Allein auf hoher See

Flüchtlingspolitik: Die neue Mission der EU zum Schutz der Meergrenze ist realitätsfremd. Und menschenverachtend.

Gerettete Flüchtlinge auf einem Schiff der italienischen Küstenwache.<br />Foto: Antonio Parrinello (Reuters)

Gerettete Flüchtlinge auf einem Schiff der italienischen Küstenwache.
Foto: Antonio Parrinello (Reuters)

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Als vor einem Jahr vor Lampedusa an einem Tag beinahe 400 Menschen ertranken, war das Echo gewaltig. Von einer Zäsur in der europäischen Flüchtlingspolitik sprach man, während die Rufe nach politischen Konsequenzen immer lauter wurden. Als Antwort auf die Tragödie startete Italien die Rettungsmission Mare Nostrum. Seither haben Kriegsschiffe und Helikopter laut italienischen Angaben mehr als 120 000 Menschen an Land gebracht.

Ende Jahr läuft Mare Nostrum aus, am Wochenende startete die EU die Operation Triton. Unter Aufsicht der Grenzschutzagentur Frontex sollen in Zukunft die Meergrenzen der Union geschützt werden. Als Schengen-Land ist auch die Schweiz beteiligt. Triton, benannt nach einem griechischen Meeresgott, verfügt über 2,9 Millionen Euro – nur ein Drittel des Vorgängerbudgets. Die Patrouillen beschränken sich auf die Gewässer vor Italien, statt wie bisher bis Nordafrika vorzudringen. Frontex sagt, die Rettung von Bootsflüchtlingen habe oberste Priorität. Übersetzt heisst das jedoch: Grenzen schützen statt Menschen retten.

Das Programm verdeutlicht das Dilemma, in dem sich die EU befindet. Triton ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den man sich zu einigen vermochte. Es kommt für viele Flüchtlinge einem Todesurteil gleich. NGOs und die UNO-Flüchtlingshilfe kritisierten wiederholt das kleine Budget und den beschränkten Operationsradius und forderten eine Weiterführung von Mare Nostrum. Für diese Kritik ist Brüssel kaum empfänglich. Das Wissen um die italienischen Rettungsschiffe sei für die Menschen zum Anreiz geworden, sich auf den Weg nach Europa zu begeben, sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière stellvertretend für die EU: «Mare Nostrum war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen.»

Die EU verkennt die Realität

Solche Aussagen sind nicht nur ­zynisch. Sie halten auch der Realitäts­prüfung nicht stand. Immer mehr Flüchtlinge kommen auf dem Seeweg nach Europa, weil die Landgrenzen praktisch dicht sind. Solange die Konflikte von Syrien bis Eritrea anhalten, wird auch die Zahl derer steigen, welche die gefährliche Überfahrt wagen. Statt diesen Umstand anzuerkennen und eine Infrastruktur aufzubauen, die Flüchtlinge proportional und damit gerecht auf die Mitgliedsländer verteilt, schiebt die EU Zuständigkeiten hin und her. So standen allzu oft Griechenland oder Italien in der Kritik Brüssels, weil sie bei der Grenzkontrolle versagten.

Die EU konzentriert sich darauf, Symptome zu bekämpfen, statt sich dem Problem zu stellen. Man hofft, dass sich wegen der strengeren Grenzkontrollen weniger Flüchtlinge auf den Weg nach Europa begeben. Die Politik der Abschreckung mag kurzfristig eine Wirkung entfalten. Doch die Konflikte sind zahlreich und die Verzweiflung der Flüchtlinge ist gross, sodass der Strom nicht abreissen wird.

Auch ein Jahr nach Lampedusa verkennt die EU: Die Mauern der Festung Europa können noch so hoch sein, die Flucht vor Krieg oder Armut verhindern sie nicht. Wenn die EU diesen Umstand anerkennen würde, wäre das ein erster, wichtiger Schritt– er wäre im Interesse der Flüchtlinge wie auch im ureigenen der Union.

Erstellt: 06.11.2014, 00:11 Uhr

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