«Verliert Erdogan, muss er das Land verlassen»

Vier Tage vor der Wahl ist die Türkei gespalten. Doch auch Erdogans Gegner fürchten sich vor dem, was da kommen könnte. Eine Reportage.

Wahlkampf in der Türkei: Präsident Erdogan ist auf allen Kanälen, die Opposition wird meist kurz abgefertigt. Foto: Murad Sezer (Reuters)

Wahlkampf in der Türkei: Präsident Erdogan ist auf allen Kanälen, die Opposition wird meist kurz abgefertigt. Foto: Murad Sezer (Reuters)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Sie nimmt ihr Handy vom Terrassentisch, steht auf, bringt es ins Haus, geht dann doch wieder rein, holt das Telefon, legt es neben den Teller, fast schon trotzig. Schaut auf den Bosporus, in die Abendsonne, auf die Lichter, die mit den Wellen tanzen. Was solls.

Sie ist Unternehmerin, wohlhabend, neben ihr sitzt ein Unternehmer, sehr wohlhabend, und noch ein paar Gäste. «Ich habe sehr von Erdogan profitiert», sagt die Unternehmerin, aber jetzt habe er alles ruiniert. Nicht ihr Geschäft, noch nicht, aber so viele andere. Wer ein Unternehmen so führe wie der türkische Präsident das Land, der müsse scheitern. An einem Morgen falle ihm ein, die Türkei brauche dies oder jenes nicht mehr, dann schaffe er es ab. Sie schaut aufs Telefon. Soll er doch mithören.

«Wenn Erdogan verliert, muss er das Land verlassen», sagt der Unternehmer. «Hier wird ihm sonst wegen Korruption der Prozess gemacht.» Das befreundete Emirat Katar wäre ein mögliches Exil. Erdogans grösster Fehler sei es gewesen, «dass er die Gesellschaft gespalten hat. Jetzt hassen wir uns alle gegenseitig.» Sie reden jetzt von «Identitäten», von neuen und sehr alten Feindschaften, die die Republik seit ihrer Gründung vor fast 100 Jahren begleiten. Es geht darum, dass viele Türken bis heute entweder «Atatürkcüler», also Atatürk-Anhänger, oder gläubige Muslime seien, oder Kurden. Und darum, dass Erdogan den Keil in den 16 Jahren seiner Herrschaft nur tiefer getrieben habe.

Machtwechsel wird denkbar

Wer sich in Istanbul diesen Blick auf den Bosporus leisten kann, hat es geschafft. Aber der Blick befreit nicht von der Angst, die jetzt so viele haben. «Ein Machtwechsel», sagt einer am Tisch, dürfe nicht zu radikal ausfallen, besser wären erst mal Koalitionen, mehr Versöhnung und weniger Feindschaften. So ist das gerade in der Türkei, sie probiert jetzt wieder aus, wie Demokratie geht, vor der Parlaments- und Präsidentenwahl am 24. Juni.

Vor wenigen Wochen wäre noch undenkbar ­gewesen, über einen Machtwechsel zu reden. Aber dann erklärte Staatspräsident Recep Tayyip ­Erdogan plötzlich, er wolle ganz schnell wählen ­lassen, eineinhalb Jahre vor dem Termin. Die Gründe dafür blieben rätselhaft. Die Lira ist schwach wie lange nicht, aber die Türkei ist immer noch ein Land mit eindrucksvollem Wachstum. Klar ist nur, wenn Erdogan gewinnt, dann hat er mehr Macht als je zuvor.

Bilder: Ince, die Antithese zu Erdogan

Jetzt aber gibt es einen Wahlkampf mit Oppositionskandidaten, die mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehen, als Erdogan wohl erwartet hat. Und mehrere Umfragen sagen voraus, dass Erdogan die Präsidentenwahl erst in einer zweiten Runde gewinnt, und das womöglich knapp. Im Parlament sind die Verhältnisse sogar noch weniger eindeutig, wenn alles mit rechten Dingen zugeht, also nicht zu viel manipuliert wird. Aber die Institute warnen, viele Leute würden bei ihren Befragungen nicht richtig antworten, aus Angst.

Die Angst ist jetzt überall in der Stadt. Ein dunkles Treppenhaus, die Stufen lange nicht gefegt. In einem der oberen Stockwerke ist das Büro von Mazlumder, einer Menschenrechtsorganisation, die 1991 gegründet wurde – von Islamisten. Es war eine düstere Zeit damals, in den Gefängnissen wurde systematisch gefoltert, Mazlumder dokumentierte es, das brachte den Aktivisten Respekt ein. Jetzt haben sie wieder einen Bericht verfasst: über den seit fast zwei Jahren anhaltenden Ausnahmezustand.

Da geht es um Menschen, die nach dem Putschversuch vom Juli 2016 ihre Jobs, ihr Vermögen, ­militärische Ehren, ihre Freiheit verloren haben, 160'000 bis 170'000 Leute. «Mit den Familien sind eine Million Menschen direkt betroffen», sagt Ramazan Beyhan, der Vorsitzende von Mazlumder. Auf seinem Schreibtisch steht ein Tastentelefon, sonst nichts.

Das Land ist anders geworden, Nachbarn spionieren sich aus.

Beyhan sagt, es gebe «viele ungesetzliche Verfahren». Die Anwälte seiner Organisation schätzen, dass nur etwa zehn Prozent der Festgenommenen und Entlassenen tatsächlich Mitschuld an dem versuchten Militärcoup tragen. Die Urteile fielen oft sehr hart aus, «auch die Richter haben Angst». Systematisch gefoltert wie in den Neunzigerjahren werde heute in den Haftanstalten zwar nicht mehr, aber schlechte Behandlung einzelner, Gewalt bei Festnahmen, das gebe es: «Die Regierung hat in ihrer Panik nach dem Putsch sicher übertrieben und allzu viele Menschen einkassiert.»

Panik? Canan Kaftancioglu weiss, wie sich echte Panik anfühlt. Kaftancioglu, die Lippen hellrot, sitzt in einem Bistro, Lastwagen donnern vorbei. Sie war gerade mit dem Hund draussen, ein ­bisschen Alltag, das geht noch. Ihre Begleiter, vier dunkel gekleidete Männer, haben an einem Nebentisch Platz genommen, sie spielen mit ihren ­Handys, es sind Polizisten. «Es gab ernsthafte ­Drohungen», sagt sie. «Erdogan hat in einer Fraktionssitzung 27 Minuten lang nur über mich gesprochen, er hat gesagt, ich sei eine Terroristin, dass mein Mann Schweinefleisch essen würde, er hat mich zum Ziel gemacht.»

Das Feuer der Eroberung

Anfang des Jahres war das, da war Canan Kaftancioglu gerade zur Parteichefin der Sozialdemokraten in Istanbul gewählt worden, als erste Frau in der 95-jährigen Geschichte der Traditionspartei CHP, die schon seit 1950 keinen Staatspräsidenten mehr gestellt hat. Und seit Erdogan regiert, bekam sie auch im Parlament nie mehr als 26 Prozent. Aber in Istanbul gibt es noch Stadtteile, in denen die CHP Mehrheiten hat. Und gerade Istanbul will sich Erdogan nicht nehmen lassen.

Zum 565. Jahrestag der Eroberung der Stadt von den Byzantinern durch Fatih Sultan Mehmet hat er seiner Partei erst jüngst wieder eingeschärft, wie wichtig ihm Istanbul ist, wo «auf jedem Hügel noch das Feuer der Eroberung brennt», und dass er niemandem erlauben werde, «den Gebetsruf in Istanbul zu stoppen». Nur: Canan Kaftancioglu hat nie gesagt, dass der Muezzin in Istanbul nicht mehr zum Gebet rufen soll.

Sie kommt aus einer religiösen Familie, wurde 1972 in einem Dorf in der Schwarzmeerprovinz Ordu geboren, wo die Menschen sehr konservativ sind. Sie war das erste Mädchen aus dem Dorf, das zum Studium in die Stadt ging. Sie entschied sich für Medizin, wurde Gerichtsmedizinerin, befasste sich mit Folterfällen. «Damit war klar, dass ich nicht an einer Universität bleiben kann.» Die Politik habe sie gereizt, sagt sie, «weil ich als Ärztin mein Land nicht verändern kann». Aber sie will die Türkei verändern.

Die Angriffe auf Kaftancioglu kommen oft anonym, als SMS auf die Handys von Patienten, die ihr Mann als Arzt in einem Spital behandelt. Die Angst und der Hass, als gehörten sie zusammen. «Ich bin kein Einzelfall», sagt Kaftancioglu. Der Ausnahmezustand hat schon lange das Private erreicht. Sie sagt: «Nachbarschaften spionieren sich gegenseitig aus.» Die Regierung, sagt sie, «wollte nach dem Putschversuch alles kontrollieren, sie hat versucht, diese Angstmentalität zu verbreiten, und jetzt erzeugt sie die Stimmung, dass die Wahl sowieso so ausgeht, wie sie das will». Aber die Türkei, sagt Canan Kaftancioglu und lächelt, sei ein Überraschungsland.

Sie hofft also einfach weiter auf einen Sieg der linken Opposition, die sich sogar mit einer rechten Partei verbündet hat, um die AKP endlich zu ­schlagen. Und mit Muharrem Ince hat sich die CHP einen Spitzenkandidaten gesucht, der Humor gegen die Angst setzt und der so grob daherreden kann wie Erdogan.

Der Präsident ist schon jetzt auf allen Kanälen, stundenlang, die Opposition wird meist kurz abgefertigt. Der Kampagnenbus der AKP fährt Tag für Tag durch die Stadt. An den Wahlständen verteilen sie kleine Zettel, darauf steht das Versprechen, illegal errichtete Bauten bekämen einen Grundbucheintrag. Das ist bares Geld. Hochwillkommen in Zeiten, in denen Inflation und Preise steigen. Viele AKP-Wahlhelfer sind Frauen, sie stehen an den Ständen und sagen jedem, der es hören will, dass sie sich ungern an die Zeiten vor Erdogan erinnern, als sie wegen ihrer Kopftücher aus staatlichen Spitälern verwiesen wurden und die Kliniken schlecht waren und sie Bakschisch zahlen mussten.

Bilder: Erdogan erneut zum AKP-Parteichef gewählt

Osman Can kennt die Klagen, er hat 2015 das Wahlprogramm der AKP mitverfasst. Aber jetzt ist er sich nicht mehr sicher, ob er sich nicht auch fürchten muss, wenn er sagt, was er denkt. Der AKP gehört der Jurist formell immer noch an, innerlich aber hat er sich verabschiedet. Can ist 50 Jahre alt, schlank, das Haar wird grau. Er sitzt in einem Club auf der asiatischen Seite der Stadt, Tennisplätze, ein Pool. Religion war in der Türkei mal Privat­sache, lange ist es her. «Ich fand gut, was Erdogan gemacht hat», sagt er.

Als Gutachter am Verfassungsgericht war er ­mitverantwortlich dafür, dass die AKP 2008 nicht verboten wurde. Der Generalstaatsanwalt forderte das Verbot, Begründung, Erdogans Partei wolle die Türkei in einen islamischen Gottesstaat verwandeln. Es ging um Reden Erdogans, Osman Can wertete sie als freie Meinungsäusserungen. Die Entscheidung des Gerichts war knapp, Can schrieb ­damit Geschichte. Und Erdogan lud ihn ein. «Er wollte mit mir zusammenarbeiten.» Die Türkei, sagt Osman Can, habe eine neue Verfassung gebraucht. «Ich habe den Mitgliedsantrag direkt dort in Ankara unterschrieben.»

«Totale Gewaltenteilung»

Jetzt hat die Türkei eine neue Verfassung, und es ist nicht seine. Es sei eine die Staatsstruktur tief ­erschütternde Verfassungsänderung, sagt Can. «Wir haben in der Türkei Institutionen, die Sicherheit geben. Der Präsident sollte sich nicht in die Parteiarbeit einmischen dürfen.» Sobald das Vertrauen verloren gehe, ghettoisiere sich die Gesellschaft, jeder ziehe sich in seine Burg zurück. «Wenn alles von einer Person abhängt, ist das krankhaft», sagt Can.

Das neue Präsidialsystem, das sich Erdogan ausgedacht hat, nennt er selbst «totale Gewaltenteilung», weil es keinen Premier mehr geben wird, der dem Parlament Rechenschaft schuldig ist. Minister ernennt und entlässt: der Präsident. Den Generalstabschef, die Universitätsrektoren, die höchsten Richter ernennt: der Präsident. Für Can, den Verfassungsexperten, ist das keine Gewaltenteilung, «es ist absurd».

Dass die Wahlen vorgezogen wurden, findet er auch falsch, denn niemand wisse, wie das neue System funktionieren soll. «Das ist so, als wenn jemand eine Stellenanzeige für einen Chauffeur aufgibt, aber nicht dazu schreibt, ob es sich um den Fahrer eines Traktors, eines Ferrari oder einen Lokomotivführer handelt.»

Glaubt er also, dass Erdogan verliert? Eher nicht. Was, wenn die Opposition doch triumphiert? Was auf keinen Fall passieren dürfe, sagt der Jurist Osman Can, das sei Rache an den Besiegten «unter dem Deckmantel der Gerechtigkeit».

Drüben, auf der anderen Seite des Bosporus, reden sie auf der Terrasse der Unternehmerin noch lange in dieser Nacht. Darüber, dass so viele die Türkei schon verlassen haben, dass es so nicht weitergehen kann. Und wenn es doch so weitergeht? Wenn die Wahl nichts ändert? Die Unternehmerin schaut aufs Wasser, dann sagt sie: «Ich werde nicht weggehen, ich bleibe.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.06.2018, 08:22 Uhr

Artikel zum Thema

HDP-Kandidat attackiert Erdogan aus dem Gefängnis

Selahattin Demirtas rief die Wähler auf, bei der Präsidentschaftswahl «die Freiheit» zu wählen und nicht eine repressive und autokratische Partei. Mehr...

«Türkei will keinen erschöpften Mann, der schreit und tobt»

Der CHP-Kandidat Muharrem Ince will als Präsident das «Gegenteil» von Erdogan sein und die Polarisierung der türkischen Gesellschaft beenden. Mehr...

Bei Wahlkampfveranstaltung in der Türkei sterben vier Menschen

Ein Abgeordneter der Erdogan-Partei besuchte die Stadt Suruc. Dabei kam es zu einer tödlichen Schiesserei. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Wettbewerb

Gratis nach Singapur fliegen

Seit Anfang August fliegt Singapore Airlines auch ab Zürich mit einem neu ausgestatteten Airbus A380. Gewinnen Sie zwei Flugtickets.

Kommentare

Die Welt in Bildern

Kultur für Kleine: In Dresden öffnet die erste Kinderbiennale in Europa. Anders als sonst im Museum, kann und darf hier selbst gestaltet und mitgemacht werden. (21. September 2018)
(Bild: Sebastian Kahnert/dpa) Mehr...