Hamburger Experiment scheitert

Seine grünen Koalitionspartner wollen nicht mehr: Christoph Ahlhaus, der Bürgermeister von Hamburg (CDU) vor einer ausserordentlichen Sitzung mit seiner Partei.

Es war ein Versuch, auf den ganz Deutschland schaute. Jetzt zerbricht die Regierung aus CDU und GAL (so heissen die Grünen in Hamburg). Der grüne Juniorpartner will nicht mehr, wie die Partei nach einer Klausur am Sonntag bekannt gab. «Wir sehen nicht, dass diese Koalition die Kraft hat, wichtige Zukunftsprojekte für Hamburg zu stemmen», sagte Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan. In der Regierung hatte es seit dem Rücktritt von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) im Sommer Spannungen gegeben. Nachfolger Christoph Ahlhaus (CDU) hatte nicht die Kraft, die Differenzen zu überwinden. Der definitiven Entscheid über das Ende der Regierung fällt auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Mitte Dezember. Dann ist der Weg frei für Neuwahlen.

Das Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg zeigt, wie weit die Ökopartei von der Union entfernt bleibt – trotz ihres Vorstosses in bürgerliche Wählerschichten. Eine Zeit lang galt das schwarz-grüne Bündnis als Koalition der Zukunft, die Umweltschutz, wirtschaftliche Vernunft und konservative Grundwerte verbinden sollte. Auch im Umfeld von CDU-Kanzlerin Angela Merkel war die Idee nicht unpopulär, es dereinst mit den Grünen in Berlin zu versuchen.

Das Projekt dürfte nun begraben sein. Zur Freude der SPD: Sie hatte befürchtet, die Grünen könnten künftig als Partner nicht mehr zur Verfügung stehen. Das Aus der Koalition in Hamburg dürfte auch jene bestätigen, welche die von einem Umfragehoch gesegneten Grünen für wenig regierungsfähig halten. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 28.11.2010, 23:53 Uhr