Portugals Ex-Regierungschef festgenommen

Dem portugiesischen Ministerpräsidenten von 2005 bis 2011 wird Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption vorgeworfen. José Socrates wurde auf einem Flughafen verhaftet.

Schwere Beschuldigungen: Portugals Ministerpräsident von 2005 bis 2001, José Socrates. (Archivbild)

Schwere Beschuldigungen: Portugals Ministerpräsident von 2005 bis 2001, José Socrates. (Archivbild) Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident José Socrates ist am Freitag wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung festgenommen worden. Der 57-Jährige sei einer von vier Verdächtigen, die in den vergangenen Tagen festgenommen worden seien, teilte die Staatsanwaltschaft in Lissabon in der Nacht zum Samstag mit. Die Ermittlungen drehen sich demnach um Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft nahmen im Laufe der Ermittlungen mehr als 60 Beamte von Justiz, Zoll und Polizei Durchsuchungen an mehreren Orten vor. Um welche Orte es sich handelte, wurde nicht mitgeteilt. Laut der Anklagebehörde wurden drei der Festgenommenen am Freitag einem Richter vorgeführt.

Auf Flughafen verhaftet

Portugiesischen Medienberichten zufolge soll Socrates am Samstag einem Richter vorgeführt werden. Er sei am Freitagnachmittag bei seiner Ankunft am Flughafen von Lissabon festgenommen worden.

Die Ermittlungen drehen sich laut Staatsanwaltschaft um Bankgeschäfte und Transfers von Geld unbekannter Herkunft. Ein Zusammenhang zur Operation Monte Branco bestehe nicht, hiess es. Bei den damaligen Ermittlungen war im Juli der frühere Chef der portugiesischen Bank Espirito Santo, Ricardo Salgado, festgenommen worden.

Korruptionsskandal

Vor einer Woche war in Portugal ein Korruptionsskandal bekannt geworden. Mehrere hochrangige Beamte wurden festgenommen, weil ausländische Investoren bei der Vergabe von Visa bevorzugt worden waren. Der Skandal erschütterte auch die Regierung, Innenminister Miguel Macedo trat am Sonntag zurück.

Der Sozialist Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident in Portugal. Er leitete im Zuge der Eurokrise unpopuläre Sparmassnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes ein. Als das Parlament im März 2011 seiner Minderheitsregierung die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen eines Jahres verweigerte, trat Socrates zurück. Die Parlamentswahl im selben Jahr gewannen die konservativen Sozialdemokraten. Die Mitte-rechts-Koalition unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho setzte die Sparpolitik fort. (chk/AFP)

Erstellt: 22.11.2014, 03:35 Uhr

Artikel zum Thema

40'000 Portugiesen fordern Neuwahlen

Zum dritten Mal innert eines Monats zogen in Portugal Tausende durch die Strassen, um einen Politikwechsel zu fordern. Die Turbulenzen im Land belasten die Börsen in New York. Mehr...

Wahlsieger verlangt von den Portugiesen grosse Opfer

Die oppositionellen Sozialdemokraten haben bei den Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg errungen. Wahlverlierer Sócrates legte in der Folge das Amt des Parteipräsidenten nieder . Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Kommentare

Newsletter

Der ideale Start in den Tag

Sonntags bis freitags ab 7 Uhr die besten Beiträge aus der Redaktion.
Newsletter «Der Morgen» jetzt abonnieren.

Die Welt in Bildern

Grösste Wallfahrt der Welt: Eine Frau ruht sich während der jährlichen Pilgerfahrt zu Ehren der Jungfrau von Guadalupe in Mexico City aus. (11. Dezember 2018)
(Bild: Carlos Jasso) Mehr...