Hetzen, drohen, triumphieren

Rom drängt die Europäische Union zu einem Umdenken in der Migrationsfrage: Es schliesst die italienischen Häfen für das Schiff Aquarius. Und nun?

Noch weiss niemand, wohin die Reise geht: Ein Flüchtlingskind starrt durch ein Bullauge der Aquarius. Foto: Louisa Gouliamaki (AFP)

Noch weiss niemand, wohin die Reise geht: Ein Flüchtlingskind starrt durch ein Bullauge der Aquarius. Foto: Louisa Gouliamaki (AFP)

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Eine Pose sagt manchmal mehr als viele Worte. Wobei Matteo Salvini, Italiens neuer Innenminister von der rechtsnationalen Lega, auch nie verlegen ist um Worte, um Posts und Direktschaltungen auf Facebook, um Tweets. Kein italie­nischer Politiker teilt sich reger mit als er. Am Sonntag nun twitterte Salvini aber nur ein Foto, das ihn ungewohnt förmlich gekleidet zeigte, in Anzug und Krawatte, ein knappes Grinsen im Gesicht, die Arme vor der Brust verschränkt. Die Zeitung «La Repubblica» sezierte die Botschaft, die aus der Pose schrie, sie lasse sich so resümieren: «Jetzt zeig ichs euch mal.» Das Foto versah Salvini mit einem Hashtag: #chiudiamoiporti, Schliessen wir die Häfen.

Es ist, als habe er schon lange auf diesen Moment gewartet, auf diese Kraftprobe mit Europa. Italien ist nun also unter populistischer Führung drauf und dran, seine Politik in der Migrationsfrage radikal zu ändern, laut drohend. Und es wählt dafür die riskanteste, symbolisch und medial stärkste Massnahme von allen: die Schliessung seiner Häfen in einem ganz bestimmten Fall.

Es traf das Rettungsschiff Aquarius, das unter der Flagge Gibraltars fährt und der Hilfsorganisation SOS Mediterranée gehört. Am Sonntag und auch am Montag noch kreuzte es irgendwo zwischen Malta und Sizilien. Erst am Nachmittag, nachdem Flüchtlingshelfer gewarnt hatten, an Bord gingen die Nahrungsmittel aus, nachdem die EU-Kommission Italien und Malta aufgefordert hatte, den Streit um die Zuständigkeit für die Flüchtlinge schnell beizulegen, bahnte sich eine Lösung an: Spaniens Regierung sagte zu, die Bootsflüchtlinge dürften in Valencia anlegen.

Nie mehr «auf Knien»

Die Aquarius hat eigentlich maximal Platz für 550 Passagiere. An Bord befinden sich aber neben der Crew 629 Mi­granten. 123 Minderjährige sind dabei, ohne elterliche Begleitung, elf Kinder, sieben schwangere Frauen. Menschen, die in Libyen starteten und in Seenot gerieten. Die Aquarius nahm sie alle auf und steuerte nordwärts. Normalerweise kommt dann jeweils die Anweisung aus dem sogenannten Maritime Rescue Coordination Centre in Rom, der Koordinationsstelle für die Seenotrettung. Sie bestimmt, wo das Schiff anlegen soll.

La Valletta wäre der nächste sichere Hafen gewesen. Doch Malta weigerte sich, als solcher zu dienen, wie schon öfter. Salvini nutzte den Fall als Exempel, setzte den Maltesern ein Ultimatum und sagte: «Malta nimmt niemanden auf, Frankreich drängt an seinen Grenze alle zurück, die Spanier verteidigen ihre Grenzen mit Waffen – in Europa kümmert sich jeder nur um sich. Ab heute sagt auch Italien Nein zum Menschenschmuggel und zum Geschäft mit illegalen Einwanderern.» Die Zeit des Gutmenschentums sei vorbei. Italien werde nicht mehr «auf den Knien» nach Brüssel gehen. Vor einigen Tagen hatte Salvini gesagt, die «schönen Zeiten» für Migranten seien zu Ende. Alles passt zur Pose: «Jetzt zeig ichs euch mal.»

Italien klagt vor allem über mangelnde Solidarität bei der Umsiedlung der Migranten.

Italien fühlt sich schon lange alleingelassen von den europäischen Partnern. Zuletzt ist der Zustrom aus Libyen wegen eines umstrittenen Deals mit Tripolis stark zurückgegangen: 2018 um 78 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Lamento über Europa ist aber geblieben. Italien klagt vor allem über mangelnde Solidarität bei der Umsiedlung der Migranten: Das ausgehandelte Programm ist ein Flop, einige Länder im Osten Europas haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen, der in Italien oder Griechenland erstmals europäischen Boden betreten hat. Natürlich ärgert sich Rom deshalb über das Dubliner Abkommen. Es sieht vor, dass Staaten der Europäischen Union Migranten in jenes Land zurückschicken dürfen, wo die Flüchtlinge zuerst gelandet sind – und das sind nun mal seit einigen Jahren meist Italien oder Griechenland.

Mit der Zusage Spaniens hat Salvini nun wohl die Aufnahme der 629 Flüchtlinge abgewehrt, doch er hat keine neuen Ideen, wie sich das Problem nachhaltig lösen liesse. Sein Traum einer «Mauer im Meer», wie es eine italienische Zeitung nannte, ist natürlich eine Utopie. Landgrenzen lassen sich nun mal einfacher kontrollieren als Tausende Quadratkilometer Meer. Salvini sagt auch gern, er werde Hunderttausende papierlose Zugewanderte schnell «nach Hause» schicken – «a casa». Als reiche dafür ein Fingerschnalzen. Doch wie soll das gehen? Italien hat nur mit einigen wenigen Herkunftsländern Rücknahmeabkommen geschlossen. Die Prozeduren sind langwierig, die Kosten sind hoch. Darum wettert er gegen die NGOs, denen er vorwirft, als Taxis zu fungieren, darum droht er.

Misstöne bei den Sternen

Der neue Tonfall verstört nicht nur Italiens Linke. Er zieht auch einen ersten Graben durch die neue Regierungskoalition der Lega mit den Cinque Stelle. Die Protestbewegung ist ein ideologisch heterogener Haufen, es gibt darin auch einen linken Flügel. Da bahnt sich eine Zerreissprobe an, die die Partei, die sich bisher nie auf Werte und Prinzipien festlegen mochte und musste, auch zerbrechen kann. Livornos Bürgermeister, Filippo Nogarin von den Cinque Stelle, schrieb am Montag auf Facebook, die Aquarius könne in seiner Hafenstadt anlegen. Es dürfe nämlich nicht sein, dass politische Forderungen «auf dem Rücken von Hunderten Männern, Frauen und Kindern» ausgetragen würden. Doch offenbar missfiel der Parteispitze das Angebot: Nogarin löschte den Post kurz darauf. Offerten gab es auch aus Neapel, Palermo und Reggio Calabria: alles Städte, die von linken Bürgermeistern verwaltet werden.

Das aussichtsreichste Angebot aber kam von einem Linken aus Madrid, Spaniens neuem Ministerpräsidenten Pedro Sánchez. Der Sozialist, erst seit zehn Tagen im Amt, teilte mit, der Hafen von Valencia sei bereit, das Schiff anlegen zu lassen. «Es ist unsere Pflicht, eine humanitäre Katastrophe zu vermeiden und diesen Menschen einen sicheren Hafen anzubieten», sagte Sánchez. Der Präsident der Region Valencia, Ximo Puig, so wie Sánchez Mitglied der Sozialistischen Arbeiterpartei, erklärte, es liege nun am Hohen Kommissar der UNO für Flüchtlinge, dieses Angebot anzunehmen.

Weitere Flüchtlinge unterwegs

Sánchez’ Schritt stellt eine Abkehr von der Politik des konservativen Premiers Mariano Rajoy dar. Rajoy hatte die Grenzzäune um die Städte Ceuta und Melilla, den spanischen Enklaven in Nordafrika, verstärken lassen. Zudem hatte Spanien mit den meisten Staaten in Nordwest- und Westafrika Abkommen über die Rücknahme von Migranten geschlossen, die nicht als Asylberechtigte anerkannt wurden. Dies war die Mehrheit der meist jungen, männlichen Flüchtlinge. Die Abschottung führte dazu, dass in den vergangenen Jahren nur noch wenige Tausend Afrikaner den Weg nach Spanien fanden.

Salvini findet nun, die Stimme zu heben, zahle sich aus. Und wahrscheinlich pflichten ihm da viele Italiener bei. Er werde mit allen Helfern so umspringen wie mit SOS Mediterranée. Doch es ist ein kurzer Triumph, wenn es denn überhaupt einer ist. Der Sommer beginnt erst. Als Matteo Salvini seine Genugtuung kundtat, wurde bekannt, dass weitere 790 Flüchtlinge auf dem Weg nach Italien seien. Gerettet wurden sie aber nicht von einer NGO, sondern von Marineschiffen und internationalen Frachtern. Droht er wieder mit der Schliessung der Häfen? Und wo führt das alles hin?

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.06.2018, 07:30 Uhr

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