Johnson in Brüssel – «das bedeutet in keinem Fall ...»

Eine Flugzeug-Panne verspätete den ersten Besuch des neuen britischen Aussenministers bei der EU.

Ein roter Teppich für den Aussenminister Grossbritanniens: Boris Johnson am Montagmorgen in Brüssel. (18. Juli 2016)

Ein roter Teppich für den Aussenminister Grossbritanniens: Boris Johnson am Montagmorgen in Brüssel. (18. Juli 2016) Bild: Francois Lenoir/Reuters

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Boris Johnson war bereits am Sonntagabend in Brüssel eingetroffen und hatte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini getroffen. Ein ursprünglich geplantes Abendessen der beiden wurde abgesagt, nachdem Johnson wegen eines technischen Problems an seinem Flugzeug zu spät in Brüssel eingetroffen war.

Johnson sprach am Montag von einer «sehr guten Unterhaltung». Mogherini stimme mit ihm überein, dass Grossbritannien und Europa weiter zusammenarbeiten müssten, sagte er. Mogherini selbst bewertete das Treffen als «guten Austausch» über die wichtigsten Themen des Aussenministertreffens.

Zwar werde Grossbritannien nach dem Brexit-Votum seiner Bürger aus der EU austreten, es wolle aber weiter in «führender Rolle» in Europa mitwirken, sagte Johnson am Montag bei seinem ersten offiziellen Besuch in Brüssel. «Das bedeutet in keinem Fall, dass wir Europa verlassen». Johnson verwies dabei auf die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden nach den Anschlägen in Nizza. Die Europäer müssten ihre «Antwort auf Terrorismus miteinander abstimmen», sagte er vor dem Treffen der EU-Aussenminister. Mit Blick auf das Vorgehen der türkischen Regierung nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei forderte er «Zurückhaltung und Mässigung auf beiden Seiten».

Für heute hat sich Johnson zum Rat der EU-Aussenminister in Brüssel angemeldet. Solange die britische EU-Mitgliedschaft noch besteht, will der neue britische Aussenminister auch mit von der Partie sein in der Union.

Seinen Noch-Partnern in Brüssel möchte Johnson gern versichern, dass sein Land sich natürlich nicht wirklich verabschiedet «aus Europa». Das wäre, erklärte er am Sonntag in London, «ja schon geographisch, emotional und kulturell unmöglich».

Nur eben müsse er «den Volkswillen respektieren» und dafür sorgen, «dass wir uns aus der EU zurückziehen», fügte Johnson hinzu. Das gebe dem Vereinigten Königreich die Chance, «noch einmal ein wahrhaft globales Britannien» mit einer «ureigenen Stimme» zu werden, «das überall in der Welt Gutes tun kann - und zugleich die Märkte grössten Wachstums voll ausbeuten». Mit Kanada und Australien hat London, in der Hoffnung auf bilaterale Handelsabkommen, schon Kontakt aufgenommen.

Hauptarchitekt des Brexit

Einen besonders freundlichen Empfang kann Johnson in Brüssel mithin kaum erwarten. Immerhin war er der Hauptarchitekt eines britischen Bruchs mit der EU, der nun den Zusammenhalt der ganzen EU gefährdet.

Vor kurzem noch verglich er die Ambitionen der EU mit denen Hitlers. Und früher einmal, in den 90er Jahren, war er als Brüssel-Korrespondent des «Daily Telegraph» der Schöpfer all jener boshaften «Euromythen», die in Grossbritannien weithin feindselige Gefühle gegenüber der EU aufrührten, und die die Basis legten für die spätere Brexit-Kampagne zum Austritt aus der EU.

Der seinerzeit mit komplizierten EU-Verhandlungen befasste konservative Aussenminister Douglas Hurd klagte ja damals schon, dass «Boris es offenbar als seine Pflicht sieht, mir das Leben schwerer zu machen». Im Londoner Aussenministerium war man zu jener Zeit so besorgt über Johnsons «das nationale Interesse untergrabende» Berichte, dass man eine eigene Abteilung einrichtete, die Johnsons Brüsseler Geschichten zu dementieren hatte.

In der französischen Botschaft ausgebuht

Dass ausgerechnet dieser Politiker nun von der Premierministerin May zum Herrn des Foreign Office bestellt wurde, hatte ja vorige Woche schon scharfe Worte ausgelöst, besonders in Frankreich. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt, anlässlich der Nationaltags-Feiern in der französischen Botschaft in London, war Johnson sogar ausgebuht worden, als er den Anwesenden mit der ihm eigenen Unbekümmertheit und in flüssigem Französisch erklärte, man werde sich auch nach einem Brexit zweifellos «immer näher kommen» und «noch intensivere Beziehungen als früher» unterhalten.

Gleichzeitig übernahm Johnson die harte Linie seiner Regierungschefin, derzufolge London den im Land befindlichen EU-Bürgern nur dann ein weiteres Aufenthaltsrecht einräumen will, wenn die EU allen Briten auf dem Kontinent ein eben solches Recht gewähre. Am Sonntag verschärfte Brexit-Minister David Davis diese Position mit den Worten, jetzt noch zuziehende Europäer hätten keinerlei Garantie für den dauerhaften Verbleib auf der Insel.

Arger Fehler oder Affront?

Auch in Grossbritannien selbst fragt man sich, ob May mit Johnson nicht einen argen Fehler machte. Der Plan der Premierministerin ging offenbar dahin, Johnson eine überwiegend repräsentative Aufgabe zu übertragen und ihn auf Reisen zu schicken.

Johnsons undiplomatisches Verhalten in der Vergangenheit aber, und seine zentrale Rolle beim Brexit, machen ihn im Urteil kritischer Beobachter in London zu einem vollkommen ungeeigneten Gesicht Britanniens gegenüber der Welt und insbesondere gegenüber Europa.

Im liberalen Londoner «Guardian» wurde in den letzten Tagen mehrfach die Frage gestellt, ob die europäischen Partner diese Ernennung nicht als echten Affront sehen müssten – und ob Boris Johnson überhaupt die Interessen seines Landes wahrnehmen könne, statt nur seine eigenen Interessen zu verfolgen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.07.2016, 08:15 Uhr

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