«Fussballer hätten nur ein müdes Lächeln übrig»

Frankreichs Minister legen ihre Vermögen offen: TA-Korrespondent Oliver Meiler über die interessantesten Posten und die Ängste der Linken, als reich geoutet zu werden.

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Punkt 19 Uhr wurden heute die Vermögen aller 38 französischen Regierungsmitglieder im Internet veröffentlicht. Gibt es auf der Liste Spektakuläres zu entdecken?
Nicht wirklich. Obenaus schwingt Aussenminister Laurent Fabius mit einem Vermögen von 6,07 Millionen Euro. Das überrascht nicht: Man wusste, dass er als Sohn eines Kunsthändlers gut betucht ist. Man hätte eher erwartet, dass sein Vermögen noch grösser ist. Acht der 38 Minister sind Millionäre, auch das ist keine spektakuläre Zahl. Im französischen TV wurde nach der Meldung über die Gelder der Minister ein Beitrag zum Fussball gesendet – dessen Moderator traf den Nagel auf den Kopf, als er meinte: Fussballer hätten für diese Zahlen wohl nur ein müdes Lächeln übrig.

Immobilien, Fahrzeuge, Bankkonten, Hypotheken – die Minister mussten ihre Vermögensverhältnisse sehr detailliert auflisten. Hat Sie keiner der aufgeführten Posten überrascht?
Überrascht nicht, aber amüsiert. Besonders hübsch ist zum Beispiel die Deklaration von Justizministerin Christiane Taubira: Sie führt drei Velos im Gesamtwert von 900 Euro auf. Der neue Budgetverantwortliche Bernard Cazeneuve hatte schon im Voraus gesagt, er fürchte sich eher davor, dass die Menschen sehen, wie wenig er besitze – und seine Eignung als Finanzminister in Frage stellen.

Zweitreichste Abgeordnete ist die Ministerin für Senioren, Michèle Delaunay. Sie besitzt 5,4 Millionen Euro und fürchtet sich nun, als «reiche Sozialistin angeprangert zu werden», wie sie in den Medien sagte.
Unbegründet ist diese Sorge nicht. Die Franzosen hatten schon immer ein schwieriges Verhältnis zu Geldadel und Reichtum, um nicht zu sagen ein vergiftetes. Die Abneigung gegenüber Vermögenden ist gross. Gerade für Linke ist es ein Problem, als reich geoutet zu werden. Delaunay wusste das und hat ihr Vermögen deshalb schon im Voraus gegenüber einer Regionalzeitung offengelegt, in der sie Stellung nehmen und sich erklären konnte. Sie stritt vehement ab, eine «Dame de luxe» zu sein, sondern verwies darauf, dass ihr Vermögen zum Grossteil ererbt sei.

Viele der Minister machten ihre Vermögensverhältnisse schon letzte Woche publik, einige warteten bis zum letzten Augenblick. Wie gross war der Widerstand gegen die von Präsident Hollande angeordnete Massnahme?
Laut der Sonntagspresse war er offenbar gross, vor allem vonseiten der eher begüterten Minister. Es gab innerhalb des Kabinetts wohl Diskussionen, aber keine Möglichkeit, die Anordnung noch zu verhindern. Hollande hat sie im Eilzugstempo erlassen und durchgepeitscht.

Vor allem konservative Politiker kritisierten die Massnahme und bezeichneten sie als voyeuristisch und heuchlerisch.
Frankreich ist ja nun nicht das erste und einzige Land, in dem die Minister ihre Vermögen offenlegen müssen. In Wahrheit hinkt man sogar ziemlich stark hinter vielen EU-Staaten her: In 16 von ihnen müssen die Abgeordneten ihr Vermögen bereits deklarieren, darunter Grossbritannien, Schweden oder Norwegen. Der Schritt ist also gar nicht so radikal, wie ihn die Konservativen gern darstellen.

Ein Politiker, der wie Ex-Haushaltsminister Jérôme Cahuzac heimliche Konten im Ausland hat, wird diese wohl kaum freiwillig offenlegen. Nützt diese Massnahme also überhaupt etwas? Werden Sünder tatsächlich entlarvt?
Das wohl eher nicht. Publiziert wird schliesslich nur, was die Minister deklarieren. Wenn einer von ihnen bis jetzt etwas zu verbergen versuchte, wird er dies auch weiterhin tun. Es ging aber bei dieser Aktion nicht in erster Linie darum, Betrügereien aufzudecken. Vielmehr wollte Präsident Hollande das Vertrauen in seine Regierung wieder herstellen, das unter der Affäre Cahuzac arg gelitten hat. Das könnte ihm gelungen sein – auf den ersten Blick lassen die Zahlen die Minister sehr menschlich erscheinen, es bleibt ein gutes Gefühl zurück.

Jean-François Copé, Präsident der konservativen Opposition, bezeichnete die Bemühungen Hollandes als «Rauchpetarden», mit welchen er die Affäre um seinen Minister Cahuzac vergessen machen wolle.
Dazu muss man bemerken, dass Copé selber in einer sehr heiklen Situation ist, denn über sein Vermögen wurde schon viel spekuliert. In diesen Tagen werden in den Medien wieder Fotos des reichen Copé gezeigt, die ihn mit Waffenhändlern in den Ferien beim Baden zeigen. Man kann also davon ausgehen, dass er im Moment selber Rauchpetarden zündet, um von sich abzulenken. Das gilt übrigens für die ganze Rechte: Sie verweist zwar mit Genuss darauf, dass die Linke jetzt ihre Rolle als moralische Instanz einbüsse. Aber sie kann die Affäre nicht zu sehr ausschlachten, weil sie sich selber nicht angreifbar machen darf.

Dass die Massnahme auch als Befreiungsschlag für Hollande dient, ist klar: Er hatte den Franzosen während des Wahlkampfs eine saubere Regierungsführung versprochen, mit mehr Moral, Ethik und Transparenz. Durch die Machenschaften seines Ex-Haushaltsministers geriet er in Bedrängnis, seine Umfrageergebnisse sanken auf Tiefstwerte. Wird er es schaffen, das Vertrauen der Franzosen wiederzugewinnen?
Im Prinzip tut Hollande jetzt nichts anderes, als sein Wahlprogramm umzusetzen, nur unter grösserem Zugzwang. Laut einer heute veröffentlichten Umfrage ist er damit kurzfristig auf dem richtigen Weg: 63 Prozent der Franzosen finden es gut, dass die Minister ihre Vermögen offenlegen mussten.

Und langfristig? Schliesslich will die Regierung bis zum 24. April einen Entwurf vorlegen, der die Transparenz gesetzlich verankern soll.
Erfahrungsgemäss ist ein Kulturwandel ein langwieriger Prozess, der sich nicht mit hastig erlassenen Massnahmen und neuen Gesetzen erzwingen lässt. Nun muss sich erst zeigen, welche von ihnen tatsächlich etwas taugen. So oder so muss sich Hollande jetzt den Vorwurf gefallen lassen, die Ankündigungs-Politik von Sarkozy zu kopieren: Heute passiert etwas, morgen wird dazu ein Gesetz erlassen, aber ändern tut sich nichts.

Erstellt: 15.04.2013, 21:37 Uhr

«Es bleibt ein gutes Gefühl zurück»: Oliver Meiler, Frankreich-Korrespondent des «Tages-Anzeigers».

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