«‹Triton› ist ein Todesurteil für viele Flüchtlinge»

150'000 Flüchtlinge hat Italien mit dem Programm «Mare Nostrum» gerettet, nun läuft es aus. Nachfolger «Triton» konzentriert sich auf Grenzschutz – und wird laut Kritikern für noch mehr Tote sorgen.

«Triton» ersetzt nicht den Einsatz von «Mare Nostrum»: Menschen in einem Flüchtlingsboot vor Sizilien während einer Rettungsaktion der italienischen Marine. (28. November 2013)

«Triton» ersetzt nicht den Einsatz von «Mare Nostrum»: Menschen in einem Flüchtlingsboot vor Sizilien während einer Rettungsaktion der italienischen Marine. (28. November 2013) Bild: Marina Militare/Handout via Reuters

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In der griechischen Mythologie gilt Triton als Kentaur des Meeres – ein Mischwesen aus Mensch und Pferd, der Unterleib dem eines Delfins ähnlich. Der Sohn des Poseidon hat Macht über das Meer, kann die Gewässer wahlweise aufwühlen oder wieder beruhigen. Der mythologischen Symbolwirkung dieses Namens scheint man sich bei der Europäischen Union bewusst zu sein: Gestern lief das unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex lancierte Projekt «Triton» an – es soll in Zukunft die maritimen Aussengrenzen des Staatenbundes schützen und Flüchtlinge von diesen Grenzen fernhalten. Damit löst es indirekt das italienische Programm «Mare Nostrum» ab, das seit einem Jahr in Seenot geratene Flüchtlinge rettet. Nach einer Übergangszeit von zwei Monaten soll «Mare Nostrum» dann Ende des Jahres auslaufen.

Finanziert mit 2,9 Millionen Euro monatlich aus den Töpfen der EU, patrouillieren zu diesem Zweck schon bald drei Schiffe auf hoher See und zwei weitere entlang der italienischen Küste. Zur Verfügung stehen ausserdem zwei Flugzeuge und ein Helikopter sowie mehrere sogenannte Debriefing-Teams. Als Unterstützung für italienische Behörden sollen sie Flüchtlinge nach ihrer Ankunft über Routen und Schlepperbanden befragen. Als Schengen-Mitglied ist auch die Schweiz an «Triton» beteiligt: Wie die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) mitteilte, wird ab dem 23. November eine Grenzwächterin als Teil eines Debriefing-Teams fungieren. Vorerst bis Anfang Januar geplant, bestehe eine Option auf Verlängerung, so die EZV.

Grenzen überwachen statt Menschen retten

Seit vor rund einem Jahr 366 Flüchtlinge vor der Küste von Lampedusa ertranken, hat Italien es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen in Seenot zu retten. Auch wenn seitdem mehr als 3000 Menschen bei der Überfahrt nach Europa ums Leben kamen: Die Bilanz von «Mare Nostrum» fällt mit über 150'000 geretteten Flüchtlingen bei mehr als 420 Einsätzen positiv aus. Am Freitag erneuerte die italienische Regierung dann ihre Ankündigung, das Programm zu beenden. Das von der Finanzkrise betroffene Land fühlte sich zunehmend von der EU im Stich gelassen. Neun Millionen Euro – und damit dreimal mehr als das Budget von «Triton» – hatte die Operation die Steuerzahler monatlich gekostet, trotz wiederholten Appellen beteiligte sich keines der Partnerländer finanziell. «‹Mare Nostrum› endet, Italien hat seine Pflicht getan», kommentierte Innenminister Angelino Alfano am Freitag.

Dabei ist «Triton» nach eigenen Angaben nicht als Ersatz gedacht. Die Operation soll vor allem dazu dienen, die Grenzen zu überwachen. Auch wenn das Retten von Menschenleben laut Frontex-Chef Gil Arias-Fernández absolute Priorität hat – nach Flüchtlingsbooten suchen werde man nicht.

Auch der Radius, in dem Frontex operieren soll, wird wesentlich kleiner: Haben italienische Marine und Küstenwache im letzten Jahr bis weit ins Mittelmeer und an die Grenzen Nordafrikas hinaus patrouilliert, soll in Zukunft nur ein Gebiet von etwa 30 Seemeilen vor der italienischen Küste abgedeckt werden. Zudem die EU-Grenzschutzagentur die Einsätze zwar koordiniert, jedoch nicht über eigene Schiffe, Grenzwächter oder Flugzeuge verfügt. So ist man in Warschau, wo Frontex ihren Hauptsitz hat, auf Beiträge aus den Mitgliedsländern angewiesen.

«Ein Todesurteil für viele Flüchtlinge»

Die Europäische Union stellt das Projekt gerne als «Zeichen europäischer Solidarität dar», wie Innenkommissarin Cecilia Malmström es am Freitag ausdrückte. Gleichzeitig ist der Übergang zwischen den beiden Operationen höchst umstritten. Und auch die Kritik der Hilfsorganisationen am neuen EU-Programm verstummt nicht. «‹Triton› wird einer umfassenden Seenotrettung nicht gerecht», schreibt etwa die Schweizer Sektion von Amnesty International in einer Mitteilung. Die Organisation kritisiert, dass die eingesetzten finanziellen Mittel bei weitem nicht ausreichen würden, um schutzsuchende Menschen zu retten.

Ähnlich sieht es auch die deutsche Grünen-Abgeordnete im Europaparlament, Ska Keller. «Wenn ‹Mare Nostrum› jetzt abgelöst wird durch einen Frontex-Einsatz zur Bekämpfung irregulärer Migration, kommt das einem Todesurteil für viele Flüchtlinge gleich», sagte sie der «Berliner Zeitung». Und auch das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) hatte sich über das Ende der Operation besorgt gezeigt: Da keine europäische Such- und Rettungsaktion als Ersatz existiere, erhöhe sich für Schutzsuchende das Risiko, bei der Überfahrt nach Europa zu ertrinken, heisst es aus Genf.

«Eine Brücke für die Migration»

Für diese Kritik ist man in den EU-Hauptstädten kaum empfänglich. Im Wissen um das italienische Rettungsprogramm seien die Schlepperbanden immer gieriger geworden, die Boote der Flüchtlinge immer schlechter ausgerüstet für die Überfahrt. Die mehreren Tausend Toten im letzten Jahr seien auch eine Folge dieser Gier.

«Mare Nostrum» sei deshalb ein Anreiz für immer mehr Menschen, sich in die Dienste der Schlepper zu begeben und die Fahrt auf sich zu nehmen, heisst es oft in London oder Berlin. «‹Mare Nostrum› war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen», kommentierte etwa der deutsche Innenminister Thomas de Maizière. Übersehen wird bei dieser Argumentation, dass die anhaltenden Konflikte in Syrien, Somalia oder Eritrea – und seit dem Vormarsch der IS-Miliz auch im Irak – immer mehr Menschen dazu bringen, ihre Heimat zu verlassen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 02.11.2014, 15:54 Uhr

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