Westerwelle trotzt dem Gegenwind

Kein deutscher Politiker polarisiert so sehr wie Guido Westerwelle. Selbst jetzt, in der grössten Krise seiner Karriere, demonstriert der FDP-Vorsitzende ein ungebrochenes Selbstbewusstsein.

Guido Westerwelle während des Bundesparteitags der FDP in Köln.

Guido Westerwelle während des Bundesparteitags der FDP in Köln. Bild: Keystone

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Es war die Autonummer, die alles verriet, die mehr sagte als tausend Worte: «GW 2009». Mit dieser Plakette gondelte Guido Westerwelle durch den Wahlkampf, kurvte er zum grössten Sieg seiner Karriere. 14,6 Prozent errang die FDP bei der Bundestagswahl. Einen Moment lang stimmten Schein und Sein überein. Jetzt, ein gutes Jahr später, steht «GW 2009» für «Grössenwahn 2009» – wie zum Hohn. Westerwelle ist ganz unten, ganz klein. Er muss um Amt und Würden kämpfen. Heute Donnerstag trifft sich die FDP in Stuttgart zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen. Deutschland schaut gebannt hin: Wie wird die Partei auf ihren Vorsitzenden reagieren? Kann er den Kopf noch einmal aus der Schlinge ziehen?

Bei 4 Prozent liegt die FDP derzeit in Umfragen. Die Partei, die fünf Minister in Berlin stellt, würde nicht einmal den Sprung in den Bundestag schaffen. Und der Aufstieg und der Fall der FDP sind aufs Engste mit ihrem Vorsitzenden verbunden. Er führt die Partei seit zehn Jahren an, er hat ihr seinen Stempel aufgedrückt, sein Verständnis von Politik und vielleicht auch seine Traumata.

Ausgegrenzt und verspottet

Guido Westerwelle, im Dezember 1961 geboren, ist gleichsam aus einer persönlichen Notlage in die Politik gekommen. Sein Biograf Majid Sattar schildert eine Kindheit, in der Westerwelle viel Ablehnung erfährt. Die Eltern trennen sich früh, in der Schule gilt er als «schriller Aussenseiter», ist dicklich und hat schlechte Noten. Zwar gebärdet sich auch Westerwelle zunächst antibürgerlich, trägt lange Haare und raucht selbst gedrehte Zigaretten.

Doch die Erfahrung, ausgeschlossen zu werden, verändert ihn: Westerwelle stellt sich gegen den linken Zeitgeist, gegen die linken Bürgerkinder, die ihn verspotten. Er mutiert zum pfiffigen Jungliberalen, gescheitelt, leistungs- und karriereorientiert. Seine sexuelle Orientierung (schon als Jugendlicher entdeckt Westerwelle seine Homosexualität) und seine Überzeugung, dass sich Leistung lohnt – seine Eltern waren beide selbstständige Anwälte –, führen ihn zur FDP. Die Sozialdemokraten hält er für verstaubte Klassenkämpfer, die Grünen empfindet er als «zutiefst intolerant in ihrer Latzhosenborniertheit» – und die Union findet er «einfach nur spiessig».

Weniger Staat, weniger Steuern

Leute, die Westerwelle kennen, sagen, dass Politik für ihn nie eine moralische Pflicht war, ein Engagement für eine bessere Welt, sondern stets ein Mittel zur Selbstverwirklichung. Westerwelle hätte geradeso gut erfolgreicher Sänger werden können oder Staranwalt. Dadurch unterscheidet er sich von Politikergenerationen vor ihm, von einem Helmut Kohl, einem Hans-Dietrich Genscher oder einem Willy Brandt.Dieses gesunde Ego und das Gefühl des Andersseins sind die Schlüssel zum Verständnis des Politikers Westerwelle. Er fordert konsequent weniger Staat, weniger Steuern, weniger Umverteilung. In Deutschland, dessen politischer Mainstream den fürsorgenden Staat für unantastbar hält, ist das eine Provokation. Westerwelle weiss das, er polarisiert gerne.

Sich selbst als Parteichef gefeiert

Blick zurück ins Jahr 2001: Vor dem Dreikönigstreffen gerät der damalige FDP-Chef Wolfgang Gerhardt stark unter Druck. Schliesslich willigt er ein, sein Amt an Westerwelle abzutreten. Der neue Vorsitzende feiert sich übermütig selber: «Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt es einen, der die Sache regelt – und das bin ich.» Die FDP ist begeistert von ihrem jungen Hoffnungsträger, sie berauscht sich an seinen hochtrabenden Zielen. 18 Prozent will er erreichen bei den nächsten Wahlen, die FDP zu einer Partei für das ganze Volk machen. Erst am 27. September 2009, acht Jahre und drei Bundestagswahlen später, ist es so weit. Die FDP wird zum politischen Riesen und mit ihr Guido Westerwelle. Als er in einem schicken Saal an der Berliner Charlottenstrasse vor seine Parteifreunde tritt, gibt es kein Halten mehr. «Guido, Guido, Guido» rufen sie. Es ist sein Abend – und der Beginn eines dramatischen Absturzes.

Das Amt des Aussenministers bringt Westerwelle kein Glück. Für ihn war Aussenpolitik stets nur eine Verlängerung der Innenpolitik mit anderen Mitteln. Entsprechend lang muss er sich einarbeiten, verschwindet er in den ersten, wichtigen Monaten der schwarz-gelben Regierung von der Berliner Bühne. Die Koalition legt derweil einen beispiellos holprigen Start hin. Es wird leidenschaftlich gestritten und gezankt – über politische Inhalte, über Personen oder einfach aus Prinzip.

FDP versinkt in Ideenlosigkeit

Die Liberalen leiden nicht nur an einem Chef, der quasi abwesend ist. Nach der Wahl zeigt sich auch, dass das neoliberale Parteiprogramm gleichsam aus der Zeit gefallen ist. Das Allheilmittel «freier Markt» hat sich in der Finanz- und Wirtschaftskrise diskreditiert, der Staat, von den Liberalen um Westerwelle als lahmer Koloss abgelehnt, muss plötzlich Banken, Industriekonzerne und die Währung retten. Die FDP kann mit dieser neuen Situation nicht umgehen, versinkt in Orientierungs- und Ideenlosigkeit.

Westerwelle gerät in die Defensive. Erfolglos versucht er, sich mit einer Polemik über angebliche «spätrömische Dekadenz» im Sozialstaat Deutschland wieder ins Spiel zu bringen. Als die Kanzlerin die Steuersenkungen vom Tisch wischt, kommt ihm auch noch das letzte innenpolitische Thema abhanden. Die Umfragewerte der FDP werden schmerzhaft schlecht. Das lähmt zusätzlich. Ab Sommer 2010 wird die innenpolitische Agenda monatelang von den Grünen und der Union bestimmt. In Stuttgart streiten sie über einen neuen Bahnhof, Zehntausende Bürger demonstrieren gegen die Atompolitik der Regierung. Die FDP steht bei alldem abseits.

Aufstand der Funktionäre

Wie ein Sturm braut sich in dieser Zeit das politische Unglück über Westerwelle zusammen. Er muss erleben, dass Loyalitäten in der Politik meist nur so lange gelten, wie die Resultate stimmen – auch in der eigenen Partei. Besonders viel Druck kommt aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen. Die dortigen Liberalen stehen vor wichtigen Wahlen und fürchten um Pfründen und Sitze. Schuld an der Misere, glauben sie, ist Guido Westerwelle. Vor Weihnachten proben Funktionäre in der Mitte der Parteihierarchie einen Aufstand. Die Hessen verlangen einen ausserordentlichen Parteitag, um Westerwelle zu stürzen. FDP-Querdenker Wolfgang Kubicki vergleicht die Partei mit der DDR in ihrer Spätphase, kurz vor der Implosion.

Erst in den ersten Tagen des neuen Jahres überwiegen wieder die versöhnlichen Signale. Demonstrativ stellen sich junge Spitzenliberale hinter ihren Vorsitzenden. Personaldebatten gefährdeten den «Erneuerungsprozess» der Partei, schreiben Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Philipp Rösler in einem «Neujahrsappell». Beide werden als potenzielle Nachfolger Westerwelles gehandelt. Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin preist den Vorsitzenden derweil als «erfolgreichsten FDP-Chef aller Zeiten».

Kämpferische Töne

Westerwelle selber hat sich zuletzt aus dem Kampf um seine Person herausgehalten – zumindest direkt. Nach Ferien in Ägypten ist er Anfang Woche an seinen Arbeitsplatz im Auswärtigen Amt zurückgekehrt. Umgehend schickte er enge Vertraute vor mit der Botschaft, der FDP-Chef plane am Dreikönigstreffen vom Donnerstag «sehr selbstbewusst und offensiv» aufzutreten. «Er will die Partei in die anstehenden Wahlkämpfe führen mit dem Anspruch, die gestaltende Kraft der Mitte zu sein», so ein Mitarbeiter.

Das tönt reichlich optimistisch, das tönt danach, als würde sich Westerwelle erneut vieles zutrauen. Vielleicht lässt er sich ja bald ein neues Nummernschild fertigen: «GW 2011».

Erstellt: 05.01.2011, 20:29 Uhr

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