Serbischer Seiltanz

Nun übernimmt Serbien den Vorsitz der OSZE. Als Makler in der Ukrainekrise ist das Land ungeeignet.

Wladimir Putin (l.) und Tomislav Nikolic Mitte Oktober in Belgrad. Foto: AP, Keystone

Wladimir Putin (l.) und Tomislav Nikolic Mitte Oktober in Belgrad. Foto: AP, Keystone

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Wenn Tomislav Nikolic über Russland spricht, dann klingt es schnell pathetisch, seine Stimme bebt, sein Blick wird noch finsterer. Serbien und Russland verbinde «die ruhmreiche Geschichte, die Brüderlichkeit, die Sprache und die heroische Ehre», sagte der serbische Präsident Mitte Oktober, als Wladimir Putin Belgrad besuchte. Als Nikolic versuchte, seinen Amtskollegen auf Russisch zu begrüssen, rang er wegen mangelnder Sprachkenntnisse um Worte. Putin hielt sich sechs Stunden in der serbischen Hauptstadt auf – und während dieser kurzen Zeit wurde er von Nikolic neunmal geküsst.

Die unkritische Nähe Serbiens zu Moskau beunruhigt die meisten EU-Staaten, weil ausgerechnet der EU-Beitrittskandidat aus dem Balkan am 1. Januar 2015 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von der Schweiz übernimmt. Es ist unsicher, ob Belgrader Spitzenbeamte so unparteiisch im Ukrainekonflikt vermitteln werden wie die EDA-Diplomaten. In den vergangenen Wochen ist der Druck auf die serbische Führung gestiegen, die EU-Sanktionen gegen Russland mitzutragen. Frankreichs Premier Manuel Valls sagte, Serbien befinde sich an einem Scheideweg und müsse die europäischen Werte achten. EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn erklärte, Belgrad sei zu den Strafmassnahmen verpflichtet. Das heisst im Klartext: Wenn das Land in die EU wolle, dann müsse es die gemeinsame EU-Aussenpolitik befolgen.

Enttäuscht wegen South Stream

Doch daran will Ministerpräsident Aleksandar Vucic nicht einmal denken. Die Finanzkrise hat Serbien hart getroffen. Sanktionen gegen Russland würden die Wirtschaft noch mehr schwächen. Putin hat seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000 den slawischen Brüdern Hilfe versprochen, aber die Euro-Milliarden sind bisher vor allem aus Brüssel geflossen. Wie unberechenbar Putin ist, zeigte sich diese Woche: Er gab den Bau der South-Stream-Pipeline auf, die durch Serbien jährlich etwa 63 Milliarden Kubikmeter Gas in die EU transportieren sollte. In Belgrad war immer wieder die Rede davon, dass die Pipeline Serbien zu einem Schlüsselstaat für die Gasversorgung Westeuropas machen werde. Umso ­grösser ist jetzt die Enttäuschung.

Die Belgrader Führung hatte sich schon 2011 für den OSZE-Vorsitz beworben – und zwar für 2014. Genau ein Jahrhundert nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs wollte sich Serbien als friedfertiger Staat auf der internationalen Bühne präsentieren. Die Skepsis aber war gross unter den 56 übrigen OSZE-Mitgliedsstaaten. Nachdem in den letzten Jahren mehrere osteuropäische und postsowjetische Republiken mit fragwürdiger Menschenrechtsbilanz den OSZE-Vorsitz innehatten, wollte man einen westeuropäischen Staat an der Spitze sehen. Und so wurde die Schweiz angefragt. Doch die damalige EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey lehnte eine Kampfkandidatur gegen Serbien ab und schlug vor, den Vorsitz hintereinander 2014 und 2015 zu übernehmen.

Belgrader Regierung im Sandwich

Beide Seiten erarbeiteten einen gemeinsamen Arbeitsplan. Mit dem Doppelvorsitz – einem Novum in der OSZE-Geschichte – sollte verhindert werden, dass Serbien eine eigene Agenda verfolgt. Die Ukraine war damals am Krisenhorizont nicht sichtbar. EDA-Diplomaten hoffen nun, dass sich Serbien an die Abmachungen hält und Kontinuität gewährleistet. Störmanöver darf sich die Belgrader Regierung eigentlich nicht erlauben. Sie befindet sich sozusagen im Sandwich: Denn 2016 wird Deutschland den OSZE-Vorsitz übernehmen – und mit Berlin kann es sich Serbien nicht verscherzen, weil Kanzlerin Angela Merkel jederzeit die EU-Integration des Balkanlandes blockieren könnte. Im EDA geht man davon aus, dass die Serben die ­heik­le Aufgabe in der Ukraine einfach den Schweizern überlassen werden. Laut Belgrader Medien kämpfen Dutzende serbische Ultranationalisten auf Seiten der prorussischen Separatisten, was die Vermittlung zwischen den Konfliktparteien durch serbische Diplomaten nicht einfacher macht.

Staatschef Tomislav Nikolic ist dennoch überzeugt, dass Serbien eine Brückenfunktion zwischen Russland und der EU wahrnehmen wird. In einem Interview mit dem Fernsehsender Rossiya 24 bedauerte er aber – ähnlich wie Putin seit Jahren – den Zerfall der Sowjetunion. Bemerkenswert war auch, dass Nikolic Jugoslawien als «idealen Staat» und «Vorläufer der EU» bezeichnete, hatte er doch in den 90er-Jahren als Freischärler an vorderster Front für die Zerstörung des Vielvölkerstaates gekämpft. Auch das Modell des blockfreien Seiltänzers zwischen Ost und West, einst praktiziert von den jugoslawischen Kommunisten, findet der serbische Präsident nachahmenswert. Der OSZE-Vorsitz könnte ein Probelauf sein.

Von solchen Plänen hält der Belgrader Militäranalyst Miroslav Lazanski nichts. Serbien könne nicht einmal die Spannungen im Norden von Kosovo entschärfen, geschweige denn die Krise in der Ukraine. Belgrad, so Lazanski, täte gut daran, den OSZE-Vorsitz abzulehnen: «Wir würden viel Geld sparen und uns dem Druck entziehen.» Für den Kommentator der regierungsnahen Tageszeitung «Politika» besteht dagegen kein Zweifel, dass es im Februar in Kiew zum Putsch gekommen ist gegen Präsident Wiktor Janukowitsch. Diesen Putsch habe die EU anerkannt, und wenn Serbien nun ähnlich vorgehe, dann werde das Land ein «Advokat der Ungerechtigkeit».

Erstellt: 04.12.2014, 22:32 Uhr

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