Interview

«Italien wird noch lange an Berlusconis Erbe zu beissen haben»

Silvio Berlusconi hinterlässt ein Land, das in wesentlichen Teilen ruiniert ist, sagt der Historiker Aram Mattioli. Der Berlusconismus habe vor allem die Gesellschaft stark geprägt und verändert.

Steht für eine politische Kultur, die vulgär ist und eine unglaubliche Intoleranz befördert hat: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi winkt in die Menge. (Archivbild)

Steht für eine politische Kultur, die vulgär ist und eine unglaubliche Intoleranz befördert hat: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi winkt in die Menge. (Archivbild)

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Nach seinem Rücktritt hat Silvio Berlusconi wieder einmal Mussolini bemüht und einen Brief des Duce an seine Geliebte zitiert, in welchem er sich über den Verrat der engsten Verbündeten beklagt. Was bezweckt Berlusconi damit?
Er hat seit seinem Einstieg in die Politik darauf hingearbeitet, den Faschismus von vor 1938 und der Einführung der Rassengesetze ein Stück weit zu rehabilitieren. Aber nicht, weil Berlusconi selbst ein Faschist wäre. Vielmehr hat er diese Anspielungen immer wieder gezielt als Kitt für seine heterogene Koalition genutzt. In dieser sind ja auch die Postfaschisten eingebunden.

Er hat sich aber schon als grosser Staatsmann gesehen und auch direkt mit Mussolini verglichen.
Ja, er hat sich als «Capo», als «Chef», verstanden und ist von vielen Italienern so gesehen worden. Er hat auch immer wieder faschistische Reflexe in der Bevölkerung ausgelöst. So liess er sich an Parteianlässen mit «Duce»-Rufen feiern oder mit dem «römischen Gruss» empfangen. Inhaltlich war der Faschismus aber kein Referenzpunkt seiner Politik.

Die Diktatur des Faschismus markiert in Italien eine Übergangszeit von der Monarchie zur Demokratie. Bilden die 17 Jahre Berlusconismus eine ähnliche Übergangsphase nach der Ersten Republik?
Berlusconi und der Berlusconismus sind ein Produkt der nicht verarbeiteten Probleme der Ersten Republik. Ich sehe deshalb Berlusconi eher in der Kontinuität dieser Ersten Republik. Ob es sich um eine Übergangsperiode gehandelt hat, wird man erst später abschätzen können. Es ist bestimmt eine sehr markante Zeit in der Geschichte Italiens, weil der Berlusconismus vor allem die Gesellschaft stark geprägt und verändert hat.

In welche Richtung?
Zunächst, indem er eine starke Individualisierung in der Gesellschaft vorangetrieben und damit die letzten Reste des Gemeinsinns zerstört hat. Dazu kommt ein amerikanisch anmutender Hedonismus, bei dem den Starken, Guten und Schönen die Welt gehört und die anderen schauen müssen, wo sie bleiben. Gleichzeitig steht Berlusconi für eine politische Kultur, die Possen reisst, vulgär ist und eine unglaubliche Intoleranz befördert hat. Er hat letztlich die Probleme des Landes nur verschärft.

Welches politische Konzept hat Berlusconi eigentlich verfolgt?
Er wollte eine liberale Revolution einleiten, eine Million neue Jobs schaffen, die Steuern senken und so weiter. In Wahrheit sind nur Demokratie und Rechtsstaatsbewusstsein geschwächt worden. Es ging vor allem darum, Italien in Richtung eines präsidentiellen Systems zu verändern. Nach dem amerikanischen Modell, wie Berlusconi immer behauptet hat. Ich habe den Eindruck, dass in gewissen Phasen auch Politikmodelle in einer deutlich autoritäreren Richtung eine Rolle gespielt haben. Ohne dass er das natürlich offen erklärt hätte.

Ist die italienische Gesellschaft nach rechts gerückt?
Es ist sicher ein Resultat seiner Politik. Begründet allein schon dadurch, dass er mit seinem Einstieg in die Politik 1994 politische Akteure wie die Lega Nord oder Alleanza Nazionale salonfähig machte, die zuvor lange Zeit unter Quarantäne standen. Die Einbindung in die Berlusconi-Koalition hat diesen rechten Parteien konkreten Einfluss und Macht verschafft. Vor allem die Lega Nord hat diese auf vielen Feldern zur Geltung gebracht, etwa in der Innen- und Migrationspolitik. Dadurch ist Italien tatsächlich nach rechts gerückt.

Individualisierung, die Schwächung des Staats: Eigentlich hätte dieses Programm der Wirtschaft gefallen müssen. Doch Berlusconi wurde auch von den Unternehmern fallen gelassen. Wieso?
Weil Italien eben auch ein überaus schwerfälliger, stark bürokratisierter Staat mit vielen Strukturschwächen ist. Berlusconi hat alle strukturellen Probleme der Ersten Republik geerbt, vor allem den Nord-Süd-Gegensatz, das marode Bildungssystem, die hohe Jugendarbeitslosigkeit, den enormen «Brain-Drain», also die Abwanderung gut ausgebildeter Jugendlicher. Doch Berlusconi hat keines dieser Probleme angefasst. Und so haben die immense Staatsverschuldung und die steigenden Zinsen die Wirtschaft zunehmend beeinträchtigt und deren Unmut geweckt.

Dabei war er nach dem Ende des Kalten Kriegs und dem Crash des alten Parteiensystems im Korruptionsskandal von Mani pulite als Erneuerer angetreten.
Ja, er hatte sich als «neuer Mann» präsentiert und sich von der alten Elite distanziert. Er versprach, er werde alles besser machen. Aber er ist ein Ankündigungsweltmeister. In Wahrheit hat er das alte, korrupte System beibehalten und auf eine modernisierte Art weitergeführt. So wurden etwa Parlamentarier mit Posten in seine Koalition gelockt und angeblich auch mit Geldzahlungen förmlich gekauft.

Wie geht es jetzt weiter?
Berlusconi hinterlässt ein Land, das in wesentlichen Teilen ruiniert ist, und eine sehr polarisierte Gesellschaft. Italien wird noch über Jahre am Erbe Berlusconis zu beissen haben.

Es gibt Mutmassungen, dass er sich wie sein Mentor Bettino Craxi ins Ausland absetzen könnte, um sich seinen Gerichtsverfahren zu entziehen. Rechnen Sie damit?
Ich gehe davon aus, dass er weiterhin versuchen wird, aus dem Hintergrund die Fäden zu ziehen. Und obwohl er jetzt definitiv ausgeschlossen hat, bei den nächsten Wahlen zu kandidieren, ist es möglich, dass er sich in zwei Jahren um die Nachfolge des jetzigen Staatspräsidenten bemühen wird. Was natürlich für Italien eine Katastrophe wäre. Aber er weiss, dass er seine Immunität verliert, wenn er ganz aus der Politik ausscheidet. Es steht eine ganze Reihe von Prozessen an, darunter einer wegen Amtsmissbrauch und Sex mit einer Minderjährigen. Bei einer Verurteilung drohen ihm mehrjährige Haftstrafen.

Das Exil bleibt die letzte Option?
Genug Villen hat er ja, auch ausserhalb Italiens, darunter eine auf den Bahamas. Es wäre aber eine absolute Katastrophe, wenn auch er sich der Justiz entziehen würde wie Craxi. Letztlich waren es ja gerade diese Justizprobleme, die ihn Anfang der 90er-Jahre dazu bewogen, in die Politik einzusteigen, um etwa Gesetze zu verhindern, die zur Zerschlagung seines Medienimperiums hätten führen können. Das ist das besonders Gravierende am Fall Berlusconi: Hier ist jemand aus extremem Eigennutz zum Ministerpräsidenten einer wichtigen Nation in Europa geworden und hat über Jahre nichts anderes getan, als dem Land seine ganz persönlichen Probleme aufzubürden, während seine Politik darüber hinaus fast nichts erreicht hat.

Kann eine Übergangsregierung unter Mario Monti diese verlorene Zeit je aufholen?
Das wird sehr schwierig. Bereits haben Oppositionsparteien wie Italia dei Valori von Antonio di Pietro oder auch die Lega Nord angekündigt, dass sie diese Massnahmen nicht mittragen wollen. Dennoch sehe ich keinen anderen Weg als eine solche «technische Regierung». Italien hat damit unter Giuliano Amato oder Carlo Azeglio Ciampi keine schlechten Erfahrungen gemacht. Auch sie haben sehr unpopuläre Massnahmen durchgesetzt und das Land wieder auf Vordermann gebracht.

Steht auch die Europäische Union in der Verantwortung, weil sie Berlusconi so lange gewähren liess?
Zu seinem Sturz haben nicht die Opposition oder soziale Unrast im Land selbst geführt. Es war ein vom Ausland induzierter Prozess, der einen immer grösseren Teil seiner eigenen Gefolgschaft dazu brachte, ihm die kalte Schulter zu zeigen, um die eigenen Felle ins Trockene zu bringen. Europa hat in dieser letzten Phase eine gute Rolle gespielt. Was aber die lange Zeit davor angeht, stellen sich schon grundsätzliche Fragen. Es gab zwar 1994 von EU-Seite einzelne Proteste, als Berlusconi als erster westlicher Regierungschef den antifaschistischen Grundkonsens im Nachkriegseuropa mit dem Einbezug der Alleanza Nazionale durchbrochen hat. Es blieb aber bei Einzelstimmen. Auch was die Lega Nord betrifft . . .

. . . damals eine strikt anti- europäische Partei . . .
. . . dazu fremdenfeindlich und neorassistisch, im Sinne eines kulturellen Rassismus, vulgär und mit Repräsentanten, die jedes Niveau nach unten durchbrachen. Die EU hätte damals deutlicher zur Sprache bringen müssen, dass man mit solchen Gruppierungen keine Regierungsallianzen schliessen kann.

Jetzt übt Brüssel wieder mehr Einfluss auf Italien aus. Es ist wohl kein Zufall, dass mit Mario Monti ein früherer EU-Kommissar die Übergangsregierung anführen soll. Ist das nicht problematisch.
In einer Notsituation kann ein solcher Eingriff legitim sein, und eine solche liegt vermutlich vor.

Gibt sich das Land damit ausgerechnet in dem Jahr politisch auf, in welchem es sein 150-jähriges Bestehen feiert?
So weit würde ich nicht gehen. Italien hat aber über die von der EU gewollten Sparvorgaben ein Stück weit seine Souveränität eingebüsst. Das mag schmerzlich sein im Rahmen der 150-Jahr-Feierlichkeiten. Wobei auch diese gezeigt haben, dass in Italien die innere Einheit nie in der breiteren Gesellschaft realisiert worden ist. Der Berlusconismus hat die inneren Spaltungen zusätzlich verschärft. Aber trotz dieser verlorenen Jahre darf man Italien nicht aufgeben. Das Land ist krisenerprobt.

Erstellt: 12.11.2011, 10:00 Uhr

Aram Mattioli arbeitet als Professor für Neueste Geschichte an der Universität Luzern. (Bild: Sophie Stieger)

Zur Person

Aram Mattioli (50) lehrt als Professor Neueste Geschichte an der Universität Luzern. International bekannt geworden ist er durch seine Bücher zur Geschichte des Antisemitismus und des italienischen Faschismus. 2010 publizierte er «Viva Mussolini!», Die Aufwertung des Faschismus im Italien Berlusconis, Verlag Neue Zürcher Zeitung, etwa 37 Fr. Das Buch ist jetzt auch auf Italienisch erschienen. Am Mittwoch, 16. November, um 19.30 Uhr tritt Aram Mattioli im Rahmen der Filmreihe «L’italia che resiste - Nanni Moretti und Gefährten» im Kino Xenix in Zürich auf. In einem Gespräch beleuchtet er entlang des Filmprogramms einige historische Stationen Italiens seit den 70er-Jahren, mit der Zäsur von 1989 und dem Zusammenbruch des alten Parteiensystems (1993/94) sowie mit den Wahlsiegen Silvio Berlusconis. (lf)

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