Prinzip Hoffnung

Die EU wartet weiter auf ein Comeback des Gründungsmitglieds Italien.

Gerne hätten die europäischen Partner weiterhin Ministerpräsident Paolo Gentiloni an Bord gehabt. Foto: Giuseppe Lami (Keystone)

Gerne hätten die europäischen Partner weiterhin Ministerpräsident Paolo Gentiloni an Bord gehabt. Foto: Giuseppe Lami (Keystone)

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Es gab Zeiten, da hätte das italienische Wahlergebnis grössere Turbulenzen bis hin zu Panikattacken ausgelöst. «Keep calm and carry on», liess diesmal EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Blick auf mögliche Reaktionen der Finanzmärkte als Devise ausgeben. «Wir haben Vertrauen in die Fähigkeiten von Staatspräsident Sergio Mattarella, die Bildung einer stabilen Regierung in Italien zu fördern», fügte gestern ein Sprecher hinzu.

Moscovici schläft schlecht

Europas Wirtschaft wächst so stark wie schon lange nicht mehr, und die Eurozone ist besser aufgestellt als auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise. Wenn es Sorgen gibt, lässt sich diese niemand so richtig anmerken. Einzig EU-Währungskommissar Pierre Moscovici gab zu, schlecht geschlafen zu haben: «Ich war besorgt, dass derartige populistische, nationalistische und antieuropäische Kräfte so stark sind in einem Land, das zu den Gründern Europas zählt.» Aber auch der französische Sozialist zeigte sich letztlich zuversichtlich, dass das Land seinen Weg finden und im Herzen Europas bleiben werde.

Ganz so schlimm wird es schon nicht kommen, scheint das Motto zu sein. Tatsächlich hat sich Gründungsmitglied Italien schon länger als aktiver Player in Brüssel verabschiedet. Das fing spätestens mit Silvio Berlusconi an, einem italienischen Donald Trump vor seiner Zeit. Selbst der proeuro­päische Matteo Renzi war gegenüber Brüssel ambivalent und fand Zuflucht im EU-Bashing, wenn es zu Hause für ihn nicht so richtig lief.

Gerne hätten die europäischen Partner allerdings weiterhin Paolo Gentiloni an Bord gehabt. Es war ein klares Signal an die Adresse der italienischen Wähler, als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim informellen EU-Gipfel vor gut einer Woche zusammen mit dem Ministerpräsidenten aus Rom vor die Medien traten. Italien könnte durchaus auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich, so die Botschaft. Doch die Wahlempfehlung der europäischen Partner blieb ohne Wirkung. Jetzt heisst es einfach, länger auf ein Comeback des Gründungsmitglieds Italien zu warten.

Le Pen und Farrage jubeln

Bis dahin herrscht das Prinzip Hoffnung. Quer durch Europa jubilieren zwar angesichts der italienischen Ergebnisse wieder einmal Marine Le Pen, Geert Wilders und Nigel Farage. Das ist man sich aber inzwischen gewohnt. Ohnehin hat die Internationale der Nationalisten einiges an Strahlkraft eingebüsst. Selbst die französische Nationalistin will ähnlich wie ihre italienischen Gesinnungsgenossen vorerst nicht mehr offen vom Austritt aus EU und Euro reden, weil das offenbar beim Publikum mehr Ängste weckt als Hoffnungen.

Wichtig ist, dass der deutsch-französische Motor nach der Regierungsbildung in Berlin wieder Fahrt aufnimmt und die Reformen etwa der Eurozone weiter vorantreiben kann. In Rom wird Paolo Gentiloni wohl noch eine Weile geschäftsführend im Amt sein, und vielleicht gibt es am Ende angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse noch einmal Neuwahlen. Die europäischen Partner werden in der Zwischenzeit mit anderen Herausforderungen beschäftigt sein und Italien wieder den Italienern überlassen. Es gibt genug zu tun angesichts etwa des drohenden Handelskriegs mit den USA oder der heissen Phase der Brexit-Verhandlungen. Die Italiener haben hier schon lange keine grosse Rolle mehr gespielt.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.03.2018, 20:56 Uhr

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