Stippvisite in Luxemburg endet im Fiasko

Boris Johnson erreicht beim Besuch bei Jean-Claude Juncker keinen Durchbruch in Sachen Brexit.

Getrennte Welten: Boris Johnson (l.) und Jean-Claude Juncker. Foto: Reuters

Getrennte Welten: Boris Johnson (l.) und Jean-Claude Juncker. Foto: Reuters

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Wie ist es nur so weit gekommen, dass der Premierminister des zweitkleinsten EU-Staates den britischen Regierungschef so demütigen konnte? Boris Johnson verliess gestern den Amtssitz der Luxemburger Regierung unter lautstarken Protestrufen von mitgereisten Brexit-Gegnern. Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel hielt darauf eine ursprünglich gemeinsam mit dem Gast geplante Pressekonferenz allein ab und liess dabei seinem Frust über den Brexit und den Besucher freien Lauf.

Zuvor war am Mittag schon ein Arbeitsessen in einem Restaurant in Luxemburg mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker unbefriedigend verlaufen. Johnson will Änderungen am fertig verhandelten Austrittsabkommen. Es sei an Grossbritannien, umsetzbare Vorschläge zu präsentieren, sagte Juncker im Anschluss: «Solche Vorschläge sind noch nicht gemacht worden.» In EU-Kreisen hält sich der Verdacht, dass Johnson nur noch pro forma verhandelt und eigentlich einen ungeordneten Brexit ohne Deal anstrebt.

Xavier Bettels Solo

Das erklärt vielleicht auch Xavier Bettels Auftritt nach dem Gespräch mit dem britischen Gast. Das Solo des Luxemburger Regierungschefs ist jedenfalls einmalig. Die diplomatischen Gepflogenheiten sehen eigentlich vor, dass der Gastgeber ganz auf eine Pressekonferenz verzichtet, wenn der Besucher nicht vor die Medien treten will. Johnson habe Bettel vergeblich gebeten, wegen des lautstarken Protests den gemeinsamen Auftritt vom offenen Hof des Regierungssitzes ins Innere des Gebäudes zu verlegen, meldeten britische Medien. Dort sei zu wenig Platz gewesen, so die Luxemburger Version, wie es zum Fiasko kam.

Xavier Bettel unterstrich den Affront noch, indem er beim Auftritt auf den leeren Platz neben sich verwies. Zwar bedankte er sich beim Abwesenden für den Besuch. Es sei ihm wichtig gewesen, Boris Johnson zuzuhören und von seinen konkreten Vorschlägen zu hören. Der Brite hatte im Vorfeld Hoffnungen geschürt, man sei bei der Suche nach einer Alternative für den umstrittenen Backstop im Austrittsvertrag auf gutem Weg. Doch Boris Johnson kam offenbar mit leeren Händen: «Ich habe viel gehört, aber wenig gelesen», beklagte sich Bettel nach dem Treffen.

EU will Irland nicht im Stich lassen

Boris Johnson möchte den umstrittenen Backstop, mit dem eine harte Grenze in Irland vermieden werden soll, aus dem Austrittsabkommen streichen und durch «alternative Lösungen» ersetzen. Die EU brauche nicht Worte, sondern konkrete Texte, sagte Bettel. Der einzige konkrete Vorschlag auf dem Tisch sei immer noch das von beiden Seiten ausgehandelte Austrittsabkommen. Die EU werde das Mitglied Irland nicht im Stich lassen und sehe den Schutz des Binnenmarktes als Priorität.

Der Luxemburger machte kein Geheimnis daraus, was er von seinem Besucher hält. Die Austrittskampagne sei mit Lügen geführt worden, sagte Bettel. Nur weil die Briten keinen Ausweg aus dem selbst verschuldeten Desaster des Brexit wüssten, könnten sie die EU nicht dafür verantwortlich machen.

Erstellt: 17.09.2019, 07:52 Uhr

Artikel zum Thema

Juncker kündigt tägliche Brexit-Gespräche an

Boris Johnson und Jean-Claude Juncker kommen bei ihrem Treffen nicht weiter. London habe bislang keine umsetzbaren Vorschläge gemacht, sagt Juncker. Mehr...

David Cameron lehnt die Verantwortung ab

In seinen Memoiren behauptet der vorletzte Premier, er sei getäuscht worden. Und greift Boris Johnson frontal an. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Kommentare

Abo

Abo Digital - 26 CHF im Monat

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt digital lesen, inkl. ePaper. Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Die Welt in Bildern

Bitte lächeln: Frankie die Bordeauxdogge stellt sein Löwenkostüm zur Schau. Er nimmt mit seinem Herrchen an der Tompkins Square Halloween Hundeparade in Manhattan teil (20. Oktober 2019).
(Bild: Andrew Kelly) Mehr...