Wer wird was in Berlin?

Diese Woche entscheidet sich, ob die Kanzlerin mit SPD oder Grünen über eine Koalition verhandelt. Hinter den Kulissen wird schon heftig um Posten gepokert.

Deutschland rätselt: Für welche Koalition wird sich Angela Merkel entscheiden?

Deutschland rätselt: Für welche Koalition wird sich Angela Merkel entscheiden? Bild: Michael Sohn/Keystone

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Heute Montag treffen sich die Delegationen von Union und SPD, morgen wird noch einmal mit den Grünen sondiert. In den Tagen darauf will sich Kanzlerin Angela Merkel dann festlegen, welcher der beiden Parteien sie Koalitionsverhandlungen anbietet. Gut möglich auch, dass sich die Grünen vorher aus dem Rennen nehmen: Die Ökopartei plant offenbar, schon am Dienstagabend zu entscheiden, ob sie überhaupt zur Verfügung steht. Eine letzte Klippe ist der kleine Parteitag der SPD am kommenden Sonntag. Der müsste ebenfalls grünes Licht geben für weitere Gespräche mit CDU/CSU.

So unübersichtlich die Anzahl von Terminen und Gremien ist, die bei der Regierungsbildung eine Rolle spielen: Die meisten Beobachter glauben weiterhin, dass es auf eine Grosse Koalition hinausläuft. Auch die Kanzlerin würde ein Bündnis mit der SPD vorziehen. Merkel wisse, wo «die Profis» sitzen, zitierte die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» gestern Unionskreise. Eine schwarz-rote Koalition wird für stabiler gehalten, weil die Grünen nach ihrer Wahlniederlage in einer inhaltlichen und personellen Neuausrichtung stecken.

Wird Schäuble Aussenminister?

Bereits gibt es denn auch Signale, dass SPD und Union sich bei wichtigen Streitpunkten entgegenkommen. Ein möglicher Deal: CDU/CSU könnten den Weg freimachen für einen Mindestlohn, ein Kernanliegen der SPD. Dafür würden die Sozialdemokraten auf die Einführung von Eurobonds verzichten – in Europa wäre also weiter Merkels Sparpolitik angesagt. Wie der «Spiegel» berichtet, liegt auch beim umstrittenen Betreuungsgeld ein Kompromiss auf dem Tisch: Demnach sollen die Bundesländer entscheiden, ob sie die Prämie für Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen, auszahlen möchten oder das Geld lieber in Krippen und Horte stecken. Das CSU-regierte Bayern könnte damit an der anderswo als altbacken kritisierten Regelung festhalten.

Ebenfalls bereits im Gang ist das grosse Pokern darum, wer in einer grossen Koalition welchen Posten, welches Ministerium abbekommt. Gesetzt ist bisher die Kanzlerin, alles andere scheint im Fluss. Gewichtige Stimmen in der SPD fordern das Finanzministerium, weil es gerade in Zeiten der Eurokrise zum Schlüsselressort geworden ist.

Merkel müsste dann für den bisherigen Amtsinhaber Wolfgang Schäuble einen neuen Job finden, möglicherweise den Chefposten im Auswärtigen Amt. Allerdings würde auch die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nicht ungern Aussenministerin. Der Job bringt zwar wenig Einfluss, dafür umso mehr Prestige. Gute Chancen, ihren Posten zu behalten haben Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).

Von SPD-Seite scheint klar, dass Parteichef Sigmar Gabriel die Rolle des Vizekanzlers einnimmt. Ihm werden zudem Ambitionen auf das Arbeitsministerium nachgesagt. Dieses kümmert sich auch um soziale Belange und hat das grösste Budget von allen Ministerien – ideale Voraussetzungen für einen Sozialdemokraten, um sich als sozialer Wohltäter zu inszenieren.

SPD fordert sechs Ministerien

Allerdings kommt auch die bisherige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles als Arbeitsministerin infrage. Des Weiteren scheint Parteivize Manuela Schwesig ein Auge auf das Familienressort geworfen zu haben; der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann könnte Schäuble beerben. Insgesamt fordert die SPD offenbar sechs Plätze am Kabinettstisch. Im Ministerkarussell nicht dabei sind zwei altgediente Sozialdemokraten: Frank-Walter Steinmeier bleibt wohl Fraktionschef; der gescheiterte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt, nicht mehr für ein Spitzenamt zur Verfügung zu stehen.

Erstellt: 14.10.2013, 07:39 Uhr

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