Übung Sea Breeze provoziert Moskau

Die US-Marine hält zusammen mit der Ukraine im Schwarzen Meer ein dreitägiges Militärmanöver ab. Russland findet das «völlig unpassend» – und schickt einen Lenkwaffenkreuzer ins Mittelmeer.

Auf dem Weg ins Schwarze Meer: US-amerikanisches und türkisches Kriegsschiff. (Archivbild)

Auf dem Weg ins Schwarze Meer: US-amerikanisches und türkisches Kriegsschiff. (Archivbild) Bild: AFP

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Gegen den Protest Russlands beginnen die USA und die Ukraine an diesem Montag im Schwarzen Meer ein gemeinsames See-Manöver. Ziel der dreitägigen Übung Sea Breeze 2014 sei das Gewährleisten der maritimen Sicherheit in einem Krisengebiet, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit.

An der Übung nehmen auch Kanada, Rumänien, Spanien und die Türkei teil. Russland hatte Manöver nahe dem Krisengebiet der Ostukraine als «völlig unpassend» kritisiert. Die Führung in Moskau verlegte den russischen Lenkwaffenkreuzer Moskwa (Moskau) ins Mittelmeer.

Brüchige Waffenruhe

Die nach monatelangen Kämpfen am Freitag vereinbarte Feuerpause in der Ostukraine erwies sich trotz aller Friedensbeteuerungen der Konfliktparteien am Wochenende als brüchig. Bei Granatenbeschuss kam in der Hafenstadt Mariupol eine Frau ums Leben. Auch in Donezk soll es Todesopfer gegeben haben.

Unklar war zunächst, wer für den Beschuss verantwortlich war. Ein ukrainischer Militärsprecher sagte, in der Region Lugansk sei ein Konvoi mit russischer Militärausrüstung, darunter T-72-Panzer und Luftabwehrraketen vom Typ Strela und Witias, gesichtet worden.

Die prorussischen Separatisten wollen eine Abspaltung von der Zentralmacht auf dem Verhandlungsweg durchsetzen. Die Aufständischen würden sich «in sieben bis acht Tagen» in Minsk mit Vertretern der Ukraine, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) treffen, sagte Separatistenführer Alexander Sachartschenko dem Moskauer Radiosender Kommersant-FM.

Sonderstatus angestrebt

Thema in der weissrussischen Hauptstadt soll dann eine Unabhängigkeit der selbst ernannten «Volksrepubliken» Donezk und Lugansk sein. «Und wenn dieser nicht akzeptiert wird, wird das Protokoll der Vereinbarung (von Minsk) keinen Wert mehr haben.»

Er wolle dem Abkommen ein Element hinzufügen, sagte Sachartschenko: «Die sofortige Anerkennung unserer Unabhängigkeit. Wenn wir unabhängig sind, wird Russland unser wichtigster Partner sein.» Die ukrainische Regierung lehnt eine Abspaltung ab.

Der Separatistenführer Pawel Gubarew sagte, die Aufständischen hätten ihren Plan eines eigenständigen Staates Noworossija (Neurussland) in der Ostukraine nicht aufgegeben. Er forderte offizielle Volksabstimmungen in den Regionen über einen Verbleib im ukrainischen Staatsverband. «Das ist der einzige realistische Friedensplan. Wir kämpfen um ein Noworossija von Lugansk bis Odessa», sagte Gubarew.

Verwirrung um Waffenlieferung

Die ukrainische Regierung sorgte derweil mit Äusserungen zu Waffenlieferungen einzelner Nato-Staaten für Verwirrung. Die USA sowie Frankreich, Italien, Polen und Norwegen hätten der prowestlichen Führung jetzt eine solche Unterstützung für ihren Kampf gegen die Separatisten versprochen, sagte der ukrainische Präsidentenberater Juri Luzenko.

Die USA, Norwegen und auch Polen wiesen die Angaben umgehend zurück. Aus Rom lag keine offizielle Stellungnahme vor. In Medienberichten hiess es aber, Italien liefere keine Waffen, dafür aber in Abstimmung mit anderen EU- oder Nato-Mitgliedern militärische Ausrüstung wie etwa schusssichere Westen oder Helme.

Die Nato hatte sich bei ihrem jüngsten Gipfel darauf verständigt, dass einzelne Mitgliedsstaaten künftig Waffen an die ukrainischen Streitkräfte liefern können. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sprach von Präzisionswaffen. Konkrete Länder nannte er aber nicht.

Russland reagierte mit Besorgnis. Der einflussreiche Aussenpolitiker Alexej Puschkow forderte die Nato mit Nachdruck zur Klarstellung auf, wozu die Waffen geliefert und gegen wen sie eingesetzt werden sollen. (chk/sda)

Erstellt: 08.09.2014, 06:08 Uhr

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