Die wichtigsten Fragen zur OPCW

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen in Den Haag erhält den Friedensnobelpreis 2013. Was macht die OPCW und wer steht dahinter?

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Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu der vor 16 Jahren gegründete Institution, für die sich die nach ihrem englischen Titel Organization for the Prohibition of Chemical Weapons die Abkürzung OPCW eingebürgert hat.

1. Wo kommt die OPCW her?

International ins Rampenlicht trat die OPCW erst vor kurzem, als nach dem verheerenden Giftgasangriff bei Damaskus am 21. August ein Plan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen aufgestellt und vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde. Doch ist die Organisation bereits seit den 90er Jahren tätig: Sie ist die Institution, die die Chemiewaffenkonvention durchsetzen soll. Dieser Vertrag ächtet als erster seiner Art eine ganze Waffenklasse weltweit.

2. Worum geht es in der Konvention und wer ist Mitglied?

Die Konvention verbietet die Entwicklung, Produktion, Anschaffung, Ansammlung, Aufbewahrung, Weitergabe und die Anwendung von chemischen Waffen. Sie trat 1997 in Kraft und wurde von 189 Staaten ratifiziert. Von diesen Ländern haben Albanien, Indien, der Irak, Libyen, Russland und die Vereinigten Staaten sowie ein weiteres ungenanntes Land - vermutlich Südkorea - Chemiewaffenarsenale gemeldet. Dazu gehören Senfgas und Nervengifte wie Sarin oder VX.

Syrien war bislang kein Mitglied der Konvention, hat nun aber unter internationalem Druck nach dem Angriff vom 21. August die Aufnahme beantragt und sich zum Besitz chemischer Kampfstoffe bekannt. Kommenden Montag soll der Beitritt offiziell vollzogen werden. Damit bleiben aber noch eine Reihe von Ländern, die der Konvention nicht angehören, darunter Nordkorea, Angola, Ägypten und der Südsudan. Israel und Burma haben die Konvention zwar unterzeichnet, aber nie ratifiziert.

3. Was macht die OPCW?

Die OPCW hat bereits mehr als 5000 Inspektionen in 86 Ländern vorgenommen. Nach eigenen Angaben hat sie 100 Prozent der Arsenale, die von den Ländern offiziell gemeldet wurden, überprüft und inventarisiert.

Nach der Statistik der OPCW wurden inzwischen 81,1 Prozent der gemeldeten Arsenale nachweislich zerstört - insgesamt 57 740 Tonnen. In Albanien, Indien und einem «Drittland» - vermutlich Südkorea - ist die Vernichtung der gemeldeten Bestände abgeschlossen. Die USA haben nach einem OPCW-Bericht von diesem Jahr rund 90 Prozent ihrer Chemiewaffen zerstört, Russland 70 Prozent und Libyen 51 Prozent.

Dreizehn Mitgliedsstaaten haben der OPCW offiziell angezeigt, dass sie über insgesamt 70 Produktionsstätten für chemische Waffen verfügen. Nach Angaben der Organisation sind alle 70 Anlagen stillgelegt worden. 43 davon wurden komplett zerstört und 21 für eine friedliche Nutzung umgebaut.

4. Wer steht hinter der OPCW?

Die Organisation wird von den Mitgliedern finanziert. Sie hatte 2011 ein Budget von rund 74 Millionen Euro und 500 Beschäftigte in Den Haag. Der Generaldirektor ist der türkische Diplomat Ahmet Üzümcü. (sam/sda)

Erstellt: 11.10.2013, 12:58 Uhr

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