Einsames Russland

Dutzende Aussenminister haben sich in Basel bei der OSZE-Konferenz vehement gegen Russland gewandt.

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Man kann dem Club mit dem sperrigen Namen ­Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) leicht vorwerfen, er sei ein ­Debattierverein, ein Papiertiger, ein Relikt alter ­Zeiten. Die OSZE müsse Härte zeigen, verlangten kämpferische Mitgliedsländer an der Minister­konferenz in Basel, unter ihnen viele ehemalige ­sowjetische Satellitenstaaten. Die KSZE, die ­Vorgängerin der heutigen OSZE, habe viel dazu ­beigetragen, den Kalten Krieg zu beenden, ­argumentieren sie. Will heissen: Das öffentliche ­Pochen des Westens auf Einhaltung der Menschenrechte habe letztlich mit dazu beigetragen, dass die Sowjetunion untergegangen sei, und könne auch ­heute ­Russland zur Räson bringen.

Doch die Erinnerung täuscht. In den Staaten ­Mitteleuropas mag der Helsinki-Gedanke lebendig ­geblieben sein. In der Sowjetunion selber führten die harschen Menschenrechtstribunale, welche ­insbesondere die USA im Rahmen der KSZE ­inszenierten, erst zu einigen Konzessionen. Doch dann zerschlug Moskau die Menschenrechtsbewegung zu Hause.

In Basel haben sich Dutzende Aussenminister zum Teil vehement gegen Russland gewandt. Doch eine Mehrheit der versammelten Staaten ist überzeugt, dass die offene Konfrontation nicht Sache der OSZE ist, dass es bei aller klaren Kritik darum gehen muss, den Gesprächsfaden mit Russland nicht ­abreissen zu lassen. Wunder bewirkt man damit nicht. Es ist mühsame, unspektakuläre Kleinarbeit, an der aber kein Weg vorbeiführt.

Die OSZE-Konferenz hat klargemacht, dass sich keineswegs nur die USA, die EU und die Nato gegen die russische Einmischung in der Ukraine stellen, wie Moskau gerne behauptet. Die zwei Tage in Basel ­haben vielmehr gezeigt: Auch im erweiterten Staatenkreis der OSZE, der von Vancouver bis Wladiwostok reicht und den Moskau angeblich so gern zum ­alleinigen Hüter europäischer Sicherheit aufbauen möchte, steht Russland sehr einsam da. Und das müsste dem Kreml zu denken geben.

Erstellt: 05.12.2014, 21:36 Uhr

Zita Affentranger, Redaktorin International, über die OSZE-Konferenz in Basel.

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