In Italien regiert nur der Sheriff – und er zieht immer schneller

Nach nur acht Monaten dominiert Matteo Salvini Italiens Regierung ohne Konkurrenz. Ein Lehrstück aus Taktik, Tricks und Travestie. 

Italiens Nationalpolizist: Vizepremier Matteo Salvini Anfang Dezember bei einer Kundgebung in Rom. Foto: Alessandro Bianchi (Reuters)

Italiens Nationalpolizist: Vizepremier Matteo Salvini Anfang Dezember bei einer Kundgebung in Rom. Foto: Alessandro Bianchi (Reuters)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Matteo Salvini trägt gerne Kleider der Polizei: Shirts im Sommer, Jacken im Winter, der Schriftzug ist immer gut sichtbar: «Polizia». Wenn er abends durch Rom joggt, zieht er sich ein Polohemd der Polizei über, den Fotografen sagt er vorher Bescheid. Vor allem aber trägt Italiens Innenminister und Vizepremier von der rechten Lega die Beamtenklamotten auf seinen vielen Reisen durchs Land, für das Bad in den Massen, beim grossen Auftritt im Volk. Das Outfit schreit: Ich kümmere mich schon um eure Sicherheit, um die Grenzen, um die Nation, vertraut mir nur.

Billige Verkleidung? Salvini gebe den Sheriff mit Stern, schreibt die linke Zeitung «La Repubblica» voller Ironie. Die Nummer macht ihn gerade unheimlich erfolgreich.

Gekipptes Kräfteverhältnis

Es sind nun acht Monate seitdem in Rom die Populisten regieren, Lega und Cinque Stelle. Aber eigentlich regiert nur der Sheriff, er zieht immer schneller. Und wenn er mal auf einen Angriff reagieren muss, bleibt nach seinen Salven in den sozialen Medien vom Angriff wenig übrig. Auch in Italien nimmt man fast nur noch Salvini wahr, im Ausland sowieso. Luigi Di Maio, der «Capo politico» der Fünf Sterne? Übermannt, weggedrückt. Obschon der Arbeitsminister ja auch Vizepremier ist und doppelt so viele Leute im Parlament sitzen hat wie die Lega, schaffte es Salvini in nur acht Monaten, das Kräfteverhältnis einfach zu kippen. In den Umfragen steht die Lega, die bei den Parlamentswahlen vom 4. März nur 17 Prozent der Stimmen gewonnen hatte, nun bei 33 Prozent der Wahlabsichten. Die Cinque Stelle, die 33 Prozent erreicht hatten, sind bei 25 Prozent – Tendenz: schnell sinkend.

Passiert nichts sehr Überraschendes, dann wird Salvini in diesem Jahr die Europawahlen gewinnen, und zwar deutlich. Fänden vorgezogene Parlamentswahlen statt, wäre die Lega mit grossem Abstand stärkste Partei im Land. Salvinis Aufstieg ist ein politisches Lehrstück aus diesen unsteten Zeiten, ein taktisches Meisterstück.

Das begann damit, dass er sich vor den Wahlen als Populist erfand, als Mann aus dem Volk, der es dem Establishment zeigen würde: den Lobbys, den Banken, der Europäischen Union. Auch das ist eine Travestie. Die Lega, die er seit Ende 2013 anführt, ist die älteste Partei im Land. Sie regierte Italien schon mit der bürgerlichen Rechten von Silvio Berlusconi, als Di Maio noch zur Primarschule ging. In der Lombardei und in Venetien, den wirtschaftlich stärksten Regionen im Land, machen die Gouverneure der Lega einen derart guten Job, dass ihr die liberalen, in alle Welt exportierenden Unternehmer die rassistische Rotzigkeit vergeben. Von wegen böser Elite: Die Lega ist schon lange Teil des Establishments.

Ständig überall

Der Rest ist Propaganda, und darin ist Salvini fast unschlagbar. Ein ganzes Team kümmert sich um seine Kommunikation auf Facebook, Twitter und Instagram, es schaltet im Stundentakt harte politische Parolen, niedliche Tierbilder, sehr oft auch Fotos von Salvini beim Essen, alles durcheinander. Salvini ist ständig überall, leibhaftig oder im Netz, was ja heutzutage fast dasselbe ist.

Sein zweiter Coup lag darin, dass er die grosse Schwäche der Cinque Stelle, ihre politische Unerfahrenheit, diese zuweilen drollige Amateurhaftigkeit, als Rampe erkannte – für sich selbst und seine Lega. Zur Erinnerung: Auch der sozialdemokratische Partito Democratico stand nach den Wahlen einmal in Koalitionsverhandlungen mit den Sternen, liess dann aber davon ab: Man wollte nicht Juniorpartner sein. Salvini dachte eine Ecke weiter, über die Zahlen hinweg, und behandelte den eigentlichen Seniorpartner von Anfang an so, als wäre der der Junior. Politprofi Salvini und Lehrling Di Maio: Die Asymmetrie an der Macht ist so augenfällig, bei jedem Geschäft, jeden Tag, dass sie beinahe komisch wirkt. Bei der Lega, einer streng strukturierten Partei mit Personal für jeden Posten, amüsieren sie sich wohl köstlich.

Eine Zeitung zog dafür unlängst einen hübschen Vergleich aus dem Fussball heran: Es sei ein bisschen so wie im Sommer, wenn erstklassige Teams der Serie A im Trainingslager in Südtirol gegen eine «Auswahl der Dolomiten» antrete. Bei den Cinque Stelle gilt zudem die Regel, dass nach zwei Parlamentsmandaten Schluss ist, und so mag niemand aus der Führungsriege mit Salvini brechen: Gäbe es Wahlen, wären Di Maio und etliche seiner Minister weg – Frühpensionierte der Politik. Diese Aussicht macht sie erpressbar. Die Lega hingegen schaut gelassen auf mögliche Neuwahlen, sie könnte sich auch wieder mit Forza Italia und den Fratelli d’Italia alliieren, wenn die Konstellation mit den Sternen zerbräche.

Auch Salvinis dritte Intuition erweist sich als treffend: Immigration, sein Lieblingsthema, funktioniert immer. Wenn es mit anderen Themen nicht so gut läuft, wie kürzlich im Budgetstreit mit Brüssel, wechselt er rasch zum Bewährten: «Stop invasione», «Geschlossene Häfen», «Zuerst die Italiener» – alles mit Hashtag. Salvini diktiert die politische Agenda mit aufreizender Leichtigkeit, manchmal auch aus dem Urlaub. Vor einigen Tagen, als sich die Bürgermeister gegen sein neues Asylgesetz auflehnten, war er gerade in Bormio in einer Skihütte. Er hielt sich einfach das Handy vor den Kopf und startete einen langen Monolog, live übertragen auf Facebook. Hinter ihm stand seine Tochter, sie streckte ihren Kopf immer wieder ins Bild. 

Fluch der Hochgelobten

So regiert der Sheriff. Das geht auch deshalb so einfach, weil die Opposition, die linke wie die rechte, noch immer wie gelähmt ist von der Wahlniederlage. Die Sozialdemokraten suchen eine neue Führung und gleich auch eine neue Bestimmung, befehden sich aber unterdessen lieber untereinander, als dass sie sich Salvini entgegenstellten. Bisher wenigstens: Für kommenden Samstag sind nun Grossdemonstrationen gegen den Haushalt geplant – «auf allen Plätzen Italiens», wie es in der Ankündigung heisst. Forza Italia wiederum wartet darauf, dass Berlusconi endlich einen Nachfolger bestimmt, stürzt in der Zwischenzeit aber immer tiefer: 8 Prozent der Italiener sagen noch, sie würden die vormals grösste Partei wählen. Salvini hat auch die bürgerliche Rechte aufgefressen.

Politisch ist er gerade ohne Konkurrenz. L’uomo forte, der starke Mann. Er sagt oft: «Mit der Opposition, die wir haben, werde ich dreissig Jahre regieren.» Seinen Gegnern bleibt nur die Hoffnung, dass ihn bald der Fluch der Selbstüberschätzung einholt, wie das anderen Schnellaufsteigern und Hochgelobten vor ihm passiert ist, zuletzt Matteo Renzi. Dass er es also übertreibt mit den Slogans, dem Ego, dem Verkleiden. Dass er den Italienern verleidet, vielleicht sogar richtig auf die Nerven geht. Noch aber ist es nicht so weit.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 07.01.2019, 21:11 Uhr

Artikel zum Thema

Beim Portemonnaie der Italiener hört der Spass der Populisten auf

Video Matteo Salvini sei endlich einer, der es denen in Brüssel zeige, hiess es bisher. Nun könnten ihm die steigenden Zinsen gefährlich werden. Mehr...

Hier ist das Italien jenseits von Matteo Salvini

Reportage Millionen von Menschen engagieren sich freiwillig für Arme und Flüchtlinge. Zum Beispiel in der Gemeinschaft von Sant’Egidio. Mehr...

Salvini sucht die Eskalation

Italiens Innenminister legt sich offen mit dem Präsidenten und den Richtern an. Sein wichtigstes Versprechen aber gibt er auf. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Weiterbildung

Lohncheck in Pflegeberufen

Qualifiziertes Pflegepersonal ist rar. Eine Pflegeinitiative setzt sich darum für höhere Löhne ein.

Kommentare

Service

Ihre Kulturkarte

Abonnieren Sie den Carte Blanche-Newsletter und verpassen Sie kein Angebot.

Die Welt in Bildern

Hi Fisch! Vor Hawaii lebt dieser Haifisch Namens Deep Blue. Wer mutig ist und lange die Luft anhalten kann, darf ihn unter Wasser streicheln (15. Januar 2019).
(Bild: JuanSharks) Mehr...