Inspiration vom Cousin

Frankreichs Wahlen befeuern die italienische Politik. Sogar Silvio Berlusconi erhält nochmals Auftrieb.

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Es kommt nicht oft vor, dass die Italiener nach Frankreich schauen, um sich politisch zu orientieren oder gar inspirieren zu lassen. Umgekehrt auch nicht. Obschon sie sich «Cousins» nennen, ticken die beiden Völker und ihre politischen Kulturen dafür einfach zu unterschiedlich. Rund um die französischen Präsidentschaftswahlen hätte man jedoch durchaus den Eindruck gewinnen können, die italienische Politik spiegele sich mit Lust in der französischen. Da gab es Parteichefs, die sich in Talkshows so sehr in Rage redeten, wenn die Rede auf Emmanuel Macron und Marine Le Pen kam, dass man sie für deren Geschwister hätte halten können. Entsprechend euphorisch beziehungsweise enttäuscht sind sie nach der Wahlentscheidung.

Von allen prominenten Politikern weltweit war Matteo Renzi der erste, der sich seine Freude von der Seele twitterte: «Der Sieg Macrons», schrieb der Chef der italienischen Sozialdemokraten, «öffnet ein grossartiges Kapitel der Hoffnung für Frankreich und Europa.» Matteo Salvini hingegen, der Chef der rechtspopulistischen Lega Nord, sieht in Macron «den Schlimmsten aller Schlimmen» und das «absolute Übel». Er steht Marine Le Pen so nahe, dass man ihn in Italien einen «Lepenisten» nennt.

Folgt man den Analysen der Politologen und Alltagsdeuter der italienischen Medien, dann teilt Macrons Wahl den gesamten Politbetrieb in Italien in Sieger und Verlierer auf. Nach dieser Lesart gilt Renzi als Gewinner, weil er wie Macron ein Sozialliberaler und Europäist sei.

Zum «italienischen Macron», wie man ihn da und dort nennt, fehlt Renzi aber das Wichtigste: der Faktor Neuigkeit. «Renzi war einmal neu», schreibt «La Stampa», «jetzt ist er es nicht mehr.» Auch Renzi versprach einmal, die alte politische Klasse zu «verschrotten». In der Zwischenzeit haben sich die Verschrotteten des linken Flügels seiner Partei an ihm gerächt. Als Premier ist Renzi gestürzt, ein Teil seiner Reformen wurde abgerüstet. Die Frage ist nun, ob er es schafft, noch einmal wie neu zu erscheinen. Man rät ihm, nicht mehr ambivalent zu sein gegenüber Brüssel und nicht mehr zu reden wie die Populisten. Macron hat gezeigt, dass man auch ohne taktische Verbiegungen gewinnen kann.

Mit Populisten sind in erster Linie die Cinque Stelle gemeint, die Partei des früheren Komikers Beppe Grillo. Mit derzeit etwa 28 Prozent in den Umfragen sind die «Grillini» nahe an Renzis Partito Democratico dran. Die Analysten zählen sie aber zu den Verlierern der französischen Wahl. Nicht, dass sich die Fünf Sterne für das eine oder andere Lager ausgesprochen hätten. Das tun sie nie: Grillo schwankt absichtlich zwischen den ideologischen Lagern, um so möglichst viele Wähler anzusprechen. Doch natürlich hört man aus seiner Kritik an den «poteri forti», den angeblich dunklen Mächten aus Bankern und europäischen Technokraten, ständig das Echo von Le Pens souveränistischem, anti-europäischem Gepolter heraus. Wenn es konkret werden soll, verschwimmt das Profil der Cinque Stelle. Das warf man auch Le Pen vor. Viele Franzosen hielten sie wohl für unfähig, ihr grosses Land zu regieren. Den «Grillini» droht dasselbe.

Berlusconi könnte eine Schlüsselrolle spielen

Berlusconi als Zünglein an der Waage? Als italienischer Hauptsieger der französischen Wahl gilt ausgerechnet ein Mann, der in jedem anderen Land pensioniert wäre und wegen eines Banns nicht einmal wählbar ist: Silvio Berlusconi, mittlerweile 80. Seine Partei, Forza Italia, ist mit 13 Prozent Gunst nur noch eine schwache Reminiszenz an frühere Glorie. Und dennoch: Berlusconi könnte im nunmehr tripolaren Politsystem eine Schlüsselrolle spielen, das berühmte Zünglein an der Waage.

Le Pens Niederlage schwächt Salvini, den aggressiven Rechtsaussen, der ihm seine Leadership im bürgerlichen Lager streitig machen wollte. Nun diktiert er wieder die Konditionen. Berlusconi könnte, sollten die kommenden Parlamentswahlen keine klare Mehrheit hervorbringen, aber auch mit Renzi über eine Grosse Koalition in der Mitte verhandeln. Paktiert haben die beiden schon einmal, vor drei Jahren. Damals handelten sie ein Reformpaket aus. Diesmal würde es darum gehen, die Populisten zu verhindern – mit einer «republikanischen Front» sozusagen, noch so ein Modell aus Frankreich.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.05.2017, 20:54 Uhr

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