Gewaltsam gegen Faulpelze

Italiens Regierung droht den Nichtstuern unter den Beamten mit Entlassung, Bussen und gar mit Haft.

Im Polizeidienst gibt es einiges aufzuräumen: Carabinieri auf Patrouille in Rom. Foto: EPA, Keystone

Im Polizeidienst gibt es einiges aufzuräumen: Carabinieri auf Patrouille in Rom. Foto: EPA, Keystone

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Man sollte einen Wandel nicht besingen, bevor er passiert ist. In diesem Fall aber ist der Drang schon beim ersten revolutionären Luftzug sehr gross. Italiens Premier Matteo Renzi versucht sich nämlich an einer Aufgabe, an der alle seine Vorgänger, linke wie rechte, in den vergangenen hundert Jahren gescheitert sind. Mit einer Serie von Dekreten hat Renzis Regierung beschlossen, gegen die chronischen Missstände in der langsamen, grotesk überdimensionierten und ineffizienten öffentlichen Verwaltung des Landes anzukämpfen. Rabiat – oder wie es der Premier unlängst einmal sagte: «mit einer gewaltsamen Kampagne».

Zu dieser Kampagne zur «Vereinfachung der Bürokratie» gehört zum Beispiel der Beschluss, die rund 7500 Mitglieder der Forstpolizei, des Corpo Forestale, gegründet 1822, unter das Kommando der Carabinieri zu stellen. In den polizeilichen Diensten sind die Doppelspurigkeiten besonders eklatant. Staatliche Agenturen, von denen niemand genau weiss, wofür es sie braucht, sollen geschlossen oder zwecks Synergieeffekten wenigstens miteinander fusioniert werden. Die gänzlich nutzlosen nennt man in Italien «leere Schachteln». Ausserdem sollen Manager staatlicher Betriebe, die ihren Dienst mit negativen Bilanzen quittieren, künftig keine Abgangsentschädigungen und sogenannten Renten aus Gold mehr erhalten.

In der Unterhose zur Stechuhr

Am meisten zu reden gibt aber die neue Gangart des Staates gegen die zahlreichen «fannulloni», die Nichtstuer und Faulpelze in seinen Ämtern. Bisher wähnten sie sich bequem gebettet in der Annahme, dass sich ohnehin nie etwas ändern werde, zumindest nicht in den kommenden paar Jahrhunderten. Und diese Gewissheit verdichtete sich da und dort zu einer Mentalität. Unlängst geriet die halbe Gemeindeverwaltung im ligurischen Sanremo ins Gerede, weil sie sich dem «fannullismo» mit aussergewöhnlich denkwürdiger Systematik hingegeben hatte.

Überwachungskameras filmten in Sanremo Beamte dabei, wie sie die Stempelkarten immer gleich für mehrere Kollegen in die Stechuhr steckten und sich dann wieder ihren privaten Beschäftigungen zuwandten, etwa dem Barbesuch, dem Shopping, dem Kanufahren. Gefilmt haben die Ermittler auch einen Polizisten, der im Obergeschoss des Postens wohnt und jeweils in der Unterhose zur Stechuhr schritt, bevor er sich wieder zurückzog.

Nun also wird es «gewaltsam», «violento». Fortan müssen Blaumacher und Mehrfachstempler, die in flagranti er­wischt wurden, binnen 48 Stunden suspendiert und dann entlassen werden. Ein Teil ihres Lohns wird ihnen aberkannt. Vorgesetzte, die ihre fehlbaren Mitarbeiter trotz erwiesenen Betrugs nicht rausschmeissen, sollen ihrerseits den Job verlieren und – jetzt kommts – wegen Unterlassung der Amtsdienstpflichten angeklagt werden. Auf dieses Vergehen stehen, im Höchstfall, zwei Jahre Haft. Die Gewerkschaften sind empört und auch ein bisschen verwirrt: Ist es doch eine linke Regierung, die da mit einer Härte vorgeht, wie man sie eigentlich eher von einer rechten Regierung erwarten würde.

Einfach nichts zu tun

Marianna Madia, Renzis junge Ministerin für die öffentliche Verwaltung, beschreibt ihre Reform so: «Wir sind uns bewusst, dass der Wandel ein Schock ist.» Doch die Zeit sei nun mal gekommen, neue ethische Standards zu setzen, damit jene Beamte, die ihrer Arbeit redlich nachgingen, im Volk nicht mehr gemeingemacht würden mit den «fannulloni». Der Ruf des Staatspersonals gehöre dringend verbessert. Nun, diese Dringlichkeit, tausendmal beschworen, besteht schon seit über hundert Jahren.

In Sanremo übrigens wurden bereits vier Beamte entlassen. Ihr Nichtstun rechtfertigten sie damit, dass es eben nichts zu tun gegeben habe.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 24.01.2016, 18:35 Uhr

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