Heidi Tagliavini will nicht mehr

Der Rückzug der Diplomatin als OSZE-Sondergesandte hat angeblich keine politischen Gründe. Sie sei überarbeitet und erschöpft, heisst es.

Bei allen Parteien im Ukrainekonflikt hoch angesehen: Ukraine-Sonderbeauftragte Heidi Tagliavni.

Bei allen Parteien im Ukrainekonflikt hoch angesehen: Ukraine-Sonderbeauftragte Heidi Tagliavni. Bild: Ennio Leanza/Keystone

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Vergangenen Dienstag versuchte sie noch, Zweckoptimismus zu zeigen. Nach dem Treffen der trilateralen Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk versicherte die Schweizer Sondergesandte der OSZE, Heidi Tagliavini, dass alle Probleme «auf konstruktive Weise» besprochen worden seien und dass man teilweise auch Lösungen gefunden habe. Bei anderen Problemen hingegen sei die Lösung «sehr schwierig». Wenige Tage später bestätigte das Schweizer Departement für auswärtige Angelegenheiten Berichte, dass die Botschafterin demnächst ihr Mandat ablegen werde.

Tagliavini informierte ihre engsten Mitarbeiter und die serbische Präsidentschaft der OSZE über ihren Entschluss. Mitarbeiter der Beobachtermission in der Ukraine erfuhren davon aus den Medien, auch die Mitglieder der Minsk-Gruppe wurden überrascht. Das Bedauern über den Rückzug war einhellig und klang durchaus ehrlich. Der ehemalige ukrainische Präsident Leonid Kutschma, der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe, liess über seine Sprecherin ausrichten, dass er Tagliavinis Rücktritt sehr bedaure und ihr für ihre konstruktive Arbeit dankbar sei.

Bei allen Parteien hoch angesehen

Ähnlich formulierte es in russischen Medien der Sprecher der prorussischen Separatisten in Donezk, Denis Puschilin: Tagliavini habe auf Argumente gehört, «mit ihr haben wir zu arbeiten gelernt. Deshalb freut uns ihr Abgang überhaupt nicht.» Die Schweizer Diplomatin sei als Sondergesandte nicht nur akzeptiert worden, sie sei bei allen Parteien im Ukrainekonflikt hoch angesehen gewesen, bestätigt ein Mitarbeiter der OSZE in Wien, der anonym bleiben will. Er glaubt deshalb nicht, dass Tagliavini unter Druck gesetzt oder von einer Seite zum Rücktritt gedrängt worden sei.

Ukrainische Medien spekulierten, dass das Treffen der Kontaktgruppe in Minsk die Schweizerin zur Aufgabe bewogen habe. Anders als von Tagliavini im Diplomaten-Jargon formuliert, waren die Gespräche in der weissrussischen Hauptstadt am 2. Juni weder konstruktiv noch brachten sie Lösungen. Keine Einigung gab es über den Abzug schwerer Waffen und den Austausch von Gefangenen. Die Ukrainer weigern sich, direkt mit den Rebellen zu verhandeln. Am Tag nach den Verhandlungen kam es zu Kämpfen südwestlich von Donezk. Kiew kündigte die Verlegung von Artillerie in die Krisenregion an. Hatte die Sondergesandte jede Hoffnung auf einen Erfolg des Friedensprozesses verloren? Tagliavini selbst gibt keine Auskunft, auch die Pressestelle der OSZE verschanzt sich hinter Floskeln.

Die russische Nachrichtenagentur Tass zitiert einen namentlich nicht genannten OSZE-Diplomaten, der hinter dem Rückzug «emotionale Gründe» sieht: Die Botschafterin sei müde und erschöpft. Das bestätigt auch ein Diplomat in Wien dem TA, der hinter dem Rückzug keine politischen Gründe sieht: Tagliavini habe viel erreicht, aber der Job bringe sie an die Grenzen der Belastbarkeit: «Sie ist einfach überarbeitet.»

Von Burkhalter eingesetzt

Heidi Tagliavini wurde genau vor einem Jahr, am 8. Juni, vom damaligen Vorsitzenden der Schweizer OSZE-Präsidentschaft, Didier Burkhalter, zur Sondergesandten für die Ukraine ernannt. Eigentlich wollte sie diese Funktion mit dem Ende der Schweizer Präsidentschaft im Dezember 2014 abgeben, wurde aber von der serbischen Präsidentschaft gebeten, zu bleiben. Eine weitere Verlängerung schliesst die Sprecherin des OSZE-Vorsitzenden Ivica Dacic aus: Tagliavinis Entschluss sei eindeutig, die Beratungen über die Bestellung einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers seien schon längst angelaufen.

Tagliavini wird bleiben, bis die Nachfolge geregelt ist. Geplant ist die Amtsübergabe beim nächsten Treffen der Minsk-Kontaktgruppe am 16. Juni. Einziges Hindernis: Eskaliert der Konflikt in den nächsten Tagen, könnte das Treffen gar nicht stattfinden.

Erstellt: 07.06.2015, 21:40 Uhr

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