Wie Premier Tusk seinen Mut verlor

In Polen laufen dem erfolgreichen Regierungschef Donald Tusk die Wähler davon. Nicht nur die Opposition sitzt ihm im Nacken. Jetzt macht ihm auch der lange als Clown verspottete Janusz Palikot das Leben schwer.

Blick auf die Hauptstadt Warschau: Trotz wachsenden Wohlstands will sich in Polen kein neues Wir-Gefühl einstellen, und die Wähler laufen der Regierungspartei davon.

Blick auf die Hauptstadt Warschau: Trotz wachsenden Wohlstands will sich in Polen kein neues Wir-Gefühl einstellen, und die Wähler laufen der Regierungspartei davon. Bild: Keystone

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Donald Tusk ist nervös. Immer wieder wandern seine Augen zu dem Plakat, mit dem ihn seine Gegner im zentralpolnischen Piastow begrüssen. «Genug der Lügen», steht dort in grossen Lettern geschrieben. Jeder Politiker kennt so etwas, noch dazu in Wahlkampfzeiten. Aber der Premierminister, den sonst selten etwas aus der Fassung bringt, ist bei seinem Besuch in einer Schule der Kleinstadt sichtlich irritiert. Seine Bewegungen wirken hektischer als die mancher Kinder.

Grund zur Unruhe hat Tusk. Jüngste Prognosen vor den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag signalisieren, dass seine rechtsliberale Bürgerplattform (PO) einen sicher geglaubten Sieg noch verspielen könnte. Ursprünglich war es Tusks Ziel, nicht nur als erster polnischer Ministerpräsident seit 1989 im Amt bestätigt zu werden. Er wollte künftig auch mit absoluter Mehrheit regieren. Doch nun steckt seine PO bei gut 30 Prozent im Umfragetief fest. Es wäre ein Verlust von zehn Punkten gegenüber der Wahl vor vier Jahren.

Von der Protestpartei bedrängt

Die PIS des nationalkonservativen Oppositionsführers Jaroslaw Kaczynski sitzt den Liberalen im Nacken. Und zu allem Überfluss ist nicht der weithin beliebte Tusk der Mann der Stunde, sondern der Polit-Entertainer Janusz Palikot. Dessen «Ruch» (Bewegung) ist eine Abspaltung der PO. Palikot reibt sich an der Macht des politischen Establishments, insbesondere aber am Einfluss der katholischen Kirche. Aus dem Stand hat es die Protestpartei in den Umfragen auf bis zu 10 Prozent Stimmenanteil gebracht.

Tusk versteht diese Welt nicht mehr. Er und seine Regierung waren es doch, die Polen als einziges Land in Europa ohne wirtschaftlichen Einbruch durch die Weltfinanzkrise gesteuert haben. Das Wachstum liegt stabil bei 4 Prozent. Die Arbeitslosenquote, die noch zu Beginn des Jahrtausends die 20-ProzentMarke überschritt, hat sich halbiert. «Viele andere Länder, auch die reichen, haben Insolvenzen und Massenentlassungen erlebt – wir nicht!», wiederholt Tusk gebetsmühlenartig. Doch die Wähler laufen ihm davon. Ist das der Fluch der guten Tat?

Die Fragen des kleinen Mannes

Der Premier wirkt dünnhäutig. «Dann wird eben die PIS stärkste Partei», kanzelt er Journalisten ab, die ihn auf die schwachen demoskopischen Werte der PO ansprechen. Kaum etwas ist geblieben von der Souveränität, mit der Tusk vor vier Jahren die Macht eroberte. Seinerzeit entschied er den Wahlkampf an einem einzigen Abend für sich. In einem Fernsehduell, das in Polen bis heute als legendär gilt, fragte der Liberale beim damaligen Regierungschef Jaroslaw Kaczynski in aller Seelenruhe die Preise für ein Kilo Kartoffeln und einen Laib Brot ab. Und siehe da: Der selbst ernannte Volkstribun Kaczynski wusste es nicht und war entzaubert.

Nun aber ist es Tusk, der sich den Fragen des kleinen Mannes stellen muss. Als im August ein Wirbelsturm über Zentralpolen hinwegfegt und einige Dörfer dem Erdboden gleichmacht, eilt der Premier zwar schnell an den Ort der Katastrophe. Doch die Einwohner sehen in ihm nicht den Helfer, sondern den Buhmann. «Wie soll man hier leben, Herr Premierminister?», wollen sie wissen und klagen mit Tränen in den Augen über die Politik, als sei Tusk für den Tornado verantwortlich. Die Szenen brennen sich in das mediale Gedächtnis ein. Die Frage wird in einem weiter gefassten Sinn zum Wahlkampfschlager der PIS. Landauf, landab verlangen die Bürger von ihrem Regierungschef eine Antwort: «Wie soll man hier leben, Herr Premierminister?»

Tusk nimmt die Herausforderung an. Er hat einen Bus gechartert und tourt durch die Provinz. «Ich verstehe eure Sorgen», soll das heissen. Doch kaum hat sich Tusk auf den Weg gemacht, zündet sich vor seiner Warschauer Kanzlei ein verzweifelter Mann, der in Geldnöten ist, an und überlebt nur schwer verletzt. Es ist ein tragischer Einzelfall, aber der Regierungschef hat in seinem «Tuskobus» auch sonst keinen Entwurf für die Zukunft des Landes zu bieten.

Rechte mit Image-Wahlkampf

«Eine Vision fehlt Tusk und der PO völlig», analysiert der Politikwissenschaftler Jaroslaw Zbieranek vom Warschauer Institut für Öffentliche Angelegenheiten (ISP). «Die Parteistrategen haben gedacht: Es geht im Land bergauf, die Menschen sind optimistisch, das reicht für einen Durchmarsch an die Macht. Und sie haben damit gerechnet, dass Kaczynski sich mit seinen Provokationen von selbst unbeliebt machen würde. Aber der tut ihnen den Gefallen nicht. Diesmal ist Tusk Kaczynski in die Falle gegangen», erklärt Zbieranek unter Anspielung auf das legendäre TV-Duell vor vier Jahren.

Kaczynski beschränkt sich auf einen Image-Wahlkampf. Die PIS, die sich ihrer konservativen Stammklientel sicher sein kann, umwirbt vor allem die Frauen und die Jugend. Auf Plakaten locken attraktive Nachwuchspolitikerinnen der Partei: «Kommt mit uns, wir siegen!» Die Medien haben die jungen Schönen «Kaczynskis Engel» getauft. Politische Aussagen dagegen «verweigert die PIS», wie Zbieranek sagt, nicht ohne hinzuzufügen: «Auch dazu fällt Tusk nichts ein.» Die inhaltlichen Debatten sind zum Erliegen gekommen. Einen gemeinsamen Fernsehauftritt mit Tusk hat Kaczynski diesmal wohlweislich abgelehnt. Die Demoskopen rechnen mit einer rekordverdächtig niedrigen Wahlbeteiligung weit unterhalb der 50-Prozent-Marke.

Der Politik fehlt es an Wärme

Was ist bloss los in diesem Land, das so lange als zutiefst gespalten galt zwischen der katholisch-konservativen Rechten und den linksliberalen Modernisierern? Bis aufs Blut konnten sich die beiden Lager in der Vergangenheit bekriegen, wenn es um Themen wie Abtreibung, die Rolle der Kirche im Staat oder die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit ging. Kaczynski wollte sogar eine neue, eine Vierte Republik errichten.

Heute hätten die Menschen andere Sorgen, sagt der Soziologe Grzegorz Makowski, der selbst zwei Kinder und zwei Jobs hat. «Seit Jahren strampeln sie sich wie in einem Hamsterrad ab, damit es ihnen und ihren Kindern besser geht. Sie haben ein optimistisches Grundgefühl und sind stolz auf ihre Erfolge. Aber sie wollen auch wissen, wo all die Anstrengungen hinführen und wann endlich Ruhe einkehrt im Land», analysiert der 34-Jährige. Mit anderen Worten: Ein wenig mehr Herzenswärme dürfte die Politik schon verströmen.

Tusk hatte den Bürgern nach seinem Wahlsieg 2007 ein schnelles Wirtschaftswunder versprochen. Er hat weitgehend Wort halten können. Doch dem Premier und erst recht seiner Partei ist es nicht gelungen, den wachsenden Wohlstand mit einem neuen Wir-Gefühl zu verbinden. Die PO gilt als Ansammlung von Technokraten. «Polska w budowie – Polen im Aufbau», lautet ihr kühler Wahlkampfslogan. «Wir haben erst angefangen, das Land zu modernisieren», soll das heissen. «Gebt uns weitere vier Jahre an der Regierung, und wir führen die Arbeit zu Ende.»

Eine «verlorene Generation»

Nach einem Vierteljahrhundert zwischen demokratischem Neubeginn und wirtschaftlicher Transformation «haben die Menschen aber genug von dieser permanenten Revolution», sagt der Soziologe Makowski. Und so fällt die Frage «Wie sollen wir leben, Herr Premierminister?» insbesondere bei den Jungwählern auf fruchtbaren Boden, die noch nie etwas anderes erlebt haben als «Polen im Aufbau». Sie waren es, die Tusk vor vier Jahren an die Macht verholfen haben, weil sie Kaczynski verhindern wollten. Profitiert haben sie vom Wirtschaftswunder allerdings am wenigsten.

Bis heute arbeiten viele 20- bis 30-Jährige in sogenannten «Klopapier-Verträgen», für die es in der Wahrnehmung der Jungen eigentlich nur Verwendung auf der Toilette gibt. Das sind befristete Verträge, die ein geringes Gehalt bieten, aber nicht einmal einen Kündigungsschutz vorsehen. Selbst eine aktuelle Regierungsstudie spricht mit Blick auf die Babyboomer der 80er-Jahre von einer «verlorenen Generation». Von einer gewaltsamen Revolte wie in Madrid oder London scheinen sie zwar weit entfernt zu sein. «Dazu hätten sie gar keine Zeit», sagt Makowski mit nüchternem Zynismus. Doch die jungen Leute bilden das Wählerreservoir, aus dem der lange Zeit als Polit-Clown verspottete Janusz Palikot schöpft.

Sehnsucht nach neuen Idealen

Die Medien stürzen sich auf Palikot, den «neuen Messias der Linken», weil er mit seinen Happenings dem inhaltslosen Wahlkampf Substanz zu geben scheint. In Warschau organisiert seine Bewegung eine Schwulenhochzeit; die gleichgeschlechtliche Ehe ist in Polen verboten. Palikot macht sich für die Legalisierung von Bordellen, weichen Drogen und selbst gebranntem Schnaps stark. «Man sollte alles erlauben, was Menschen tun, ohne anderen zu schaden», sagt er.

Aber Palikot ist nicht nur ein Spasspolitiker. Er verkörpert auch die diffuse Sehnsucht nach neuen Idealen. Seine Popularität zeigt deutlich, dass die traditionellen Leitbilder des Katholizismus und des Patriotismus verblassen. «Mit dem Wirtschaftswunder nehmen die Eigeninteressen zu, die Gesellschaft ist atomisiert», sagt der Soziologe Makowski. Als Bindemittel bleibt allein der materielle Zugewinn.

Bereitet er seinen Abschied vor?

Donald Tusk scheint derweil nicht in der Lage oder willens zu sein, zusammenzuhalten, was auseinanderstrebt. Mitten im Wahlkampf kündigt er ohne Not an, die kommende Legislaturperiode werde definitiv seine letzte Amtsperiode sein. «Es wird Zeit, dass die 30-bis 35-Jährigen das Ruder übernehmen», sagt er. Auf manche Beobachter wirkt dies, als bereite da einer seinen Abschied vor.

Eine Koalition mit Kaczynskis PIS haben die anderen Parteien bislang ausgeschlossen. Gut möglich also, dass Tusk nach dem kommenden Wahlsonntag wie bisher in einem Bündnis mit der Bauernpartei PSL weiterregieren wird, erweitert um seinen ehemaligen Parteifreund Janusz Palikot oder die sozialistische SLD. Dennoch: Kaum jemand im Land erwartet von ihm noch eine wegweisende Antwort auf die Frage: «Wie sollen wir leben, Herr Premierminister?»

Und so müsste die polnische Gesellschaft in ihrem Hamsterrad womöglich selbst einmal innehalten und sich der Frage zuwenden: Wie wollen wir leben? «Die meisten Polen», sagt der Soziologe Grzegorz Makowski, «wissen darauf keine Antwort.»

Erstellt: 05.10.2011, 21:17 Uhr

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