«Erdogan kann sich nicht mehr viel leisten»

Ein türkischer Regierungsberater tritt einen Demonstranten – und löst einen Proteststurm aus. TA-Korrespondentin Christiane Schlötzer sagt, welche politischen Konsequenzen das haben könnte.

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Das Foto von Yusuf Yerkel hat es in sich: Es zeigt, wie der Berater von Premier Erdogan auf einen am Boden liegenden Demonstranten eintritt. Was weiss man über dieses Bild?
Die Aufnahme ist auch in der Türkei auf allen Kanälen zu sehen. Die Regierungspartei AKP wehrt sich gegen die Version, die von den Medien verbreitet wird: Der Demonstrant sei kein Trauernder gewesen, sondern ein zugereister Linksradikaler. Er habe ein Auto des Erdogan-Konvois angegriffen und sei darum von Sicherheitskräften zurückgehalten worden. Yerkel wollte gerade in dieses Auto steigen, drehte sich dann aber nochmals um, ging zurück und trat nach dem Demonstranten. Ob das nun tatsächlich ein Linksradikaler war oder ein Trauernder, spielt keine Rolle – auf einen Menschen, der am Boden liegt, tritt man nicht ein. Auch nicht, wenn man ein Mitglied der Regierung ist.

Wie reagiert die türkische Öffentlichkeit auf die Affäre?
Sie ist empört, die Menschen sind wütend. Der Protest findet vor allem in den sozialen Medien statt, dort wird das Bild tausendfach verbreitet und kommentiert. Die Leute wissen, was sie davon zu halten haben, trotz der Erklärung der AKP. Es gibt noch ein zweites Bild, das derzeit die Runde macht: Es zeigt einen geretteten Bergarbeiter mit schmutzigen Stiefeln, der sich nicht auf die weisse Trage der Retter legen will, weil er befürchtet, sie zu beschmutzen. Dieses zweite Bild wird nun neben dasjenige von Yerkel gestellt. «Deine Stiefel sind das Sauberste, was die Türkei hat», heisst es dazu im Internet.

Yerkel hat angekündigt, am Nachmittag zu der Angelegenheit Stellung zu nehmen. Kann er sich überhaupt noch aus der Affäre ziehen?
Das muss er gar nicht. Ihm wird nichts passieren, und das weiss er auch. Das Grubenunglück in Soma ist die grösste Bergbaukatastrophe seit Bestehen der Türkei. Aber zurücktreten wird deshalb keiner, weder Yerkel noch ein Minister. Das erwartet auch niemand ernsthaft. Die Türken haben schon viele schwere Unglücke erlebt – Erdbeben, Massaker, Arbeitsunfälle –, aber politische Konsequenzen hat keines von ihnen je gehabt. Es gibt hier keine Tradition des Entschuldigens oder Zurücktretens. Die Menschen vergessen zwar nicht, aber sie machen irgendwann weiter.

In Istanbul und Ankara gingen gestern trotzdem Tausende auf die Strasse, um den Rücktritt Erdogans zu fordern.
Das stimmt, aber erinnern wir uns an die Aufstände in Istanbul im letzten Sommer: Damals waren es Hunderttausende, die gegen Erdogan protestierten. Passiert ist trotzdem nichts, kein einziger Rücktritt, nicht einmal eines Ministers. Auch heute sind es vor allem Schüler und Studenten, die auf die Strasse gehen, genauso wie letztes Jahr. Ich vermute, dass auch diese Protestwelle irgendwann wieder verebben wird.

Aber diesmal sind nicht nur Schüler und Studenten in den grossen Städten betroffen, sondern auch Arbeiter auf dem Land, eine ganz andere Gesellschaftsschicht. Könnte das zu einer landesweiten Mobilisierung führen?
Man muss sich vor Augen führen, wo das Unglück passierte: In einer Bergbauregion, in der Menschen für 55 Lira, umgerechnet etwa 30 Franken pro Tag, arbeiten, viele von ihnen für Subunternehmen. Die Grube in Soma ist einer der grössten Arbeitgeber der Region, es gibt nicht viele andere Jobs. Kaum jemand kann sich den Protest dort leisten. Obwohl das Grubenunglück eine Katastrophe mit Ankündigung war. Viele sagen, dass die Sicherheitsvorkehrungen dort mangelhaft sind.

In einer Rede bezeichnete Erdogan das Unglück als «gewöhnliche Sache». Das muss die Menschen doch unglaublich wütend machen.
Natürlich, sie sind empört. Erdogan stellte sich gestern sehr ungeschickt an, verglich den Unfall mit denjenigen in England im 19. Jahrhundert oder in China. Dafür hat hier kaum jemand Verständnis. Er erwähnte aber auch das Wort Schicksal und sprach damit vielen aus der Seele. Laut einer Umfrage glauben drei von vier Türken nicht, dass sie ihr Leben selbst beeinflussen können, sondern dass das Schicksal dies tut.

Erdogan darf zwar kein weiteres Mal als Ministerpräsident antreten, aber aus der Politik zurückziehen will er sich nicht: Es könnte gut sein, dass er sich im August zur Präsidentenwahl stellt. Wie stark wird das Grubenunglück seine Wahlchancen beeinflussen?
Es ist noch nicht entschieden, ob Erdogan tatsächlich zur Wahl antreten wird. Bei den Kommunalwahlen im März hat seine AKP nur 45 Prozent der Stimmen geholt, 2011 waren es noch 50 Prozent gewesen. Um auf Anhieb ins Präsidentenamt gewählt zu werden, braucht Erdogan aber eine Mehrheit. Erreicht er die 50-Prozent-Hürde im ersten Wahlgang nicht, käme es zu einer zweiten Runde – und dieses Risiko will er auf keinen Fall eingehen. Deshalb hat er sich auch noch nicht offiziell zur Wahl gestellt. Nach dem Unglück könnten seine Chancen, die 50 Prozent zu erreichen, weiter sinken. Es könnte seine Entscheidung für oder gegen eine Kandidatur also durchaus beeinflussen – und damit indirekt die Frage, ob Erdogan Präsident wird oder nicht.

Falls er sich trotzdem für eine Kandidatur entscheidet: Wie viel kann er sich noch leisten?
Das ist eine wichtige Frage. Ich glaube: nicht mehr viel. Er tut aber weiterhin so, als könnte er sich alles erlauben. Erdogans Strategie ist immer dieselbe: Er polarisiert und spaltet damit das Volk, in «wir» und «die anderen». Das ist sein Erfolgsrezept. Wie lange es noch funktionieren wird, gerade nach so einer Katastrophe, das weiss niemand.

Erstellt: 15.05.2014, 13:55 Uhr

Christiane Schlötzer ist Türkei-Korrespondentin des «Tages-Anzeigers». (Bild: TA)

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