Sprechen Sie Europäisch?

«Der Ecofin beschäftigt sich mit SRM und SSM.» So unterhalten sich gelegentlich EU-Diplomaten. Bei Nicht-Eingeweihten bleibt oft nur ein grosses Fragezeichen.

Führt immer wieder zu Verwirrung: Europarat in Strassburg. Foto: Keystone

Führt immer wieder zu Verwirrung: Europarat in Strassburg. Foto: Keystone

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«Das ist ein A-Punkt» oder «Das geht jetzt in den Trilog» Diese Sätze gehören bei EU-Politikern zum sprachlichen Alltag. Einige Beispiele zu den Irrungen und Wirrungen des EU-Jargons:

A-PUNKT – Ein Thema auf der Tagesordnung eines Botschafter- oder Ministertreffens, das ausverhandelt ist und über das vor der Verabschiedung nicht mehr debattiert wird. Gibt es noch Diskussionsbedarf? Ganz einfach: Dann ist es ein B-Punkt.


SSM – Das ist kein Tippfehler, der sich bei der Abkürzung des Wortes Kurznachricht eingeschlichen hat. SSM beschreibt die zentrale Bankenaufsicht für die Eurozone («Single Supervisory Mechanism»), die am 4. November unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) ihre Arbeit aufnimmt.


ASSOZIIERUNGSABKOMMEN – Dieses Wort mit Doppel-i bezeichnet Verträge der Union zur engeren Anbindung von Drittstaaten. Es ist zuletzt in die Schlagzeilen geraten, weil die EU die krisengeschüttelte Ukraine mit einem solchen Partnerschaftspakt an sich bindet.


SRM – Hier geht es um ein einheitliches Verfahren zur Abwicklung kriselnder Banken («Single Resolution Mechanism»). Von 2016 an sollen die Regeln zur Sanierung und – im Notfall – Schliessung von Geldhäusern greifen.


ECOFIN – Das ist die Bezeichnung für das monatliche Treffen der Finanzminister der EU-Länder.


TRILOG – Tri steht für drei. Beim Trilog suchen die drei an der Gesetzgebung beteiligten EU-Institutionen einen Hinterzimmer-Kompromiss: Die EU-Kommission, das Parlament und Vertreter der Mitgliedstaaten.


TTIP – Das ist das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Die Abkürzung steht für die englische Wortschöpfung Transatlantic Trade and Investment Partnership (Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft). Die Verhandlungen über den Verzicht auf Zölle, Quoten und andere Handelsbarrieren begannen im Juli 2013.


EUROPARAT – Achtung, Stolperfalle! Der Europarat mit Sitz in Strassburg ist leicht mit dem Europäischen Rat (Gremium aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder) oder dem Rat der Europäischen Union (EU-Organ, das sich aus den zuständigen Fachministern der 28 Staaten zusammensetzt) zu verwechseln, hat aber mit der EU nichts zu tun. Der Europarat besteht aus 47 Staaten und ist eine Organisation, die unter anderem für den Schutz der Menschenrechte eintritt.


ESM – Der Euro-Rettungsschirm («Europäischer Stabilitätsmechanismus», ESM) mit Sitz in Luxemburg soll den Fortbestand der gemeinsamen Währung sichern. Er vergibt seit Oktober 2012 Hilfskredite an Euro-Staaten wie etwa Zypern und Spanien.


WEISSBUCH – Diese Dokumente zeichnen sich nicht durch leere Seiten aus. Vielmehr fasst die EU-Kommission darin offizielle Vorschläge für ein gemeinschaftliches Vorgehen der EU-Länder auf bestimmten Gebieten zusammen. Den Weissbüchern gehen oftmals Grünbücher voraus, die eine öffentliche Diskussion über bestimmte Themen anstossen sollen.


HOHE VERTRETERIN DER EU FÜR AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK – so lautet die offizielle Bezeichnung für das Amt der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton. Sie ist die Stimme der EU in der Aussenpolitik und leitet die monatlichen Treffen der EU-Aussenminister.


AGRIFISH – Dies ist keine aggressive Fischart, sondern der Rat für Landwirtschaft und Fischerei (Agriculture and Fisheries Council), also das Treffen der Fachminister der EU-Länder.


VERTRAGSVERLETZUNGSVERFAHREN – Die EU-Kommission kann rechtlich gegen ein Land vorgehen, das ihrer Ansicht nach gegen die EU-Verträge (also europäisches Recht) verstösst. Das Verfahren kann in einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg münden. (alp/sda)

Erstellt: 01.05.2014, 18:17 Uhr

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