Krise – made in Italy

Wir ersticken an der Misere der Eurozone, klagen die Protestierenden auf Italiens Plätzen. Doch die meisten Probleme sind hausgemacht.

Warten auf Gäste: Kellner vor einem Restaurant in Rom. Das italienische Arbeitsrecht macht es Unternehmen schier unmöglich, auf die Krise mit Entlassungen zu reagieren.

Warten auf Gäste: Kellner vor einem Restaurant in Rom. Das italienische Arbeitsrecht macht es Unternehmen schier unmöglich, auf die Krise mit Entlassungen zu reagieren. Bild: AFP

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1982 habe ich in Budapest Schallplatten gekauft. Obwohl ich die LPs meiner Wahl problemlos fand, waren fünf Personen beschäftigt, bis sie aus dem Gestell genommen, an die Kasse gebracht, bezahlt und eingepackt waren. Damals begriff ich, wie der real existierende Sozialismus seine Vollbeschäftigung organisiert.

25 Jahre später − der real existierende Sozialismus war längst an sich selbst erstickt und auf dem Trümmerhaufen der Geschichte gelandet − brauchte ich in Mailand einen Codice fiscale, eine Steuernummer, ohne die man keinen Mietvertrag unterzeichnen, kein Konto eröffnen und kein Handy kaufen kann. Damals begann ich zu begreifen, wie das real existierende Italien seine Krise organisiert.

Warten auf den Codice fiscale

Obwohl es sich um eine logisch aufgebaute Zahlen- und Buchstabenkombination handelt, die sich analog der früheren AHV-Nummer aus Namen, Vornamen, Geburtsdatum, Geschlecht und Nationalität ergibt, benötigt man für den Erwerb des Codice fiscale mindestens einen halben Tag. Bei mir ging es noch etwas länger. Es begann mit dem Mann, der im zuständigen Amt die Nummern verteilte, die normalerweise eine Maschine ausspuckt. Und der mir, beim ersten Anlauf um zehn Uhr morgens, beschied, er habe seine Zettel für den Tag aufgebraucht, ich solle bitte am nächsten Tag wiederkommen.

Worauf ich tags darauf um halb acht Uhr in der Reihe stand und die Nummer 43 fasste, als das Amt um neun Uhr seine Türen öffnete. Gegen 13 Uhr hatte ich dann das gestempelte Dokument in der Hand, wobei der eigentliche Akt am Schalter keine fünf Minuten dauerte.

Euro als Brandbeschleuniger

Warum das hier zu erzählen ist? Weil Italien in einer tiefen Rezession steckt. Weil dieser Tage Abertausende von Studenten und Angestellten auf die Strasse gehen, um gegen die Regierung Monti, die Eurokrise und die böse Frau Merkel zu demonstrieren. Und weil zahlreiche Experten nicht aufhören zu erklären, die Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone seien hauptverantwortlich für die Krise in Südeuropa.

Konkret: Die überdurchschnittlichen Inflationsraten in diesen Ländern hätten die Lohn- und Produktionskosten erhöht und ihre Volkswirtschaften gegenüber den Staaten mit unterdurchschnittlicher Teuerung benachteiligt – insbesondere gegenüber Deutschland.Auf den ersten Blick leuchtet diese These ein, ging doch die italienische Wachstumsschwäche zeitlich einher mit der Einführung des Euro um die Jahrtausendwende.

Bei genauerem Hinsehen entspricht sie aber höchstens der halben Wahrheit. Der Euro spielte eher die Rolle des Brandbeschleunigers als des Verursachers der Krise. Eine differenzierte Analyse der Wachstumsentwicklung zeigt, dass die italienische Exportwirtschaft im vergangenen Jahrzehnt ziemlich parallel zur deutschen zugelegt oder abgenommen hat. Verantwortlich für die Stagnation ist die Binnenwirtschaft, die sich konstant schlechter entwickelt hat als die deutsche − deren Wachstum im weltweiten Vergleich ebenfalls bescheiden ist. Und dieser Trend hält nicht erst seit der Einführung des Euro an, sondern seit den frühen 70er-Jahren.

Habende werden geschützt

Also seit Italien jenes Arbeiterstatut eingeführt hat, das Entlassungen im öffentlichen Dienst und in privaten Betrieben mit mehr als 15 Angestellten faktisch verunmöglicht. Erlassen im Namen der Verfassung, der zufolge die Italienische Republik «auf der Arbeit basiert», hat dieses Gesetz in der Praxis wenig mit Arbeit zu tun. Denn Gewerkschaften und Arbeitsgerichte kümmern sich in der Regel nicht darum, ob Arbeit vorhanden ist oder nicht, sie verteidigen Anstellungen.

Zusammen mit überlangen arbeitsrechtlichen Verfahren führt dies dazu, dass die Unternehmen kaum mehr Junge einstellen oder nur noch als Stagiaires mit Tiefstlöhnen und befristeten Verträgen. Und dass zu viele Firmen zu klein geblieben sind, von der Hand in den Mund leben und der Krise kaum standhalten können.

Das italienische Arbeitsrecht schafft keine Arbeit, sondern schützt exzessiv jene, die einen Job haben. Es passt bestens zu einer Gesellschaft, die vor allem für die Habenden sorgt. Zu einer politischen Kaste von Kleptokraten, die sich schamlos am Staat bereichern, wie nicht erst die jüngsten Skandale in der Region Latium offenbaren. Zu einer Klientelwirtschaft, in der Leistung nichts und Beziehungen alles bedeuten. Universitätsrektoren, die Professuren an ihre Frau, Söhne und Schwiegersöhne vergeben, sind eher die Regel als die Ausnahme.

Italien scheut den Wettbewerb wie der Teufel das Weihwasser

Zahlen des EU-Statistikamts Eurostat zeigen, dass 80 Prozent der Italiener ihren Job nicht über Stellenausschreibungen suchen, sondern über persönliche Beziehungen. Wer Talent hat, aber kein Vitamin B, bleibt auf der Strecke – oder sucht sein Glück im Ausland. Der zunehmende Brain drain, die Abwanderung hochqualifizierter Forscher in den letzten Jahren, spricht Bände.

Die Italiener scheuen den Wettbewerb wie der Teufel das Weihwasser. Dank vieler kreativer Köpfe und billiger Arbeitskräfte aus dem Süden hat das Land zwar in der Nachkriegszeit eine erfolgreiche Exportindustrie aufgebaut. Aber im Innern ist die italienische Wirtschaft verkrustet. Nicht nur der Arbeitsmarkt ist unflexibel. Auch freischaffende Architekten, Ingenieure, Ärzte, Apotheker, Anwälte, Treuhänder und Taxifahrer sichern sich ihre Pfründe durch staatlich geschützte Monopole. Wo Konkurrenz droht, behindert man diese mit Bürokratie – oder mit Gesetzen. Silvio Berlusconi hat es vorgemacht, indem er sein Fernsehimperium vor der Konkurrenz ausländischer Privatsender bewahrt hat.

Der kriminelle Alltag

Die höchste Form des Klientelwesens ist die organisierte Kriminalität, die in Italien grassiert. Aber auch jenseits von Camorra, Cosa Nostra und ’Ndrangheta dominiert das Clandenken die italienische Wirtschaft. «Die Verbindungen der Politik zur organisierten Kriminalität sind leider weitverbreitet», sagte Sergio Rizzo, Journalist beim «Corriere della Sera» und Autor, 2010 in einem TA-Interview. In seinem Buch «La Cricca» (die Bande) komme die Mafia trotzdem nicht vor, weil er nicht «ein Buch über die Illegalität» habe schreiben wollen, sondern zeigen, wie Klientelismus und Selbstbereicherung auch legal funktionierten.

Dazu gesellt sich eine babylonische Bürokratie, die europaweit ihresgleichen sucht. Es wäre interessant, auszurechnen, wie viel Arbeitsleistung dem Staat verlustig geht, weil seine Angestellten in einem andern Amt desselben Staates für einen Codice fiscale oder sonst ein Dokument Schlange stehen.

Welche Krise?

Das führt uns zurück zu jenem Mann in Mailand, der Nummernzettel verteilte. Besser, der Staat verschafft ihm diesen Job, als ihn arbeitslos zu lassen, könnte man argumentieren. Mehr noch als für die Wirtschaftsmetropole Mailand gilt dies für den strukturschwachen Süden, wo der Staat oft der einzige Arbeitgeber ist. Bloss ist das nicht zu Ende gedacht. Konsequent wäre es, wenn schon, diesen Leuten den Lohn zu überweisen, ohne sie zu beschäftigen. Auf dass sie wenigstens nicht noch das Leben derjenigen erschweren, die produktiv arbeiten wollen und vielleicht sogar bereit wären, Steuern zu zahlen, wenn sie vom Staat die entsprechenden Leistungen erhielten.

Fragt man dieser Tage einen Mailänder Barista, ob er die Krise spüre, antwortet er mit Ja. Die Leute schränkten ihren Konsum ein, kämen nicht mehr jeden Morgen zum traditionellen «Caffè e Brioche» und gingen auch weniger auswärts essen. Stellt man die gleiche Frage in Sizilien, entgegnet der Barista: «Welche Krise? Krise haben wir hier seit je.» Eine Jugendarbeitslosigkeit von 50 Prozent habe schon zur tristen Realität gehört, lange bevor das internationale Wirtschaftssystem ins Wanken geraten sei.

Wer Massenarbeitslosigkeit und eine verlorene Generation in Folge der aktuellen Krise beklagt, verdrängt, dass diese Phänomene im Süden Europas alles andere als neu sind. In Spanien, Griechenland und Italien war selbst in der Hochkonjunktur jeder vierte Jugendliche arbeitslos. Weil auch der Boom nicht genügend Jobs schuf. Und weil die Südländer mit ihrer Fixierung auf Hochschulbildung einen Grossteil der Jugendlichen nicht für den Arbeitsmarkt befähigen.

Minireformen, Maxiwiderstand

Unter dem Druck der Krise hat die Regierung von Mario Monti in den letzten Monaten einige Reformen eingeleitet. In einem ersten Schritt erhöhte sie die Steuern, um den Staatshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen und die Finanzmärkte zu beruhigen. Was das Kabinett in zaghaften Schritten zur mittel- und langfristigen Wachstumsförderung beschloss, wird nun auf der Strasse bekämpft. Schon der geringste Ansatz, im Arbeitsrecht für mehr Flexibilität zu sorgen, hat Massenproteste ausgelöst – ebenso der Versuch, die üppig dotierte Bürokratie etwas abzubauen. Oder das effektive Rentenalter zu erhöhen, das weit unter den 66 Jahren liegt, die für Männer ab diesem Jahr und für Frauen ab 2018 gelten.

Monti bezahlt den Preis für die Unlust der Italiener und ihrer wechselnden Regierungen, die nötigen Reformen nicht schon vor 10, 15 oder 20 Jahren eingeleitet zu haben. Die allgemeine Krise sorgt dafür, dass dieser Preis heute besonders hoch ist. Aber letztlich offenbart sie nur die hausgemachten Schwächen, an denen das Land zu ersticken droht.

Erstellt: 21.10.2012, 10:40 Uhr

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