Merkels halber Abschied überraschte alle

Kanzlerin Angela Merkel gibt den Vorsitz ihrer CDU ab, will aber weiter die deutsche Regierung anführen. Dazu habe sie sich im Sommer entschlossen, sagte die 64-Jährige. Sie wirkte beinahe erleichtert.

«Wir müssen innehalten. Ich muss innehalten»: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Auftritt gestern in Berlin.

«Wir müssen innehalten. Ich muss innehalten»: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Auftritt gestern in Berlin. Bild: Tobias Schwarz/AFP

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Langlebigkeit ist in der Politik so selten geworden wie anderswo im Leben. Als Angela Merkel am 10. April 2000 Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Union wurde, regierte in den USA noch Bill Clinton, in Frankreich Jacques Chirac und in Bern Adolf Ogi. Roger Federer hatte noch kein grosses Tennisturnier gewonnen, der Rapper Eminem wurde gerade zum Superstar.

Deswegen lag mehr als nur ein Hauch von Geschichte in der Luft, als Merkel am Montag in Berlin einen halben Abschied verkündete – nach 18 Jahren als Parteivorsitzende und fast genau 13 Jahren als deutsche Kanzlerin. Sie habe sich entschieden, im Dezember nicht erneut als Chefin der CDU zu kandidieren, sagte die 64-Jährige.

Sie werde ihre Amtszeit als Kanzlerin, die im Prinzip bis 2021 dauert, noch vollenden, danach aber aus der Politik ausscheiden. Um ganz ­sicherzugehen, präzisierte sie, dass sie danach weder erneut für den Bundestag kandidieren noch ein Spitzenamt in Brüssel anstreben werde.

Die Würde, die Würde

«Ich habe mir immer gewünscht, meine partei- und staatspolitischen Ämter in Würde zu tragen – und eines Tages auch in Würde zu verlassen», hielt Merkel etwa in der Mitte ihrer zehnminütigen Rede im Berliner Konrad-Adenauer-Haus fest. Es war der Satz, um den alle anderen Sätze wie um einen geheimen Mittelpunkt kreisten. Merkel wirkte in ihrem fuchsiaroten ­Blazer ungewöhnlich aufgeräumt, fast erleichtert und unversehens verjüngt. In ruhigen Worten zog sie Bilanz, ohne Klagen, ohne jede Bitterkeit oder Larmoyanz.

Aus heiterem Himmel und ganz freien Stücken kam Merkels Verzicht natürlich trotzdem nicht. Die quälend lange Regierungsbildung, der bittere Bruderstreit mit der CSU um die Asylpolitik, der Absturz in den Umfragen und schliesslich auch an den Urnen in Bayern und Hessen hätten eine Reaktion erfordert, sagte Merkel – und zwar eine «Zäsur». «Wir müssen innehalten. Ich muss innehalten.»

Sorge um die Partei

Gleichzeitig sagte sie, sie habe sich zu ihrem Schritt schon «vor der Sommerpause» durchgerungen. Aus Sorge um die Zukunft ihrer Partei, die sich in ihrem langen Schatten nicht schnell genug zu erneuern drohte, und aus Sorge um die Zukunft der Volksparteien. Die Bürger würden diesen nur vertrauen, solange sie sich wirklich am inneren Frieden und dem Zusammenhalt des Landes orientierten. Beschäftigten sie sich nur noch mit sich selbst, wendeten sich die Wähler zu Recht ab.

Merkel hatte es zuvor stets abgelehnt, Kanzleramt und Parteivorsitz zu trennen, und dazu das «abschreckende Beispiel» von SPD-Kanzler Gerhard Schröder angeführt, der nach diesem Schritt 2004 nicht mehr lange Kanzler geblieben sei. Am Montag nannte sie ihren Schritt entsprechend ein «Wagnis», allerdings eines, das insgesamt mehr Chancen als Risiken mit sich bringe. Da die Amtszeit deutscher Kanzler nicht beschränkt sei und ihre Vorgänger an der freiwilligen Aufgabe ihres Amtes allesamt gescheitert seien, habe sie einen eigenen Weg finden müssen. Deswegen der halbe Abschied. Hätte sie vorgehabt, nach 2021 noch einmal Kanzlerin zu werden, so Merkel, hätte sie versucht, beide Ämter zu behalten.

Merkel gab der Hoffnung Ausdruck, der Schritt möge der Regierung künftig wieder «bessere Arbeit» ermöglichen. Ihr Kabinett habe in den letzten Monaten ein inakzeptables Bild abgegeben. Eine «in weiten Teilen sehr ordentliche Sachpolitik» habe gar keine Chance gehabt, wahrgenommen zu werden. Sie würde es jedenfalls als «Treppenwitz der Geschichte» empfinden, so Merkel, wenn diese Regierung ein halbes Jahr nach ihrem Start daran scheitern würde, dass sie «nicht in der Lage ist, so zu arbeiten, dass es die Menschen nicht abstösst».

In der Hand der SPD

Über ein anderes Risiko sprach Merkel nicht, obwohl es ihr ­sicher sehr bewusst war: Mit der Aufgabe des Parteivorsitzes hat sich die Kanzlerin für die nächsten Monate ganz in die Hand der SPD begeben. Kündigt diese die ungeliebte Grosse Koalition auf, beendet sie damit automatisch auch die Ära der «ewigen Kanzlerin».

Merkel hatte nach eigenen Worten vorab niemand in ihren Entscheid eingeweiht, deswegen überraschte dieser am Montag nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch Präsidium und Vorstand der Partei. Teilnehmer berichteten von bewegenden Szenen und spontanen Ovationen für die «starke, noble, richtige Entscheidung», wie es der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier ausdrückte.

Nach knapp zwei Stunden wurden bereits erste Favoriten genannt.

Zugleich fuhr wie mit einem heissen Strahl grosse Aufregung in die Partei, die wie eine Vorbotin jener Erneuerung wirkte, die die nächsten Wochen unzweifelhaft bringen werden. Auf die Frage, wen sie für ihre Nachfolge empfehle, wiederholte Merkel, es sei in der Politik immer und zu Recht schiefgegangen, wenn jemand geglaubt habe, seine eigene Nachfolge bestimmen zu können. Dass sie jetzt zur Seite trete, ermögliche einfach mal eine «Öffnung» und «eine wichtige Phase, in der sich die CDU auf demokratischem Wege wieder ihrer selbst versichern kann».

Es dauerte kaum zwei Stunden, da meldeten in der Vorstandssitzung bereits zwei Favoriten ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an: Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56) und Gesundheitsminister Jens Spahn (38). Als Merkel später im Atrium zu den Medium sprach, hörten die beiden auf den Rängen der ersten Etage gebannt zu, aus zwei unterschiedlichen Ecken.

Noch früher, praktisch in den Minuten als die Nachricht von Merkels Verzicht aus dem Präsidium drang, hatte ein alter Bekannter über die Medien bereits sein Interesse bekundet: der 62-jährige Friedrich Merz. Auch Armin Laschet, dem 57-jährigen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, sagt man Ambitionen nach.

Es gehe jetzt nicht nur um Namen, sagte Bouffier, sondern auch um Inhalte: Wie könne man die Wähler zurückgewinnen, die sich von der CDU abgewendet hätten? Wie könne man mit starken Zukunftsvisionen neue Wähler überzeugen? So lauteten die Fragen für den Parteitag am 7. und 8. Dezember.

Kramp-Karrenbauer und Laschet scheinen in der Partei derzeit am ehesten fähig, eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Allerdings stehen beide Merkel ausgesprochen nahe, politisch und auch was die eher vorsichtige Methode angeht. Spahn und Merz hingegen würden eine Wende zu einer wieder deutlich konservativeren und kühneren Ausrichtung der CDU verkörpern.

Der junge Spahn ist der Liebling der Konservativen in der Partei, allerdings kommt die Chance auf Merkels Nachfolge für ihn etwas früh. Für Merz wiederum kommt sie vermutlich zu spät: Seitdem Merkel den damals hoffnungsvollen Politiker 2002 als Chef der Bundestagsfraktion verdrängt hatte, sinnt dieser auf Rache. Zur Seite gedrängt und entnervt verliess er 2009 die Politik und verlegte sich als Wirtschaftsanwalt aufs Geldverdienen. Dass ausgerechnet eine Figur vom Anfang des vorletzten Jahrzehnts das zukünftige Gesicht der CDU prägen sollte, ist jedenfalls nur schwer vorstellbar.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 29.10.2018, 22:19 Uhr

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