Gefangen in der ewigen Schlaufe

Womöglich ist es an der Zeit, sich in Grossbritannien und in der Schweiz von alter Souveränitätsromantik zu befreien.

Seit Jahren scheitern in der Schweiz alle Ansätze, die Anbindung an die EU auf ein neues Fundament zu stellen. Foto: Keystone

Seit Jahren scheitern in der Schweiz alle Ansätze, die Anbindung an die EU auf ein neues Fundament zu stellen. Foto: Keystone

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Es sind sonderbare Beziehungs­dramen, die sich derzeit in Europa abspielen. Die Ausgangslage in der Schweiz und in Grossbritannien ist zwar eine ganz andere, doch zeigen sich bemerkenswerte Parallelen: In beiden Ländern stellen sich grosse Teile der Politik gegen einen «Deal» für die Neuregelung der Beziehungen mit der Europäischen Union. Die einen kommen nicht raus (aus der EU), die anderen nicht rein (ins Rahmenabkommen) und weit und breit ist kein Ende der Blockade ins Sicht. Tatsächlich erscheint die Forderung der EU, nur noch nach ihren Spielregeln zu spielen, für eine vermeintlich souveräne Nation wie eine Zumutung.

Die EU war einst ein Riese, dessen Gutmütigkeit gerade die Briten und die Schweizer immer wieder zu ihrem Vorteil nutzen konnten. Doch die alte, gutmütige EU gibt es nicht mehr. In ihrer schwersten Krise am Anfang dieses Jahrzehnts hat die Union einen hohen Preis für ihre jahrelange Gutmütigkeit bezahlt. Sie sah sich als Wohlstands- und Friedensprojekt und hatte es versäumt, sich um ihre Selbstbehauptung zu kümmern.

Ihre Weichheit hat der EU jedoch kaum Wohlwollen, dafür umso mehr Verachtung eingebracht. Mittlerweile hat sich die EU aus der Krise gekämpft und dabei ihre Lehren gezogen. Der ehemals gutmütige Riese hat sich eine neue Härte zugelegt, die ihm nicht Liebe, wohl aber Respekt verschafft.

Die politische Führung hat längst die Herrschaft über das Steuerruder verloren.

Das neue, von Interessenpolitik geleitete Rollenverständnis der Union ist kein taktisches Spiel, sondern Ausdruck eines Lernprozesses und einer neu gewonnenen Stärke. Deshalb ist klar: Der Riese wird sich nicht mehr erweichen und bewegen lassen, denn er weiss, dass der Stärkere die Spielregeln bestimmt. In Grossbritannien haben sie dies nach der krachenden Niederlage von Theresa Mays Ausstiegsplan auf die harte Tour gelernt.

Nur in der Schweiz herrscht immer noch Zuversicht, mit Vorzugsbehandlung davonzukommen. Doch letztlich ändert dies wenig daran, dass sich die gegenwärtige Blockade in diesem Beziehungsdreieck fast nicht mehr auflösen lässt. Die politische Führung hat längst die Herrschaft über das Steuerruder verloren.

Stattdessen regiert der sogenannte Status-quo-Effekt: Im Zweifel obsiegt die Angst vor Veränderung. Die einzige wirkliche Mehrheit, welche das britische Unterhaus gegenwärtig kennt, ist die Mehrheit gegen einen automatischen, ungeregelten No-Deal-Brexit. Für konstruktive Alternativen wie die sogenannte Norwegen-Lösung, Neuwahlen oder ein zweites Referendum fehlen jedoch die nötigen Mehrheiten.


Es führt kein Weg zurück, und es führt kein Weg nach vorn.

Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass das Vereinigte Königreich bald schon in einer ewigen Schlaufe landen wird. In einer Schlaufe, in der ein EU-Austritt weder vollzogen noch zurückgenommen werden kann. Die Schweiz kennt das Prinzip der ewigen Schlaufe nur zu gut. Seit Jahren scheitern hier alle Ansätze, die Anbindung an die EU auf ein neues Fundament zu stellen. Ebenso scheitert allerdings auch jedes Ansinnen, die Anbindung an die EU zu lockern.

Es führt kein Weg zurück, und es führt kein Weg nach vorn. Wir geben uns der Illusion hin, souverän zu sein und sind doch bloss Gefangene unserer Handlungsunfähigkeit.

Die Europäische Union war gut beraten, sich von ihrer gutmütigen Wohlstandsromantik zu befreien und Interessenpolitik ins Zentrum ihres Handelns zu stellen. Womöglich ist es an der Zeit, sich auch in Grossbritannien und in der Schweiz von alter Souveränitätsromantik zu befreien.

«An diesem Bankgeheimnis werdet Ihr die Zähne ausbeissen», hatte Bundesrat Hans-Rudolf Merz einst deklamiert. Als das Bankgeheimnis dann aus rationalen Gründen aufgegeben wurde – die Kosten es zu halten, wurden schlicht zu gross –, geschah dies am Ende ganz ohne Zahnverlust.

Verpasst hatte man einzig den optimalen Zeitpunkt dafür. Sich zu verbeissen, war noch nie die klügste Art des Politisierens. Zu Herzen nehmen, sollte sich dies nicht nur Theresa May.

Erstellt: 28.01.2019, 20:50 Uhr

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