Was soll aus Westminster werden?

Im britischen Parlament fällt der Stuck von der Decke und tummeln sich Mäuse. Die Parlamentarier schmieden Auszugspläne. Aber nicht nur das Gebäude muss renoviert werden, sondern auch die Institution selbst.

Das Dach rinnt, es lottert an allen Ecken und Enden: Der Palast von Westminster braucht mehr als eine oberflächliche Sanierung. Foto: Dan Kitwood (Getty Images)

Das Dach rinnt, es lottert an allen Ecken und Enden: Der Palast von Westminster braucht mehr als eine oberflächliche Sanierung. Foto: Dan Kitwood (Getty Images)

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Den Glockenschlag kennt man in allen Ländern. Auch das Gebäude, über dessen Dächern Big Ben die Stunden zählt. Keine andere Nation hat ein Parlament, das sich so leicht identifizieren lässt wie dieses. Der Palast von Westminster ist nicht nur ein mächtiges Stück steinerner Geschichte. Er ist das pulsierende politische Herz des Vereinigten Königreichs.

Das zähe Ringen um Demokratie lässt sich an seinen Ritualen ablesen. Zum Beispiel am jährlichen Spektakel der Parlamentseröffnung, wenn die Königin im House of Lords Platz nimmt und Black Rod, ihren rabenschwarz gekleideten Boten, ins House of Commons schickt, um die Volksvertreter zu sich ins Oberhaus zu bitten. Auf dem Weg ins Unterhaus wird dem Boten die Commons-Tür buchstäblich vor der Nase zugeschlagen. Mit drei Stössen seines Ebenholzstabes muss er um Einlass bitten. Die Macht geht vom Volke aus, nicht von der Krone, soll das heissen. Das Unterhaus ist unantastbar. Es ist Grossbritanniens eigentlicher Souverän.

Bitte nicht zu stark klopfen

Auch heute Mittwoch, wenn Eliza­beth II. prunkvoll das neu gewählte Parlament eröffnet, darf Black Rod diese alte Zeremonie vollziehen. Allerdings ist er gut beraten, mit seinem Stab nicht zu kräftig an die Unterhaus-Tür zu klopfen. Denn bei zu viel Nachdruck besteht die Gefahr, dass der Palast unter einer riesigen Staubwolke in sich zusammenfällt.

Dem Unesco-Welterbe droht nämlich der Kollaps – und das buchstäblich. Entweder weil dem Bau demnächst die neogotischen Zacken aus der Krone brechen. Oder weil das ganze Parlament in die Themse rutscht.

Die Warnung, dass es nicht mehr lange gut gehen könne mit dem Palast von Westminster, kam in diesem März vom Parlamentspräsidenten persönlich. Speaker John Bercow machte seinen Mitparlamentariern deutlich, dass sie in ihrem gewohnten Gehäuse nicht viel länger vor sich hin parlamentieren können: Der Palast ist dabei, sich physisch aufzulösen. Die Dächer sind leck. Die Mauern sind am Bröseln. Hier und da ist schon Putz von der Decke gefallen. Einmal hat ein Stuckbrocken fast einen hundertjährigen Lord im Oberhaus erschlagen.

Und das ist nicht alles: Die Kanalisation des Hohen Hauses ist überfordert. Kloschüsseln in Abgeordnetenbüros laufen über. Wasserleitungen sind verstopft. Regenwasser wird, wie zu viktorianischen Zeiten, in Eimern aufgefangen. Mäuse und Ratten, Motten und Tauben haben sich zur Plage entwickelt. Auch sie scheinen Gefallen an der grossen Politik gefunden zu haben. Man wird sie, egal, was man macht, nicht mehr los.

Hinter den Kulissen tut sich ein Abgrund an vernachlässigten Strukturen auf. Verschlossene Kammern und vergessene kleine Innenhöfe stehen voll nutzloser Antiquitäten, voller Schrott. Jahr für Jahr neu hinzugefügte Stromkabel lassen in ihrem Wust in den dunklen Gedärmen des Palastes irgendwann einmal einen gewaltigen Knall befürchten. Damit, munkeln Abgeordnete, die über Galgenhumor verfügen, wäre «das Problem wenigstens ein für alle Mal gelöst».

Die Milliardenrenovation

So viel Defätismus will der Speaker freilich nicht dulden. Nachdem er den Ernst der Lage beschworen hat, sucht Bercow Abhilfe – und zwar möglichst bald. Spätestens in fünf Jahren, meint er, müsse die Generalüberholung Westminsters allen Ernstes beginnen. 3 bis 4 Milliarden Pfund sind für das Renovierungsprojekt veranschlagt.

Mehrere Optionen gibt es für die Erneuerungsarbeiten: Entweder soll das Parlament «um die Parlamentarier herum» renoviert werden. Die Abgeordneten würden so womöglich ein Jahrzehnt lang auf einer Baustelle leben. Oder Unter- und Oberhaus müssten einander gastweise beherbergen, während der jeweils andere Teil saniert würde. Das wäre denkbar, würde aber zu einem schlimmen Gedränge führen.

Oder aber, drittens, die Parlamentarier beider Kammern zögen für fünf bis sechs Jahre aus, in Behelfsunterkünfte. Diese Lösung dürfte sich am Ende als die praktikabelste erweisen. 2020, nach den nächsten Wahlen, würden dann die Abgeordneten ihre Aktenköfferchen packen. Dabei hat der Auszugsplan (Bercow: «Auch regionale Lösungen müssen in Betracht gezogen werden») bereits die heitersten Vorschläge zur Folge gehabt

Fürsprecher einer respektvolleren Haltung Westminsters gegenüber «der Provinz» haben nämlich die Auslagerung des Parlaments nach Manchester oder York oder Lancaster vorgeschlagen. Die Commons sollen «hinaus ins Land» gehen. Sie sollen «dem Volk» wieder näher sein.

Das mächtige Rathaus von Rochdale zum Beispiel steht zur Debatte. Oder Lancaster Castle, ein feines Schlösschen, das gerade leersteht. Andere Vorschläge gehen von der «fairen» Lösung eines exakten geografischen Mittelpunkts Britanniens aus – wie der Strassenkreuzung von Fenham Carr Lane und Wyresdale Road in Lancaster City. Oder (kartenmässig anders gerechnet) dem Weiler Haltwhistle südlich vom Hadrians Wall. Das könnte auch die Schotten, gleich hinterm Wall, besänftigen. Es würde ihnen zeigen, wie nah man sich ihnen fühlt.

Ginge man anderseits davon aus, dass sich Schottland in den nächsten fünf Jahren von England abnabelt, könnte man Coventry, gar nicht so weit von London entfernt, in Betracht ziehen. Unter Einbezug Nordirlands wiederum würde man mitten in der Bucht von Morecambe, in Morecambe Bay, landen. Ein schwimmendes Parlament wäre natürlich angesichts der erwarteten Folgen des Klimawandels für eine Inselnation gar keine so schlechte Idee.

Viel Chancen hat aber wahrscheinlich keine dieser Ideen. Die naheliegende Lösung liegt wirklich nah – nämlich nur 200 Meter vom Palast von Westminster entfernt. Auf der anderen Seite von Parliament Square befindet sich das Queen-Elizabeth-II.-Konferenzzentrum, ein kolossaler Klotz aus den 80er-Jahren. Die Leser des konservativen «Daily Telegraph» haben es auf ihre Liste der meistgehassten Gebäude des Landes gesetzt.

Der Vorteil des «QEII» ist allerdings: Es könnte sämtliche Abgeordneten spielend aufnehmen. Und es liegt, wie gesagt, nicht weiter von den Ministerien und allen anderen strategischen Plätzen des politischen Lebens in London entfernt. Dass es hässlich ist und ihm das grandiose «alte» Parlament direkt vor Augen steht, würde die Damen und Herren Parlamentarier wohl auch zusätzlich motivieren, die Renovierungsarbeiten zügig durchführen zu lassen, um anschliessend wieder ins gewohnte Gemäuer überzusiedeln.

Westminster verscherbeln?

Sonst, warnen die Auguren, würde eine in Geldnot geratene Regierung womöglich den Palast von Westminster in einer schwachen Minute noch zum Verkauf stellen und sich irgendwo billiger einquartieren. Privatisierung ist ja überall angesagt. Immerhin ist vor kurzem ja auch der stolze Triumphbogen der Admiralität, zwischen Trafalgar Square und der Mall, an einen spanischen Bauunternehmer verscherbelt worden, der ihn nun in ein Luxushotel umwandeln will. Und John Bercow hat, nicht zufällig, davor gewarnt, «dass eine Rückkehr sehr schwer sein kann, wenn man erst einmal draussen ist».

Das gilt vor allem für die Lords und Ladys des Oberhauses. Für die schlüge bei einem Auszug vielleicht wirklich die Stunde des endgültigen Abschieds vom ererbten Komfort der Clubgeselligkeit im Palast. Schon lange gibt es Pläne, das Adelsnest durch etwas Zeitgemässeres zu ersetzen.

Im Zeichen eines just sich regenden englischen Nationalismus wird auch schon ernsthaft erwogen, das alte gesamtbritische House of Commons ins Oberhaus zu verlegen, und im Unterhaus ein neues «englisches Parlament» zu etablieren, das künftig für englische Belange zuständig wäre, wie es zunehmend das Parlament in Edinburgh für schottische, das in Cardiff für walisische und das in Belfast für nordirische ist. Verzwickte und bislang ganz und gar ungelöste Verfassungsfragen sind freilich mit solchen Reformen verknüpft. Englands Grösse vor allem macht die Sache schwierig.

Auch die neue Vorliebe britischer Wähler für eine Vielzahl von Parteien, und nicht mehr nur für Tories und Labour, die «zwei Grossen», wirft heute grundlegende Fragen auf. Die Sitzordnung des Parlaments, das typisch britische «Konfrontationssystem», nimmt sich ebenso anachronistisch aus wie das insulare Wahlrecht, das allen Proporz verhindert. Nur finden es die Briten schwer, an diese Tradition zu rühren. Denn der sichtbar ausgetragene Konflikt zwischen Regierung und Opposition ist ihnen geradezu ins Blut übergegangen.

In der Tat neiden auch Völker, die ihre Parlamentarier im Halbkreis oder in anderer Manier angeordnet haben, den Briten in vielem diese Praxis, die durchaus ihre historische Zweckmässigkeit hat. Hier die Minister, dort ihre «Schatten»: Das sagt ja auch etwas über die Idee der Kontrolle von Macht.

Zu besonderer Berühmtheit ist dabei über die Jahre die wöchentliche Fragestunde des Premierministers gelangt, bei welcher der Regierungschef dem Oppositionsführer, aber auch Hinterbänklern aller Parteien Rede und Antwort stehen muss. Auf der Basis rhetorischer Fähigkeiten, die anderen Nationen oft abgehen, schafft dieses Ritual auch im Zeitalter elektronischer Medien zusätzliches Interesse für den Parlamentsbetrieb. Die Schärfe der Kontroversen, die Präzision der verbalen Schläge, das britische Talent knapper Argumentation und witziger Sticheleien stellt bis heute so gut wie jede Parlamentsdebatte auf dem Kontinent in den Schatten.

Allerdings sind auch viele Briten mittlerweile nicht mehr glücklich über das Niveau der Auseinandersetzung in der Kammer. Vielen beginnt die Fragestunde zu plakativ, zu klischiert, zu inhaltslos zu werden. Die zunehmende Lautstärke auf beiden Seiten hat dem Unterhaus bereits den Vorwurf eingetragen, sich «wie ein Kindergarten» aufzuführen. Oder «wie ein ausser Rand und Band geratener Fussballplatz».

Skandale, Skandale

Das Radau-Image, jeden Mittwoch vom Fernsehen in die Wohnstuben geliefert, trägt zweifellos zur wachsenden Geringschätzung der Abgeordneten in der Öffentlichkeit bei. Mehr und mehr Korruptionsfälle in den letzten Jahren – zuletzt entpuppten sich zwei Ex-Aussenminister als käufliche Ware – haben das parlamentarische Geschäft eh schon in Verruf gebracht. Ganz abgesehen von den Enthüllungen über die Beteiligung britischer Parlamentarier an Kindesmissbrauch.

Zwischen dem Respekt für die Institution und immer neuem Unmut über das Agieren ihrer Belegschaft schwankt heute die öffentliche Stimmung auf der Insel. Manche hätten nichts dagegen, wenn Westminster auf den Grund der Themse sinken würde. Historiker wie Timothy Garton Ash erinnern daran, dass auch dieser fromme Wunsch Tradition habe: Als 1834 das alte Parlamentsgebäude in Flammen aufging, standen viele Leute davor und applaudierten dem Brand.

So weit, meint Garton Ash, müsse es diesmal nicht kommen – solange nur Bereitschaft zu echter Reform da sei. Kritiker würden auch gern viele der uralten Gebräuche und Prozeduren überholt sehen, die nicht wie der Auftritt Black Rods einer bestimmten Geschichtslektion dienten. Viele Zöpfe, meinen Modernisierer, wären da abzuschneiden, und manche Perücken zu lüften, um die Gewählten ihren Wählern 2015 näherzubringen.

«Umfassende Renovierungsarbeiten sind für unser Parlament erforderlich», sagt Garton Ash. «Genau wie für das ­Gebäude, in dem es sitzt.»

Erstellt: 26.05.2015, 23:05 Uhr

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