Analyse

Miss Europa wider Willen

Die Zypern-Krise hat die letzten Zweifel beseitigt: Europa wird von Berlin regiert. Dumm bloss, dass die Deutschen diese Führungsrolle gar nicht wollen – und dass sie die falsche Wirtschaftspolitik verfolgen.

Die deutsche Sparpolitik à la schwäbische Hausfrau bringt die südeuropäischen Staaten nur noch mehr in Schieflage: Angela Merkel. (Archivbild)

Die deutsche Sparpolitik à la schwäbische Hausfrau bringt die südeuropäischen Staaten nur noch mehr in Schieflage: Angela Merkel. (Archivbild) Bild: Hajo de Reijger, The Netherlands/Cagle.com

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Haben Sie in den letzten Tagen etwas von François Hollande zu Zypern gehört? Oder von David Cameron? Etwas aus Rom oder Madrid? Eben. Das Schicksal Zyperns wurde vom deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble entschieden, der sichtlich erregt beteuerte, er lasse sich nicht erpressen, und von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Zyprioten unmissverständlich klar machte: Jetzt ist Schluss mit lustig. Euer aufgeblähtes Finanzkasino wird geschlossen, und zwar subito und für immer.

Schluss ist auch mit einem der Grundprinzipien, die zur Gründung der EU geführt haben: Deutschland sollte in ein gemeinsames Europa eingebunden werden, damit es nie mehr Dummheiten machen kann. Geplant war ein europäisches Deutschland. Jetzt aber bildet sich heraus, was niemand so gewollt hat: ein deutsches Europa.

Die Schwäche der anderen

Die Deutschen selbst sind nur sehr bedingt an dieser Entwicklung schuldig. «Es ist auch eine Geschichte von einer aussergewöhnlichen Schwäche der anderen europäischen Mächte, die bis vor kurzem als Gegengewicht zu Deutschland gedient haben», stellt Gideon Rachman in der «Financial Times» fest. In der alten EG hatte Paris ganz klar die Führung in politischen Fragen. Deutschland musste vor allem zahlen und den Mund halten.

Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wollte bis vor kurzem zumindest noch den Anschein erwecken, gleichberechtigter Partner von Angela Merkel zu sein. «Merkozy» war mehr Schein als Sein. François Hollande hat zwar eine Alternative zur deutschen Austeritätspolitik zum Angelpunkt seiner Wahlkampagne gemacht. Seit er im Amt ist, hat man aber nichts mehr davon gehört. Die Briten haben sich aus Europa abgemeldet, Italien und Spanien stecken bis zum Hals in einer Wirtschaftsmisere und sind daher politisch impotent geworden.

Innenpolitische Notwehr

Im Grunde genommen will Deutschland jedoch gar keine Führungsrolle übernehmen. Die Zyprioten wurden nicht aus Freude an der Macht in den Senkel gestellt, sondern aus innenpolitischer Notwehr. Die Menschen zwischen der Nordsee und München haben es ganz einfach satt, ein Hilfspaket nach dem anderen zu schnüren. Auf den Begriff Bail-out reagieren sie mehr als allergisch, zumal auch die eigene Wirtschaft an Dynamik verloren hat.

Diese Bail-out-Müdigkeit hat bereits ihren politischen Niederschlag gefunden. Eine neue Partei, die Alternative für Deutschland, ist soeben gegründet worden. Ihr Programm: weg vom Euro, weg vom Club Med und zurück zur D-Mark. Vorerst gehören primär konservative Ökonomen dieser Partei an, doch sollte sich die Eurokrise verschärfen, könnte sich dies sehr rasch ändern.

Mehr arbeiten, weniger ausgeben

Berlin ist nicht nur unfreiwillig in eine europäische Führungsrolle geschubst worden, Angela Merkel hat auch die falschen Rezepte. Die Kanzlerin will letztlich nach wie vor das Modell von Maastricht retten, eine Union von Ländern, die für ihr eigenes Schicksal zuständig sind. Eine Europäische Zentralbank als Kreditgeber letzter Instanz an der Spitze einer wirklichen Bankenunion oder gar Eurobonds sind ihr ein Gräuel. Allen Beteuerungen zum Trotz, das Wachstum anzukurbeln, bleibt somit eine Austeritätspolitik à la schwäbische Hausfrau: mehr sparen, weniger ausgeben, mehr arbeiten.

Angesichts der nach wie vor grossen wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa ist es sehr unwahrscheinlich, dass Merkel damit Erfolg hat. Wie sollen die Defizitsünder aus dem Schlamassel kommen, wenn sie gleichzeitig Löhne und Staatsausgaben senken müssen, dabei mit deutlich höheren Zinsen belastet werden und auch bei der Währung keinen Vorteil haben? Die eigentliche Gefahr für Europa besteht nicht darin, dass wieder deutsch gesprochen wird, sondern dass die Deutschen an einer falschen Wirtschaftspolitik festhalten.

Erstellt: 27.03.2013, 12:48 Uhr

Philipp Löpfe ist Autor im Ressort Wirtschaft von Tagesanzeiger.ch/Newsnet.

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