König Giorgio dankt ab

Italiens Staatspräsident ist altershalber zurückgetreten. Damit bahnt sich das nächste landestypische Politik-Gezänk an. Eine ruhige Amtsübergabe, wie es sich Giorgio Napolitano gewünscht hat, scheint ausgeschlossen.

Rücktritt mit 89 Jahren: Giorgio Napolitano winkt, als er bei seiner Privatwohnung in Rom eintrifft. (14. Januar 2014) Foto: AFP

Rücktritt mit 89 Jahren: Giorgio Napolitano winkt, als er bei seiner Privatwohnung in Rom eintrifft. (14. Januar 2014) Foto: AFP

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Seinen Abschied hatte sich Giorgio Napolitano entspannter vorgestellt. Er hatte gedacht, dieser Junge da in seinem Ungestüm würde die Sache schon reissen, etwas ruppig, gewiss, aber entschieden, und er selber, müde von fast 90 Jahren Leben und 62 Jahren Politik, könnte sich beruhigt aufs Altenteil zurückziehen. «Soll keiner klagen, es gehe alles zu stürmisch», hatte Napolitano den Spitzen von Staat und Gesellschaft noch Mitte Dezember zugerufen: «Endlich hat eine italienische Regierung Reformen angepackt, die schon seit Jahrzehnten für nötig befunden wurden, und es tut auch unserem internationalen Ansehen gut, dass nun alles ohne Verzögerungen, ohne Halt vorangeht.»

So desolat wie eh und je

Das war es, was sich Napolitano immer gewünscht hatte und was er in seinem Handeln immer als Maxime angesehen hatte, das wünschte er dem Land und der Politik zum Abschied jetzt nochmals: dass endlich Ruhe einkehre in die Politik, Verlässlichkeit, «normale Verhältnisse» eben – ohne diesen ewigen Pulverdampf, ohne diese unaufhörliche Kampagnenstimmung, ohne den andauernden Ruf «von wem und mit welchen Absichten auch immer» nach Neuwahlen.

Jetzt, Mitte Januar, hat Napolitano den Quirinalspalast am Mittwoch mit einer kurzen, nüchternen Zeremonie verlassen. Und alles ist wieder so desolat wie vorher. Denn dieser Junge da, Matteo Renzi, hat sich verhoben. Irgendwie – er sagt: durch seine eigene Hand – ist ins Haushaltsrecht ein Passus geraten, der nach einer Amnestie für Silvio Berlusconi aussieht und nach einem Milliardengeschenk für alle anderen grossen Steuerbetrüger Italiens. Absicht, Betriebsunfall oder einfach nur – typisch Renzi – schludrige Kommunikation?

Ein einziges Gezänk

Die Geier haben auf so etwas schon gewartet. Von allen Seiten stürzen sie sich auf den Regierungschef, nicht zuletzt die Gegner in der eigenen Partei, die den Stürmischen immer schon kleinkriegen wollten und nun erstmals eine dafür geeignete Schwachstelle gefunden haben. Und während Renzi sichtlich in der Defensive abtaucht, steigt der andere wieder aus seiner gerichtlichen Versenkung auf: «Wenn ich im Februar meinen Sozialdienst hinter mir habe», sagt Silvio Berlusconi, «dann starten wir Rechten mal wieder eine richtig grosse Wahlkampagne.» Die Wahl von Napolitanos Nachfolger als Staatspräsident – sie muss spätestens am 29. Januar beginnen – wird ein einziges Gezänk werden, eine Generalabrechnung von allen gegen alle. Und es wird nicht die ruhige Amtsübergabe in einem demokratisch gereiften, international wieder geachteten Land, die sich Napolitano so erhofft hatte.

Nun gut. Napolitano selbst ist Kind ­eines solchen Gezänks. Im April 2013 hatte er schon die Umzugskisten gepackt, um nach sieben Amtsjahren auf dem Quirinal noch etwas von seiner Familie und seiner Rente zu haben. Doch im Patt nach der Parlamentswahl damals – Sozialdemokraten, Berlusconi und Beppe Grillo praktisch gleichauf – ging auch die Neuwahl des Staatspräsidenten daneben; am Ende erledigten 101 sozialdemokratische «Heckenschützen» im Parlament auch noch den eigenen Kandidaten, Romano Prodi, und weil die Parteien keinen Ausweg mehr wussten, pilgerten sie alle den Quirinalshügel hinauf, um dem damals schon knapp 88-Jährigen ein zweites Mandat abzuringen.

Den Anfang machte ausgerechnet Berlusconi, der 2006, bei Napolitanos erster Wahl, im Parlament nicht einmal geklatscht hatte. Napolitano war schliesslich Kommunist, und Kommunisten, so dozierte Berlusconi jeden Tag, «haben immer und überall nur folgendes gebracht: Elend, Terror, Tod».

Kein Moskau-Kommunist

Dass er bei Napolitano damals an der falschen Adresse war, störte den Dema­gogen Berlusconi nicht weiter. Napolitano war nie ein Moskau-Betonkopf wie so viele andere Kommunisten Italiens, sondern immer schon der Vordenker eines europäischen Sozialismus, Fachmann in seinem einstigen Parteivorstand für Wirtschafts- und Aussenpolitik, überzeugter Verfechter der Westbindung Italiens und unerschütterlicher Anhänger eines vereinten Europa. 1989/90 hatte Napolitano kein Wendemanöver nötig; da schätzte man ihn längst als Gesprächspartner in den USA und Westeuropa: den ersten Kommunisten, der im amerikanischen Aspen-Institut einen Vortrag halten durfte. «Sir ­George» nannte man ihn damals schon in Italien, diesen gebürtigen Neapolitaner mit der Eleganz eines britischen Gentlemans – und mit einer Fähigkeit, die nur wenige italienische Politiker aufweisen: Napolitano hat keine sprachliche Mühe, sich als Aushängeschild seines Landes in US- oder englische Fernsehstudios zu setzen.

Napolitano war neun Legislaturperioden lang Parlamentsmitglied; 1992 stieg er gar zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses auf – in einer Zeit, als der Parteispenden- und Bestechungsskandal Tangentopoli das korrupte System der Ersten Republik hinwegfegte. Auf Napolitanos Integrität ist erst vergangenes Jahr ein leichter Schatten gefallen, als ihm Staatsanwälte aus Palermo vorhielten, er habe etwas mit illegalen Absprachen zwischen Staat und Mafia zu tun gehabt. Beweise gibt es nicht.

In dieser Zeit ist auch Napolitanos Ansehen im Volk etwas zurückgegangen. Bis dahin genoss er ein Vertrauen wie kein Politiker neben ihm; er war – und ist mit «relativer» Vertrauensmehrheit immer noch – für viele Italiener ein Hoffnungsanker der Ehrlichkeit, der Stabilität, der Uneigennützigkeit. Eine Integrationsfigur in einem Land, dessen innerer Zusammenhalt von eher prekärer Natur ist. Und gegenüber dem Rest der Welt die Verkörperung eines «anderen», seriösen Italiens – gerade in den langen Jahren, in denen ein Regierungschef eher clowneske Bilder streute.

Befugnisse zu Lasten der Demokratie überzogen

Nur verzeihen es die Rechten diesem nicht nur repräsentativen, sondern sehr aktiven Staatslenker nicht, dass er im November 2011, als Italien in seiner Schulden- und Wirtschaftslage zur akuten Gefahr für den Euroraum geworden war, den damaligen Regierungschef Silvio Berlusconi zum Rücktritt drängte. Lautlos, aber entschlossen und ohne soziale Verwerfungen orchestrierte Napolitano damals die Technokraten-Regierung unter Mario Monti, und im Februar 2014 geleitete er Matteo Renzi ins Amt, nachdem dieser Junge da seine eigene Partei und ihre kaum handlungsfähige, von einer unwilligen Grossen Koalition angeblich «getragene» Regierung von Enrico Letta überrannt hatte.

Das war schon die zweite vom Volk nicht gewählte Regierung, die Napolitano ins Amt gehievt hatte. Er habe seine Befugnisse damit zulasten der Demokratie überzogen, sagen die einen, und in der Bezeichnung «Re Giorgio – König Georg», die Napolitano mittlerweile erhalten hat, schwingt sowohl höchste Anerkennung mit als auch Zweifel. Aber wer weiss schon, wo Italien heute ohne die ruhige Hand und ohne die weise, ­unbeirrbare Regie seines Staatschefs stünde. Eines steht fest: Ein Nachfolger von auch nur annähernd vergleichbarer Statur ist nicht in Sicht.

Erstellt: 14.01.2015, 19:03 Uhr

Artikel zum Thema

«Das Urteil über den Zustand dieses Landes fällt vernichtend aus»

Interview Giorgio Napolitano, das moralische Gewissen der italienischen Politik, ist zurückgetreten. Historiker Carlo Moos über die Ränkespiele, die jetzt folgen. Mehr...

Giorgio Napolitano ist zurückgetreten

Nach fast neun Jahren im Amt hat Italiens Präsident seinen Rücktritt unterzeichnet. Jetzt beginnt die komplizierte Suche nach einem Nachfolger. Mehr...

Italien bereitet sich auf komplizierte Präsidentenwahl vor

Italiens Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano tritt voraussichtlich diesen Mittwoch zurück. Ministerpräsident Renzi steht unter Druck. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Paid Post

Rioja fasziniert mit neuer Vielfalt

Die Winzer aus der Region Rioja glänzen mit stetig zunehmender Finesse und Vielfalt. Neben Weissweinen sind auch Einzellagen, Orts- und Gebietsweine auf dem Vormarsch.

Kommentare

Blogs

Von Kopf bis Fuss So wichtig ist Vitamin D

Mamablog «Trennungen werden noch immer tabuisiert»

Weiterbildung

Banken umwerben Frauen

Weltweit steigt das Privatvermögen von Frauen. Banken zeigen, wie dieses gewinnbringend anzulegen ist.

Die Welt in Bildern

Nichts wie weg: Ein Känguru flieht vor den Flammen in Colo Heights, Australien, die bereits 80'000 Hektaren Wald zerstört haben (15. November 2019).
(Bild: Hemmings/Getty Images) Mehr...