Griechenland erhält eine Radikalkur in Sachen Realismus

Griechenland wollte die Freiheit vor den Kreditgebern feiern. Wegen der 93 Brandtoten mussten das Fest abgesagt werden.

Die Krise trifft vor allem die unteren Schichten: Ein Gemeindearbeiter demonstriert vor dem Parlamentsgebäude in Athen. Foto: Bloomberg

Die Krise trifft vor allem die unteren Schichten: Ein Gemeindearbeiter demonstriert vor dem Parlamentsgebäude in Athen. Foto: Bloomberg

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Wer das Meer nur aus den Ferien kennt, für den ist es unschuldig. Da ist nur Sonne, Salz, Wind und Wellen. Wer aber einmal vier Stunden im Meer um sein Leben geschwommen ist, wie viele Menschen im griechischen Mati, auf der Flucht vor dem Feuer in ihrer Stadt, für den hat das Paradies einen anderen Geschmack und Geruch. Der Einbruch eines Unglücks in den vertrauten Alltag bleibt ein Ereignis, das sich tief ins Gedächtnis gräbt, eines Menschen – eines ganzen Landes.

Ein solcher Einschnitt war 1999 in Athen auch das Erdbeben mit 143 Toten. Es hat bewirkt, dass Griechenland heute das wohl beste Erdbebenvorsorgesystem im Europa hat, vom Schulunterricht bis zu den Bauvorschriften. Was den Brandschutz betrifft, ist das bisher leider nicht der Fall. Sonst hätte es weniger Tote in Mati gegeben. 93 sind es jetzt, und immer noch kämpfen Menschen auf Intensivstationen um ihr Leben. Die Prävention ist das eine, das andere ist das Versagen staatlicher Akteure im Angesicht der Katastrophe. Retter in Panik, Behörden, die sich nicht über ihre Verantwortung einig sind – auch das bleibt von diesem griechischen Sommer in Erinnerung.

Dabei hätte es ganz anders laufen sollen. Die Regierung von Alexis Tsipras wollte den August für ein Fest nutzen, die Griechen sollten das Ende ihrer «Knechtschaft» feiern, die Wiedergewinnung ihrer Souveränität von den internationalen Kreditgebern. Für den 21. August waren, vor dem Feuer, Strassenfeste geplant. Denn am 20. August endet das dritte und letzte Milliardenprogramm für Athen, neun Jahre nachdem der damalige Premierminister Giorgos Papandreou eingestand, dass die Defizitzahlen fake waren, dass der griechische Staat pleite war.


Video: Verheerendes Inferno in Griechenland

Die Brände rund um Athen hinterlassen ein Bild der Zerstörung. Video: Reuters/Tamedia


Was folgte, war ein wirtschaftlicher Niedergang, der ungefähr so lange dauerte wie die Grosse Depression der Dreissigerjahre. Die Krise schickte den Euro auf Höllenfahrt, auch deshalb wurden die Rettungspakete so rasch geschnürt. Athen bekam 260 Milliarden Euro, also fast so viele Finanzhilfen von EU und IWF wie alle anderen in Not geratenen Eurostaaten zusammen. Ein grosser Teil des Geldes floss zurück an europäische Banken, die Griechenland zuvor grosszügig mit Geld versorgt hatten. Dabei gab es Warnzeichen, dass Athen schon lange über seine Verhältnisse lebte, aber die EU wollte sie nicht sehen.

Als nichts mehr zu beschönigen war, zwangen die Retter das Land von 2010 an in ein Korsett, das vielen Griechen buchstäblich die Luft abschnürte. Die Krise veränderte Lebensläufe, verunsicherte, verstörte, nahm Arbeitsplätze oder einen Teil des Einkommens. Gut ausgebildete junge Leute verliessen in Scharen das Land. Wer Griechenland in diesen Jahren nur in den Ferien sah, merkte davon wenig, allenfalls die höhere Mehrwertsteuer schmerzte auf der Restaurantrechnung.

Die Sparbeschlüsse trafen vor allem die Mittelklasse und die unteren Schichten. Dafür sind aber nicht nur die Geldgeber, sondern auch alle griechischen Regierungen verantwortlich, weil sie bei der Lastenverteilung immer wieder ihre Klientel schützten: höhere Beamte, Staatsbetriebe, Selbstständige. Inzwischen ist die Steuerlast so hoch, dass sie fast alle trifft. Der Tourismus floriert schon seit ein paar Jahren wieder, auch diesen Sommer. Das verhilft Griechenland zu einem sanften Aufschwung, etwa zwei Prozent Wachstum werden bis Jahresende erwartet.

Haushaltsüberschüsse als grösster Unsicherheitsfaktor

Das ist dringend nötig, weil die ehrgeizigen Ziele für die weitere Abwicklung des Kreditprogramms sonst Luftbuchungen bleiben. Grösster Unsicherheitsfaktor sind die vorgesehenen Haushaltsüberschüsse (ohne Zinskosten) von 3,5 Prozent bis 2022, und danach bis 2060 (!) von 2,2 Prozent. Die griechische Zentralbank warnt schon, so hohe Überschüsse habe kein Land der Erde – ausgenommen die Erdölproduzenten – für so lange Zeit erreicht.

Gespart werden muss also weiter, und Kontrollen der Kreditgeber wird es auch noch geben, aber – so ist zu hoffen – ohne die penible und oft auch entwürdigende Prozedur der öffentlichen Zurschaustellung des politischen Personals.

Was die Verantwortung für die Ursachen der Krise betrifft, zeigen sich viele griechische Bürger heute bewusster als ihre politische Klasse. In einer Umfrage vom März nannten etwa 90 Prozent die «schlechte Qualität» und die Korruption der Regierungen als Krisengrund. Knapp 80 Prozent sagten, in den vergangenen acht Jahren seien die Griechen zu Reformen gezwungen worden, die sie alleine nie gemacht hätten.

Gebäude ohne Genehmigung sollen abgerissen werden

Nicht alle Reformideen wurden umgesetzt, aber einige entscheidende. Die Steuerbehörde ist heute unabhängig, die Kontrolleure sind gefürchtet. Eine Radikalkur in Sachen Realismus absolvierte auch Premier Alexis Tsipras, nachdem seine Linkspartei Syriza Anfang 2015 an die Macht gekommen war. Sie gilt den Geldgebern heute als weitgehend verlässlicher Partner. Aber die alte griechische Krankheit des Klientelismus hat auch Syriza nicht ausgerottet.

Zukunftsgerichtete Politik kann unpopulär sein. Das zeigt das Beispiel Mati. Viele sagen jetzt, gäbe es einen vorausschauenden Staat, hätte es Mati nie gegeben, einen Ort, der so wild gebaut ist, dass er keine Notausgänge hatte. Gebäude ohne Genehmigung sollen nun abgerissen werden, es soll Schluss sein mit dem Schlen-drian. Es wird auch geklärt, ob die Feuerwehr kaputtgespart wurde oder ob es doch schlechtes Management war, das die Retter in die Irre führte. Eine schonungslose Aufklärung ist man den Toten und ihren Familien schuldig.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.08.2018, 16:54 Uhr

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