Theresa May zeigt Gefühle und geht

Die Premierministerin ist weg. Endlich. So ist die Stimmung im Land. Aber auch nach ihrem Rücktritt ist die eine, die grosse Frage: Wer kann den Brexit besser umsetzen als sie?

Theresa May geht, wie immer in schnellen, scheinbar entschiedenen Schritten – dabei ist sie für ihre Zögerlichkeit bekannt. Foto: Getty Images

Theresa May geht, wie immer in schnellen, scheinbar entschiedenen Schritten – dabei ist sie für ihre Zögerlichkeit bekannt. Foto: Getty Images

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Was für ein Tag. Die Grabreden werden schon gehalten, die Nachrufe geschrieben, da ist die Premierministerin noch sehr ­lebendig und im Amt, hat noch nicht einmal ihren Rücktritt erklärt. Die Nachfolger paradieren schon, da ist der Platz, den sie einnehmen wollen, noch nicht mal frei. Mays Pressestelle verschickt aus Versehen eine leere E-Mail, in der das Abschiedsstatement der Premierministerin enthalten sein soll, dabei hat diese noch gar keines abgegeben. Sogar Larry, die Downing-Street-Katze, wird von einem Angestellten bereits weggetragen. Dass Theresa May wenige Stunden später weinend vor ihrem Amtssitz stehen wird, kann zu diesem Zeitpunkt niemand wissen.

Am Vorabend des Showdown zumindest, den sie so gern hinausgezögert hätte, an dem Tag also, an dem das Königreich ­seine Abgeordneten zum Europaparlament wählte und die Tories einem existenziellen Stimmverlust auf unter zehn Prozent entgegensahen, war May mit ihrem Mann Philip noch daheim in Maidenhead zu Fuss ins Wahlbüro gegangen. In einem hellblauen Blazer und in modischen Turnschuhen spazierte sie durch die Sonne, über einen Zaun hinweg schwatzte sie mit Frauen und Kindern am Wegrand.

Auf der anderen ­Strassenseite stand ein Heer von Journalisten und brüllte: «Prime Minister, ist es aus?» und «Prime Minister, wann treten Sie zurück?» Sie ging weiter, starrte geradeaus. Stunden vorher hatte sie noch versucht, ihren Brexit-Deal zum vierten Mal auf die Tagesordnung des Parlaments setzen zu lassen. Und über Nacht sollte nun alles anders sein?

Deprimierende Statistiken

Um zehn Uhr drei, früher am Tag als erwartet, ist es dann so weit. Das Pult ist aufgebaut, die Kameras sind in Position, die Moderatoren der Fernsehstationen haben während der Wartezeit bereits lauter deprimierende Statistiken zitiert – dass sie eine der kürzesten Amtszeiten aller Premierminister hatte, dass in ihrer Ära die Zustimmung für die Tory-­Partei auf einem historischen Tiefpunkt angelangt sei.

Dann kommt sie, wie immer in schnellen, scheinbar entschiedenen Schritten, dabei war sie immer für ihre Zögerlichkeit und Unentschlossenheit bekannt gewesen. Normalerweise trägt May schwere, fast waffenartige Halsketten, an diesem Tag hat sie zartes Gold angelegt. Als wolle sie zum Abschied zeigen, wie verletzlich sie in Wahrheit ist.

Sie werde kommissarisch im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei, sagt sie, aber am Samstag, dem 7. Juni, als Parteichefin zurücktreten, damit vom 10. Juni an, dem Montag danach, der Wettbewerb um ihr Amt beginnen könne. Sie zählt politische Erfolge auf, von denen die meisten nur auf dem Papier stehen. Sie sei, sagt sie dann, und bereits hier bricht ihr die ­Stimme, die zweite Frau in diesem Amt in der Geschichte des Landes, und sie werde sicher nicht die letzte sein. Und dann geht es nicht mehr. Ihre Disziplin, ihre zur Schau getragene Unbeirrtheit weichen einem Gefühl, das Theresa May in all den Niederlagen zuvor, angesichts aller Demütigungen im Parlament und in der Partei, nie zu zeigen gewagt ­hatte, vielleicht nicht zeigen konnte, weil das nicht ihre Art ist. Trauer.

Normalerweise trägt May schwere, fast waffenartige Halsketten, nun hat sie zartes Gold angelegt.

Das Amt sei ein «einmaliges Privileg» gewesen, die «grösste Ehre ihres Lebens», und sie gehe mit Dankbarkeit dafür, dass «ich dem Land dienen durfte, das ich liebe». Jetzt weint sie, und dreht sich ganz schnell um. Das kann, das darf nicht sein, dass das Land dem Zusammenbruch einer Frau zusieht, die als «Maybot», als menschgewordener Roboter gegolten hatte. Drinnen wartet ihr Mann, der sie an diesem Tag von Maidenhead nach London begleitet hatte. Wahrscheinlich kann auch er sie nicht trösten.

Gut, sie wird noch im Amt sein, um den US-Präsidenten auf seinem Staatsbesuch in Grossbritannien zu empfangen – eine Aufgabe, um die sie ohnehin keiner beneidet und für die im Prinzip mehr als eine Premierministerin nötig wären; schliesslich bringt Donald Trump absurderweise seinen ganzen Clan mit, der ebenfalls gewürdigt und in Ehren empfangen werden will.

Ringen statt Mallorca

Aber alle Augen richten sich nun auf den 10. Juni. Offiziell ist das Parlament bis dahin in den Pfingstferien. Aber die vielen Tories, die sich nun ins heftige, deftige Ringen um den schwierigsten Job werfen, den das Land zu vergeben hat, werden kaum nach Ibiza oder Mallorca fliegen. Es wird eine Schlammschlacht werden: auf Konfrontationskurs zu Brüssel und hin zu No Deal? Oder zu neuen Verhandlungen und einer Kompromisslösung?

Der dienstälteste ­Abgeordnete im Parlament, Tory und Ex-Minister Kenneth Clarke, ist einer der vielen besonnenen Köpfe an diesem historischen Tag, die sich fürchten. Dem Land stünden, sagt Clarke voraus, chaotische Wochen bevor. Das Ultimatum des 31.Oktober, bis zu dem Regierung und Parlament eine gemeinsame Lösung für den ewigen Brexit-Streit gefunden haben müssten, wenn das Königreich nicht ohne Vertrag aus der EU herauskrachen wolle, hänge wie ein Damoklesschwert über Grossbritannien. «Alles, was zurzeit geschieht, verlängert die tragische Farce.»

Weil das so irrsinnig, so unlösbar ist, kann der oder die Neue leicht scheitern.

Man muss sich wundern, dass es, inoffiziell zumindest, knapp zwei Dutzend Menschen in der Partei gibt, die sich das Amt zutrauen. Schliesslich ist der Brexit angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Land und im Unterhaus eine fast unlösbare Aufgabe. May hatte das Mal um Mal erlebt. Sie hat viele Fehler gemacht; hat die Austrittsverhandlungen gestartet, ohne einen Plan zu haben. Aber so viel ist klar: Im Parlament gibt es eine Mehrheit gegen einen harten Brexit. Und doch keine Mehrheit für eine weiche Lösung. Was also tun?

Weil das so irrsinnig, so unlösbar ist, kann der oder die Neue leicht scheitern. Der neue Premierminister wird nicht vom Parlament gewählt, sondern von den Mitgliedern der Konservativen Partei. Etwa 120'000 sind es, so genau weiss das niemand. Die einfache Mehrheit genügt. Grossbritannien wird also ab Ende Juli, wenn das Rennen entschieden ist, von einer Person geführt, die im schlechtesten Fall von etwas mehr als 60'000 Tories bestimmt wurde. Das Land hat mehr als 66 Millionen Einwohner.

Hier gilt er als Schlawiner

Die Mehrheit der Tories, besagen Umfragen, sei für einen harten Brexit. Keine Kompromisse mehr, Schluss damit, sich von Brüssel vorführen zu lassen. Endlich frei sein. Boris Johnson liegt in den Umfragen fast uneinholbar vorn. Kurz nach Mays Rede vor Number 10 twittert er, sie habe ein sehr «würdiges Statement» abgegeben, und dann schickt er ihr einen vergifteten Dank dafür, dass sie dem Land und der Partei so «stoisch» gedient habe. In seiner Kolumne im «Daily Telegraph», die der Ex-Aussenminister und Ex-Bürgermeister von London mit Unflätigkeiten gegen die Premierministerin ­bestückte, klang das anders. Sie wolle zulassen, dass das Königreich von Brüssel versklavt werde.

Seit Wochen bereitet Johnson, der zurzeit kein Amt und auch keine Ehefrau mehr hat, weil er sie für eine junge Pressesprecherin verliess, seine Kampagne vor. Er bereist die Peripherie und taucht selten in London auf. In der Hauptstadt hält man ihn mehrheitlich für einen Schlawiner, Narzissten und Karrieristen. Anderswo wird er bejubelt.

May muss das alles nicht mehr interessieren. Sie wird Kochbücher lesen, durch Weizenfelder streifen, die Dinge tun, die sie nach eigenen Angaben gern hat, und dabei zusehen, wie sich ihre Partei weiter zerlegt. Sogar Michel Barnier, der EU-Chefunterhändler, hat sich zum Schluss bei ihr bedankt, weil es sich so gehört. Obwohl bekannt ist, wie unbeliebt Theresa May in ­Brüssel war. Er zolle ihr Respekt, schrieb der Franzose, weil sie unbeirrt für das Austrittsabkommen gekämpft habe. Ausserdem gibt es in der EU ein Horrorszenario, das weit schlimmer ist als viele weitere Stunden mit einer Premierministerin, die wenig wusste, wenig sagte und wenig Charme hatte. Boris Johnson ante portas und dann mit Karacho in einen No Deal – es gibt immer noch etwas, das schlimmer ist als das, was man kannte.

Kein Befreiungsschlag, sondern ein Eingeständnis

Für Theresa May war die ­Brexit-Agonie ein Schrecken ohne Ende, so abgedroschen das klingen mag. Bevor sie ihren Deal mit der EU zum vierten Mal – und erneut ohne Erfolgsaussichten – ins Parlament bringen kann, kommt nun doch das Ende, wenigstens für sie selbst. Den Briten hingegen bleibt der Schrecken erhalten, sie wissen immer noch nicht, wie sie aus der EU austreten wollen, wenn überhaupt.

Mays Rücktritt ist daher kein Befreiungsschlag, sondern das überfällige Eingeständnis, dass sie gescheitert ist. Den wohl entscheidenden Fehler machte die Premierministerin ganz zu Beginn ihrer Amtszeit, als sie von David Cameron die Regierungsverantwortung übernahm. Umgehend und ohne Not versprach sie damals, das Volks-Ja zum Brexit vom Juni 2016 voll umzusetzen, und zwar buchstabengetreu.

Dabei hätte sie die Möglichkeit gehabt, einen stufenweisen Brexit anzukündigen. So hätte sich zum Abschluss dieses Scheidungsprozesses angeboten, den auszuhandelnden Deal dem Volk zur Genehmigung vorzulegen. So oder ähnlich würde das wohl in der Schweiz ablaufen. Aber Grossbritannien ist keine direkte Demokratie, die Briten haben keine Erfahrung mit den damit verbundenen Prozessen. Eine direkte Demokratie ist jedoch dynamisch, selbst der Volkswillen kann sich ändern. Mit ihrer unflexiblen Haltung hat sich May Lösungswege verbaut, zumal das Austrittsreferendum rechtlich nicht bindend ist.

Nun stehen endlich jene Kräfte in der Verantwortung, die den vollständigen Bruch mit Europa wollen.

Von Anfang an steuerte sie stur auf einen Abgrund zu, getrieben von fanatischen Brexit-Anhängern in ihrer Partei, den Tories, gebremst von gemässigten Konservativen. May musste letztlich scheitern, weil sie einen radikalen Volksentscheid radikal umsetzen wollte, aber gleichzeitig einen Kompromiss mit der EU anstrebte.

Nun stehen endlich jene Kräfte in der Verantwortung, die den vollständigen Bruch mit Europa wollen, allen voran der umtriebige Boris Johnson. Der Gegenspieler Camerons und Mays will dem Kontinent den Rücken zukehren, und zwar ohne zurückzuschauen. Es wäre interessant, zu sehen, ob er als Premier den Realitätstest besteht. Jetzt kann Johnson zeigen, wozu er fähig ist.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 24.05.2019, 19:58 Uhr

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