Rückwärts, Italien!

Während Silvio Berlusconi seine Strafe antreten muss, zerbricht seine Partei Forza Italia – nicht an den Richtern, sondern an seinem Nachfolger Matteo Renzi.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Parteibuch gegen Zahnprothese. Wer sich in Rom im «Club Forza Silvio» einschreibt, erhält einen Zuschuss von 50 Prozent auf das nächste Gebiss. «Forza Silvio» heissen die Ortsvereine von Silvio Berlusconis Partei Forza Italia, nach der Neugründung im vergangenen November bemühen sie sich um neue Mitglieder. Notfalls mit Geschenken. «Viele können sich wegen der Krise kaum eine Zahnarzt-Behandlung leisten», erklärt Vincenzo Leli, der «Clubvorsitzende» des Ortsvereins Rom-Nord. Diesen Menschen wolle Forza Italia helfen. Übrigens beteilige sich die Partei auch gern an Tierarztkosten, falls jemand Mitglied werden wolle und bereits die dritten Zähne trage. Klingt nach echter Verzweiflung. Bei Forza Italia.

Die letzte Runde eingeläutet

Zwei Jahrzehnte lang hatte Silvio Ber­lusconi mit einfachen Slogans riesigen Erfolg. Er versprach den Italienern, ihnen Steuern, Staatsanwälte und die Europäische Union vom Hals zu halten, auf dass alle so reich, frei und unabhängig würden wie er selbst. Halb Italien wollte ihm das glauben, Berlusconi wurde viermal Ministerpräsident. Im vergangenen Jahr, als schon alle wussten, dass sie mit Berlusconi ärmer geworden waren anstatt reicher – da wählten ihn noch immer 29 Prozent. Doch die Europawahl könnte jetzt die letzte Runde einläuten. Endstation für «Forza Silvio», die Italiener wollen keine falschen Zähne mehr von Berlusconi.

Über dessen Alltag in den nächsten Monaten bestimmt ab heute ein Mailänder Gericht. Ein Jahr Hausarrest oder gemeinnützige Arbeit wird der rechtskräftig verurteilte Steuerbetrüger Berlusconi leisten müssen. In jedem Fall fällt er für den Europa-Wahlkampf seiner Partei weitgehend aus. Berlusconi hat Ausgangsverbot zwischen 23 und 7 Uhr, er darf seinen Heimatkreis nur mit Sondergenehmigung verlassen, gerichtliche Termine haben Vorrang. Ohnehin ist der Parteiführer kein freier Mann mehr, sein Reisepass wurde bereits eingezogen, er darf in den nächsten beiden Jahren ­weder wählen noch gewählt werden.

Doch weitaus unangenehmer und endgültiger ist für Berlusconi die Tatsache, dass sein populistischer Politikstil sich erledigt hat. Seine Vorwürfe und Versprechen erscheinen genauso altmodisch wie der Kult um seine Person und die Fähnchen schwenkenden Fans. Neben dem neuen Premierminister Matteo Renzi, der sein Amt so handstreichartig ergattert hat, wie es sich Berlusconi nie hätte träumen lassen, wirkt der Chef der grössten Oppositionspartei so alt, wie ein 77-Jähriger neben einem 39-Jährigen aussehen muss. Mit grossem Elan krempelt Renzi das Land um, und die Leute fliegen auf ihn. In Meinungsumfragen hat der Partito Democratico (PD) Ber­lusconis Forza Italia bereits um acht Punkte überholt: kein Richter-, sondern ein Renzi-Effekt.

Mit atemberaubendem Tempo macht sich die Generation Renzi an den Wiederaufbau jener Trümmerlandschaft, die Berlusconi hinterlassen hat, fast täglich gibt es neue Projekte, Ankündigungen, Beschlüsse. Anstatt Zahnprothesen verheisst Renzi Steuernachlass für die kleinen Einkommen, Kürzungen bei den Managergehältern und den radikalen Umbau des Apparats von Politik und Verwaltung. Renzi rennt, und Berlusconi bleibt nichts anderes übrig, als ihm hinterherzuhinken. Seine Forza Italia (Vorwärts, Italien) wirkt so rückwärtsgewandt wie nie, ein Verein, der mit allen Kräften eine Vergangenheit beschwört, von der sich die Mehrheit der Bürger endlich befreien will.

Von Anfang an war Forza Italia eine One-Man-Show, jetzt zahlt die Partei den Preis dafür, dass Berlusconi alle möglichen Nachfolger stets in die Wüste geschickt hat. Zuerst traf es den Ex-Faschisten Gianfranco Fini, der am Ende moderater war als sein Verbündeter und deshalb gehen musste.

Der Prinz Charles der Partei

Angelino Alfano wurde fallen gelassen, als er sich für den Fortgang der Grossen Koalition mit dem PD entschied. Heute steht Alfanos Partei Neue rechte Mitte (NCD) bei knapp über fünf Prozent. Aber sie regiert – im Gegensatz zu Berlusconis Leuten. Als Innenminister kann der 43-jährige Alfano in aller Ruhe zusehen, wie Forza Italia zerbröselt.

Dort hatte Berlusconi als nächsten Kronprinzen Giovanni Toti (45) ausersehen, den Nachrichtenchef eines seiner Fernsehsender. Doch die alte Garde lehnte den Quereinsteiger ab. Toti ist jetzt offiziell Berlusconis «politischer Berater» – als wenn der Boss sich von irgendjemandem beraten liesse. In Wirklichkeit fungiert er als nächster Prinz Charles von Forza Italia, eine hypothetische Nummer zwei, die nie antreten wird. Dazu fehlt dem rundlichen, eher bedächtig wirkenden Toti jedes Charisma, vermutlich auch jeder Ehrgeiz. Gebetsmühlenhaft wiederholt er: «Unsere Partei hat schon einen Führer und Gründer, weder die Basis noch die Kader wollen Silvio Berlusconi ersetzen.»

Am letzten Wochenende aber redete Toti Klartext. Vor einem nur vermeintlich abgestellten Fernsehmikrofon tuschelte er mit der früheren Ministerin Mariastella Gelmini über den Chef: «Berlusconi weiss nicht, was er tun soll. Die Umarmung mit Renzi ist tödlich.» Der Forza-Italia-Hofstaat weiss zunehmend nicht mehr, wie er sich eigentlich gebärden soll – staatstragend wie Alfano oder oppositionell wie Beppe Grillo. Übrig bleibt offenkundig nur etwas dazwischen, aber zum Überleben braucht eine populistische Partei eigentlich klare Feindbilder.

Aufregung bei den Medien

Berlusconi sucht stattdessen den Schulterschluss mit Renzi, er glaubt immer noch, den Rivalen auf diese Weise kontrollieren zu können. Unverdrossen betreibt er weiter seine Politik des Krebsgangs und der Scheingefechte. Vor Monaten hatte er dem Premier Unterstützung für die Wahlrechtsreform zugesagt, jetzt stellte Berlusconi Renzi ein ­Ultimatum: Bis Ostern müsse das neue Wahlgesetz durch das Parlament gelaufen sein, andernfalls würde Forza Italia die Senatsreform blockieren.

In den Medien sorgte das für grosse Aufregung, aber Renzi blieb cool. Seine Reformministerin Maria Elena Boschi, eine 33-jährige Schönheit, klärte die alten Herren von der Opposition darüber auf, dass die Regierung ihre Stimmen gar nicht nötig habe. Ein paar Tage später rief ein kleinlauter Berlusconi bei Renzi an: Es sei alles nicht so gemeint ­gewesen. Jetzt, wo ihm das Schlimmste droht, nämlich der Absturz in die Bedeutungslosigkeit, klammert sich Silvio Berlusconi an den Gegner. Es mag tödlich enden. Aber es ist wenigstens eine Umarmung.

Erstellt: 10.04.2014, 07:01 Uhr

Altenpflege?

Über Berlusconis Sozialdienst wird ab Donnerstag verhandelt

Bevor sich die Mailänder Richter heute mit Silvio Berlusconi beschäftigen, müssen sie über 58 andere Fälle verhandeln. Diebe und Drogendealer wollen wie der Steuerbetrüger Berlusconi ihre Strafe in gemeinnütziger Arbeit verbüssen. Erst gegen 17 Uhr ist der frühere Premier dran, der voraussichtlich aber nicht im Gerichtssaal erscheinen wird. Die Richter haben für ihre Entscheidung fünf Werktage Zeit, wahrscheinlich fällt das Urteil nicht sofort.

Am 1. August war Berlusconi zu vier Jahren Haft verurteilt worden, die Strafe wurde auf ein Jahr reduziert. Die Richter könnten auch Hausarrest verfügen, doch angeblich haben die zuständigen Bewährungshelfer bereits eine Einrichtung für gemeinnützige Arbeit ausgesucht. Es handelt sich um ein Heim für ältere Behinderte am Stadtrand von Mailand. Berlusconi müsste dort nur einen halben Tag pro Woche erscheinen, allerdings jede Nacht in seinem Wohnort in Arcore verbringen. Eine eingeschränkte politische Tätigkeit wäre möglich.

Allerdings darf er zwei Jahre lang weder wählen noch gewählt werden. Das italienische Parlament ist ihm gesetzlich sogar bis 2019 versperrt. Gegen dieses Gesetz wollte Berlusconi beim Europäischen Gerichtshof eine Eilverfügung erwirken. Die spanische ­Ex-Aussenministerin Ana Palacio vertrat seine Sache, doch Strassburg lehnte den Antrag am Dienstag ab.

Gegen Berlusconi läuft auch noch das Berufungsverfahren im Ruby-Prozess. Wegen Sex mit einer minderjährigen Prostituierten war der Politiker in erster Instanz zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Ausserdem ist in Neapel ein Verfahren wegen Stimmenkaufs von Abgeordneten hängig. (bis)

Artikel zum Thema

Berlusconis neue Freundin bedeutete sein Ende

Analyse Der ehemalige Berlusconi-Vertraute Nicola Cosentino sitzt im Gefängnis. Er hat mit der Mafia geschäftet. Mehr...

Italiens Rechte ist zerbrochen

Alle Vermittlungsversuche sind gescheitert: Berlusconis Kronprinz Alfano geht eigene Wege – und sichert der Regierung damit weiterhin die Mehrheit. Berlusconi selbst macht unter altem Namen weiter. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Paid Post

Rioja fasziniert mit neuer Vielfalt

Die Winzer aus der Region Rioja glänzen mit stetig zunehmender Finesse und Vielfalt. Neben Weissweinen sind auch Einzellagen, Orts- und Gebietsweine auf dem Vormarsch.

Kommentare

Die Welt in Bildern

Klimawand: Andres Petreselli bemalt in San Francisco eine Hausfassade mit einem Porträt von Greta Thunberg. (8. November 2019)
(Bild: Ben Margot) Mehr...