In der Vertikalen der Macht

Galina Schirschina kämpft als Bürgermeisterin gegen das System Putin.

Fremdkörper: Galina Schirschina ist eine der wenigen Bürgermeister Russlands, die nicht zur Kreml-Partei gehört.

Fremdkörper: Galina Schirschina ist eine der wenigen Bürgermeister Russlands, die nicht zur Kreml-Partei gehört. Bild: Keystone

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Als Erstes brach Galina Schirschina mit einer protzigen Tradition. Sie sehe nicht ein, warum mitten in der Woche einige Hundert geladene Gäste auf Kosten der Allgemeinheit zechen sollten. Das teilte die frisch gewählte Bürgermeisterin der russischen Stadt Petrosawodsk an ihrem ersten Amtstag mit. Die Absage der Antrittszeremonie machte landesweit Schlagzeilen. Ihr Vorgänger hatte fest mit seiner Wiederwahl gerechnet. Die Vorbereitungen für die Feierlichkeiten liefen seit Wochen. Doch am 8. September 2013 passierte das Unerwartete: Schirschina, unterstützt von der Oppositionspartei Jabloko, besiegte den Kandidaten der alles dominierenden Partei Einiges Russland.

Zwei Jahre später steht die 36-Jährige noch immer an der Spitze der Hauptstadt von Karelien, einer Republik an der finnisch-russischen Grenze. Und ist eine von ganz wenigen Bürgermeistern, die nicht zur Kreml-Partei gehören. Doch geht es nach ihren Gegnern, soll sie spätestens im September Geschichte sein. Die studierte Psychologin, die vor ihrem überraschenden Einstieg in die Politik einen Verlag geleitet hatte, ist bis heute ein Fremdkörper im System des russischen Präsidenten Putin geblieben. Sie ist um Transparenz bemüht. An der wöchentlichen Sitzung der Stadtoberen sind die Bewohner zugelassen. Die russischen Medien zeichnen von ihr das Bild einer ehrlichen und bescheidenen «Chrampferin», die in einer gewöhnlichen Wohnung lebt und ein günstiges Auto fährt. Ihre Gegner, von denen der von Putin eingesetzte Gouverneur Kareliens der einflussreichste ist, benutzen weniger schmeichelhafte Adjektive.

«Unfähig» ist eines der netteren. Im Juni hielt das Stadtparlament, in dem Einiges Russland die meisten Sitze hat, offiziell fest, dass Schirschinas Arbeit ungenügend sei. Im September steht die zweite Prüfung an. Fällt das Urteil nicht positiv aus, ist sie ihren Job los. Ihre Absetzung wäre keine Überraschung, obwohl Schirschina in der Bevölkerung beliebt ist. Doch die Wähler sollen in Petrosawodsk nach den Plänen des Stadtparlaments ohnehin bald nichts mehr zu sagen haben. Es hat entschieden, dass der Bürgermeister künftig ernannt und nicht mehr gewählt wird. City-Manager hiesse die Funktion dann. Bürokraten statt Politiker in Exekutivämtern, das ist ein wichtiger Teil von Putins «gelenkter Demokratie». Die Kommunen sind die letzte Ebene der russischen Politik, wo die Opposition noch nicht komplett verdrängt worden ist. Via Manager lässt sich auch das untere Ende der Vertikale der Macht kontrollieren, über die die Vorgaben des Kremls in die Provinzen gelangen. 2012 waren 85 Prozent der Vorsteher russischer Gemeinden ernannt statt gewählt. Ihr Anteil dürfte seither nochmals gestiegen sein.

Kampflos gibt Schirschina nicht auf. Letzte Woche hat sie ihr Veto gegen die Abschaffung der Volkswahl in Petrosawodsk eingelegt. Es wird umgestossen, daran hat auch sie keine Zweifel.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 03.08.2015, 17:52 Uhr

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