenswürdig. Die Liste echter oder vermeintlicher Belege für diese These ist lang. Sie beginnt damit, dass der Stasi-Agent Günter Guillaume einst im Kanzleramt Willy Brandts spionierte: Wenn die Bundesregierung schon durch Leute aus dem Osten unterwandert sei, dann müssten sich die Amerikaner ja wohl erkundigen dürfen. Auch wird daran erinnert, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in den Achtzigerjahren als Agent des sowjetischen KGB von Dresden aus operiert habe.

Als neuere Beweise für die deutsche Unzuverlässigkeit fungieren etwa das sehr öffentliche Zerwürfnis zwischen Kanzler Gerhard Schröder und US-Präsident George W. Bush über den Irak-krieg, Schröders Kontakte zu Putin und dem russischen Konzern Gazprom, die traditionellen Handelsbeziehungen deutscher Firmen zum Iran, die aus US-Sicht zu wenig kämpferische Rolle der Bundeswehr in Afghanistan, die Enthaltung im Libyenkonflikt.

Schutz für den Geheimdienst

Diese heterogene Mischung aus Vorgängen und Vorwürfen soll erklären, warum man bei den Deutschen ein bisschen näher hinsehen muss. Manche Verfechter dieser These mögen das wirklich glauben, andere dürften diese Argumente eher dafür nutzen, den US-Geheimdienstapparat zu schützen, der sich seit den Enthüllungen Edward Snowdens zur NSA belagert fühlt.

Im Herbst 2013 wählte Rogers einen Vergleich, der US-Spionage gegen Feind wie Freund für alle Zeiten rechtfertigen sollte: Er erinnerte an die Dreissigerjahre des vergangenen Jahrhunderts, als die USA ihre Freunde aus Rücksicht nicht belauscht hätten; daraufhin habe man den Aufstieg von Faschismus, Kommunismus und Imperialismus verschlafen. Die Lehre: «Wir müssen alle Informationen sammeln, die dem Interesse der USA dienen könnten.» Sollte Merkel also auf die Idee kommen, in Polen einzumarschieren, würde es die CIA diesmal frühzeitig erfahren.

Erstellt: 14.07.2014, 00:37 Uhr

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